deutschland

Tatsächlich haben sowohl Wirtschaftsminister Robert Habeck als auch Finanzminister Christian Lindner das geringe Wachstum hierzulande als “dramatisch schlecht”, ja geradezu “peinlich” bezeichnet und Gegenmaßnahmen angekündigt. Der Kanzler hingegen erweckt demnach bis heute den Eindruck, als gebe es gar kein...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat bei einer Pressekonferenz seiner Partei in Schwerin einen Schwächeanfall erlitten. Amthor kippte bei der Vorstellung als neuer Kandidat für den Posten des Generalsekretärs seiner Partei erst nach vorn, stürzte dann zu Boden und blieb dort mehrere Sekunden benommen liegen....

BGB § 622 (3) Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden....

Das Bundesinnenministerium hat zu Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung die komplette Geheimhaltung verordnet und schlägt damit eine neue Gangart an. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, in der sich diese nach Einsätzen von Stillen SMS, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen...

Nicht der Postillon

Die Politisierung des Ministeriums und die schier unerschöpflichen Haushaltsmittel haben bewirkt, dass „Demokratie leben!“ inzwischen zu einer Art Selbstbedienungsladen für rot-grüne Institutionen geworden ist. Die Schwarzkopf-Stiftung des ehemaligen SPD-Politikers André Schmitz bekam zum Beispiel 2,5 Millionen Euro, der...

Archiv-Link (mit Dank an föderal umdrehen...

Laut dem Statistischen Bundesamt hat sich die Inflation im März weiter abgeschwächt. Die Verbraucherpreise lagen um 2,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats....

Plötzlich wird alles gegendert: Die Einträge der CDU bei Google Maps wurden manipuliert. Die Partei will möglicherweise juristisch reagieren....

Am Montag wird Cannabisbesitz und -Konsum in Deutschland legalisiert. In mehreren Bundesländern plant die Polizei, mehr Verkehrskontrollen durchzuführen....

Quelle...

Aktion Bürger für Gerechtigkeit – ABG – für alle Länder mit 9 Bewerbern, deren Namen und Reihenfolge aus der Anlage zur Niederschrift ersichtlich sind....

Vorgeschichte: Merz sagt, Asylbewerber nähmen deutschen Bürgern die Arzttermine weg....

Falls die Zahlwand zuschlägt: archive.ph/rAjaN

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Original-Link: spiegel.de/…/cdu-in-berlin-rechtsaussen-verbindun…