Der ursprüngliche Gedanke war mal, dass der CO2 Preis keine neue Steuer werden sollte, sondern komplett an die Bürger zurückgezahlt.
Dabei sollten die Kosten für CO2 in jedes Produkt eingepreist werden, je nachdem wieviel CO2 bei der Herstellung dieses Produktes freigesetzt wird.
Wenn am Ende des Jahres alle Bürger denselben Betrag ausbezahlt bekommen, werden diejenigen finanziell belohnt, die CO2 gespart haben, weil sie mehr Geld zurückbekommen, als sie für CO2 bezahlt haben.
Vielflieger, SUV-Fahrer, Rindfleischesser dagegen bekommen weniger zurück als sie bezahlt haben.
Die Auszahlung ist einfach.
Gerechte Sache eigentlich, besonders wenn man die komplette Bevölkerung individuell beteiligt, jeden in Deutschland lebenden Menschen, einschließlich Kinder z.B.
Wird von der nächsten Regierung deshalb abgeschafft, schätze ich, die lieber die armen Reichen subventionieren wird, die für CO2 eh schon so viel zahlen müssen.
Einem sozial gestaffelten Klimageld, wie besonders von Sozialverbänden gefordert, erteilt Staatssekretärin Hessel eine Absage. Der Bund habe nicht die erforderlichen Daten über alle Einkünfte und Sozialleistungen der einzelnen Bürger. „Eine Pro-Kopf-Pauschale ist das einfachste und gerechteste.“
Müsste der Staat denn nicht genau diese Infos haben, denn der zieht ja die Steuern ein und verteilt gleichzeitig die Sozialleistungen?
Theoretisch hat der Staat die Daten, allerdings schwirren die in unterschiedlichen Datenbanken herum und sind nicht miteinander verknüpft. Das ist ein riesiges Problem bei der Digitalisierung und das datenschutzkonform umzusetzen wird als großes Problem gesehen.
Ist insgesamt Quatsch. Die holen die Daten ja nicht neu ein, sondern lassen sich diese von anderer Stelle weitergeben. Da mit einem Prozent Fehlern zu rechnen ist völliger Unfug, das wäre doch schon vorher jemandem aufgefallen.
Auf dem Weg vom Drucker zum Fax und dann zum Scanner kann schon mal die eine oder andere Zahl falsch sein (traue keinem Scan, den du nicht selbst gefälscht hast).
Grüne und SPD sollten die FDP jetzt unbedingt darauf festnageln und eine Auszahlung egal welcher Summe Priorität einräumen ohne Leistungen wie beispielsweise das 49€ gleichzeitig zu kürzen oder abzuschaffen. Die Symbolkraft ist mMn nicht zu unterschätzen, je höher das Klimageld desto besser.
Das erklärte Staatssekretärin Katja Hessel (FDP) bei einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Berlin
Erneut bezeichnend für die FDP, dass man so etwas bei einer PK der INSM verkündet.
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