Rechtsextreme Parole bei FDP-Nachwuchs – Landeschef "schockiert" German

Fremdenfeindlicher Vorfall beim Nachwuchs der bayerischen FDP: Auf einer Party der Jungen Liberalen (Julis) sollen Mitglieder rechtsextreme Parolen gegrölt haben. FDP-Landeschef Hagen ist “schockiert”. Die Vorwürfe werden nun aufgearbeitet.

Entsetzen bei der Spitze der bayerischen FDP und deren Nachwuchsorganisation, den Jungen Liberalen: Nach einem Landeskongress der Julis in Weiden in der Oberpfalz sollen Mitglieder bei einer Party “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” gesungen haben, zur Melodie von “L’amour toujours”.

Andere Mitglieder seien zügig eingeschritten und hätten dies unterbunden, teilt ein Sprecher der Julis auf BR-Anfrage mit und bestätigte damit einen Bericht der “Süddeutschen Zeitung”(externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt).

Die Party sei wenige Minuten nach diesem Vorfall beendet worden. Der Landeskongress fand vom 19. bis 21. April statt.

FDP-Landeschef Martin Hagen sagt dem BR: “Wir waren alle schockiert von dem Vorfall.” Fremdenfeindlichkeit habe bei den Liberalen keinen Platz.

Das Präsidium der bayerischen FDP befasste sich am Montag bereits mit dem Fall. “Wer Parolen wie ‘Ausländer raus’ skandiert, kann nicht Mitglied der FDP Bayern sein”, heißt es in einem Präsidiumsbeschluss.

“Gegen Mitglieder, die gegen die Grundwerte der FDP verstoßen, wird das Präsidium Parteiordnungsverfahren anstoßen.”

Die Julis wiesen Spekulationen zurück, dass sich unter den Partygästen auch Bundestagsabgeordnete der FDP befunden haben könnten: “Bei diesem Vorfall waren weder FDP-Bundestagsabgeordnete noch der Generalsekretär des Landesvorstands der Mutterpartei zugegen”.

Gegen zwei Mitglieder leiteten die Julis nach eigenen Angaben unverzüglich ausführliche Ermittlungen ein. Noch am selben Tag habe der Landesvorstand beschlossen, gegen eine Person, die sich “gesichert” ausländerfeindlich geäußert habe, Ordnungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen.

Diese sei einem Ausschlussverfahren aber zuvorgekommen, weil sie selbst ausgetreten sei.

Zu einem weiteren Mitglied, das die Aussage verharmlost haben soll, laufen dem Sprecher zufolge noch Gespräche - mit dem Ziel eines erfolgreichen Ausschlussverfahrens vor dem Schiedsgericht.

Im Januar hatte ein ähnlicher Vorfall am Rande des AfD-Parteitags in Greding für Schlagzeilen gesorgt: Dort skandierte eine Gruppe in einer Diskothek zum gleichen Lied ebenfalls “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus”.

Unter den Feiernden waren auch Teilnehmer des AfD-Parteitags - inwieweit sie die Parolen selbst skandierten, ist noch unklar.

AfD-Landeschef Stephan Protschka verurteilte den Gredinger Vorfall als “unsäglich”, sieht aber keinen Zusammenhang zur AfD. Sollte sich doch ein Beweis für eine Beteiligung von AfD-Mitgliedern ergeben, werde es intern geklärt “und wir harte Konsequenzen mit sich ziehen”.

Bei “L’amour toujours” von Gigi D’Agostino handelt es sich eigentlich um ein Liebeslied. In rechtsextremen Kreisen hat es sich allerdings, vor allem in den sozialen Medien, zu einer Art Neonazi-Hymne entwickelt, zu dessen Melodie ausländerfeindliche Parolen skandiert werden.

Bei den Julis arbeitet der Landesvorstand aktuell die Geschehnisse von Weiden “mit höchster Priorität” auf. “Die Jungen Liberalen Bayern setzen sich für Freiheit, Vielfalt und Weltoffenheit ein.

Diese Werte sind Kern unseres Selbstverständnisses als politische Jugendorganisation”, teilt der Sprecher mit. Ein Vorfall wie in Weiden sei mit diesen Grundwerten nicht vereinbar. Ein solches Verhalten von Mitgliedern werde nicht geduldet.

FDP-Landeschef Hagen lobt das Vorgehen der Jugendorganisation: “Gut, dass die Julis das schnell und konsequent aufarbeiten.” Die betreffende Person habe neben den Julis auch die FDP schon verlassen.