In response to protesters calling for a ‘caliphate’ in Germany last week, hundreds of people took to the streets of Hamburg to voice support for democracy. The latest rally was organized by secular Islamic groups....
Zwei Grünen-Politiker wurden am Donnerstagabend in Essen beleidigt, einer davon verletzt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. Doch seine Bürgernähe will Kommunalpolitiker Fliß nicht aufgeben....
Nach dem Angriff auf den SPD-Europapolitiker Ecke in Dresden hat sich ein Tatverdächtiger gestellt. Nach Angaben des LKA Sachsen meldete sich der 17-Jährige in der Nacht auf dem Polizeirevier Dresden-Süd und teilte mit, dass er der Täter sei, der Ecke niedergeschlagen habe....
Der AfD-Landtagsabgeordnete Holger Kühnlenz ist am Samstag in Nordhorn angegriffen und leicht verletzt worden. Die Polizei hat einen Mann gefasst. Ihm wird gefährliche Körperverletzung und Beleidigung vorgeworfen....
Die CDU hatte vereinbart, weder mit der AfD noch der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sagt aber: Die Parteien könne man nicht gleichsetzen. Die Linke stelle keine Gefahr für die Demokratie dar....
Die Parteiführung wurde davon offensichtlich überrascht. Merz soll mit scharfen Worten reagiert haben. “Ich werf’ hin. Ich hab’ die Schnauze voll. Sollen die doch ihren Scheiß alleine machen”, wird Merz laut Spiegel an dem Nachmittag der Veröffentlichung von seinem Umfeld zitiert. “Ich sag’ gleich im...
Fremdenfeindlicher Vorfall beim Nachwuchs der bayerischen FDP: Auf einer Party der Jungen Liberalen (Julis) sollen Mitglieder rechtsextreme Parolen gegrölt haben. FDP-Landeschef Hagen ist “schockiert”. Die Vorwürfe werden nun aufgearbeitet....
Arbeitnehmer und Gewerkschaftsmitglieder gingen gegen die steigende Inflation und die wirtschaftliche Not auf die Straße, doch die Polizei verhinderte, dass die Protestierenden den Taksim-Platz erreichten....
Die Proteste am 1. Mai blieben weitgehend friedlich. In Stuttgart allerdings sind Beamte nach Polizeiangaben attackiert worden. Unter anderem mit Dachlatten....
Am Wochenende gab es mehrere Attacken auf Wahlkämpfer der Grünen. Betroffen war auch eine Veranstaltung mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in Brandenburg. Sie kritisiert nun die Passivität der Polizei....
Zum 1. Mai gehen in Hamburg auch Linke und Linksextreme auf die Straße - mit gleich drei Demos. In diesem Jahr ist der Zulauf groß. Auch die Polizei ist mit einem Großaufgebot dabei....
Mögliche Russland- und China-Verbindungen sowie die Festnahme eines Mitarbeiters: Krah steht heftig unter Druck. Jetzt wirbt er wieder um Wählerstimmen....
Interview mit Jakob Springfeld: "Neue Dimension? Das ist brutale Normalität im Osten!" (www.n-tv.de) German
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"Konservatives" Magazin "Cicero" mahnt linken Twitch-Streamer und "Volksverpetzer" für Faktencheks ab
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Hamburg: Hundreds protest against 'caliphate' rally – DW – 05/04/2024 (www.dw.com) German
In response to protesters calling for a ‘caliphate’ in Germany last week, hundreds of people took to the streets of Hamburg to voice support for democracy. The latest rally was organized by secular Islamic groups....
Nordrhein-Westfalen: Grünen-Politiker in Essen angegriffen: "Lasse mich nicht einschüchtern" (www.tagesschau.de) German
Zwei Grünen-Politiker wurden am Donnerstagabend in Essen beleidigt, einer davon verletzt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz. Doch seine Bürgernähe will Kommunalpolitiker Fliß nicht aufgeben....
Sachsen - LKA: 17-Jähriger stellt sich nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke in Dresden (www.deutschlandfunk.de) German
Nach dem Angriff auf den SPD-Europapolitiker Ecke in Dresden hat sich ein Tatverdächtiger gestellt. Nach Angaben des LKA Sachsen meldete sich der 17-Jährige in der Nacht auf dem Polizeirevier Dresden-Süd und teilte mit, dass er der Täter sei, der Ecke niedergeschlagen habe....
Erst fliegen Eier, dann ein Schlag ins Gesicht: AfD-Landtagsabgeordneter in Niedersachsen angegriffen (www.ndr.de) German
Der AfD-Landtagsabgeordnete Holger Kühnlenz ist am Samstag in Nordhorn angegriffen und leicht verletzt worden. Die Polizei hat einen Mann gefasst. Ihm wird gefährliche Körperverletzung und Beleidigung vorgeworfen....
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AfD-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt schreibt für russische Zeitung (www.rnd.de) German
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Berliner AfD-Politiker wegen Gewalttat rechtskräftig verurteilt: Kai Borrmann hatte eine Schwarze Frau in einem Restaurant beleidigt, ihr später ins Gesicht geschlagen und in den Arm gebissen (correctiv.org) German
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CDU-Ministerpräsident Günther für offeneren Umgang mit Linkspartei (www.tagesschau.de) German
Die CDU hatte vereinbart, weder mit der AfD noch der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sagt aber: Die Parteien könne man nicht gleichsetzen. Die Linke stelle keine Gefahr für die Demokratie dar....
„Allgemein ohne Beweise und unbegründet“: Russland weist Vorwürfe zu Cyberangriff auf SPD zurück (www.tagesspiegel.de) German
Dresden: SPD-Spitzenkandidat bei Angriff schwer verletzt: Task Force übernimmt Einsatz (www.saechsische.de) German
Nachdem der SPD-Europakandidat Matthias Ecke in Dresden beim Plakatieren schwer verletzt wurde, gibt es bundesweit Bestürzung....
Neuer „Nazi-Kiez“ in Braunschweig: Gemeinsam gegen rechts (taz.de) German
In einem Stadtbezirk Braunschweigs machen sich Neonazis breit. Mit einem lokalen Aktionsplan will ein Bündnis linker Parteien dagegen vorgehen....
Bericht: CDU-Chef Merz wollte 2023 zurücktreten (www.sueddeutsche.de) German
Die Parteiführung wurde davon offensichtlich überrascht. Merz soll mit scharfen Worten reagiert haben. “Ich werf’ hin. Ich hab’ die Schnauze voll. Sollen die doch ihren Scheiß alleine machen”, wird Merz laut Spiegel an dem Nachmittag der Veröffentlichung von seinem Umfeld zitiert. “Ich sag’ gleich im...
Migration - Flüchtlingsbeauftragte der Kirchen kritisieren CDU-Forderung nach "Drittstaatenlösung" als unchristlich (www.deutschlandfunk.de) German
Bundesweite Mobilisierung gegen AfD-Parteitag in Essen (www.nd-aktuell.de) German
Rechtsextreme Parole bei FDP-Nachwuchs – Landeschef "schockiert" (www.br.de) German
Fremdenfeindlicher Vorfall beim Nachwuchs der bayerischen FDP: Auf einer Party der Jungen Liberalen (Julis) sollen Mitglieder rechtsextreme Parolen gegrölt haben. FDP-Landeschef Hagen ist “schockiert”. Die Vorwürfe werden nun aufgearbeitet....
Behörden informieren Antifa-Aktivist*innen über Datenmissbrauch (www.tageins.at)
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Istanbul: Türkische Polizei setzt Tränengas gegen Mai-Demonstranten ein (www.spiegel.de) German
Arbeitnehmer und Gewerkschaftsmitglieder gingen gegen die steigende Inflation und die wirtschaftliche Not auf die Straße, doch die Polizei verhinderte, dass die Protestierenden den Taksim-Platz erreichten....
Tag der Arbeit in Stuttgart: 25 Einsatzkräfte und drei Pferde am 1. Mai verletzt (www.spiegel.de) German
Die Proteste am 1. Mai blieben weitgehend friedlich. In Stuttgart allerdings sind Beamte nach Polizeiangaben attackiert worden. Unter anderem mit Dachlatten....
Liveblog zum 1. Mai in Berlin: Mehr als 30 Festnahmen bei Demonstrationen – ein Polizist durch Biss verletzt (www.tagesspiegel.de) German
Nach einer vergleichsweise ruhigen Walpurgnisnacht haben am 1. Mai mehrere Zehntausend Menschen in Berlin friedlich demonstriert....
Nach Angriff im Wahlkampf in Brandenburg: Göring-Eckardt fordert entschlossenere Polizei (www.rnd.de) German
Am Wochenende gab es mehrere Attacken auf Wahlkämpfer der Grünen. Betroffen war auch eine Veranstaltung mit Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in Brandenburg. Sie kritisiert nun die Passivität der Polizei....
9000 bei linken Mai-Demos in Hamburg, Verlauf friedlich (www.n-tv.de) German
Zum 1. Mai gehen in Hamburg auch Linke und Linksextreme auf die Straße - mit gleich drei Demos. In diesem Jahr ist der Zulauf groß. Auch die Polizei ist mit einem Großaufgebot dabei....
Lautstarker Gegenprotest: AfD-Spitzenkandidat Krah macht Wahlkampf in Chemnitz (www.tagesspiegel.de) German
Mögliche Russland- und China-Verbindungen sowie die Festnahme eines Mitarbeiters: Krah steht heftig unter Druck. Jetzt wirbt er wieder um Wählerstimmen....