michaelslog, 27 days ago to random German

Was hat es eigentlich mit sogenannten #ObjektDateien beim #Staatschutz #Freiburg auf sich? Keine #Polizei mehr die #Anfangsverdacht auf Straftaten braucht? Dieser #Verdacht taucht auf, weil 14 (!) Jahre alte Dateien simsalambim im Hauptverfahren wegen vermeintl Unterstützung des zerbröselnden FortführungsKonstrukt des #IMCLinksunten der #StaatschutzanwaltschaftKarlsruhe auftauchen https://rdl.de/beitrag/objekt-ordner-ohne-jegliches-verfallsdatum

AnonNewsDE, 1 year ago to random German

Zum ersten Mal hat in Deutschland ein Gericht den #Anfangsverdacht bestätigt, dass es sich bei der Klimagruppierung „#LetzteGeneration“ um eine #kriminelleVereinigung handelt. Das stellte die #Staatschutzkammer am #LandgerichtPotsdam bereits Ende April fest, wie die „Märkische Oder Zeitung“ am Montag zuerst berichtete.

Hintergrund sind Durchsuchungen im letzten Jahr wegen Aktionen der #KlimaAktivisten gegen die #PCK-Raffinerie in #Schwed

https://www.tagesspiegel.de/berlin/erster-beschluss-dieser-art-landgericht-potsdam-letzte-generation-ist-kriminelle-vereinigung-9824873.html