user8e8f87c, German
@user8e8f87c@berlin.social avatar

»Das Allererste, was wir tun müssen, ist ein AfD-Verbot anzustreben […]. Denn: [Dadurch] wird juristisch relevant, was die Parteiführung so in die Kameras sagt. Und dann hat sie Druck von zwei Seiten. Sie darf nichts Verfassungsfeindliches sagen, muss aber ihre Basis bedienen, die Verfassungsfeindliches hören will. Das wird zu Konflikten führen. Die Basis wird sich von der Führung abwenden. Es werden Köpfe rollen. Die AfD wird zerstört, weil sie nicht mehr ihre Message offen kommunizieren kann.«

user8e8f87c,
@user8e8f87c@berlin.social avatar

@afelia trifft den Nagel auf den Kopf.

Es braucht Demos, die genau das fordern: Ein AfD-Verbot!

https://archive.ph/qxWBd

Anikke,
@Anikke@bildung.social avatar

@user8e8f87c @afelia

Ich dachte, dafür sind die Millionen Menschen Anfang des Jahres schon auf die Straße gegangen. Hat nur in den meisten Nachrichten nicht interessiert, weil sie keine Trecker haben und keine Quote bringen.

user8e8f87c,
@user8e8f87c@berlin.social avatar

@Anikke @afelia Die meisten Demos haben das leider auch nicht explizit gefordert, sondern haben einen breiteren Konsens gesucht. Ich glaube, das war ein Fehler.

Anikke,
@Anikke@bildung.social avatar

@user8e8f87c @afelia

Ich glaube nicht, dass das ein Fehler war, sonst wären es nicht so beeindrucken viele gewesen.
Der breite Konsens der Demos war "gegen die afd" und sehr, sehr viele Plakate forderten ein afd-Verbot.

user8e8f87c,
@user8e8f87c@berlin.social avatar

@Anikke Ich glaube eben, dass es besser gewesen wäre, mit der Hälfte zu demonstrieren, aber dafür echten Druck auf die Verantwortlichen auszuüben (wobei ich gar nicht glaube, dass es dann so viel weniger Teilnehmer geworden wären).

Jetzt schreibt die SPD irgendwas von gegen Hass und Hetze auf ihre Plakate, um von den Demos zu profitieren, aber ändern tut sich nichts.

Anikke,
@Anikke@bildung.social avatar

@user8e8f87c

Selbst Teile der CDU haben versucht von den Demos zu profitieren.
Ich "befürchte", wenn die Demos explizit ein afd-Verbot im Aufruf und ganz guten Zulauf hätten, würden sie das ebenso tun.

user8e8f87c,
@user8e8f87c@berlin.social avatar

@Anikke Dann wäre es aber schwerer, ein solches zu blockieren.

Anikke,
@Anikke@bildung.social avatar

@user8e8f87c

Ich bin sowieso absolut dafür jetzt zu Demos für ein afd-Verbot aufzurufen. Es wird höchste Zeit.

wonka,
@wonka@chaos.social avatar

@user8e8f87c Das dumme ist, laut https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__43.html können nur @bundestag, @Bundesrat und @Bundesregierung den notwendigen Antrag stellen. Und es reicht möglicherweise, wenn die CDU sich enthält...

@Anikke

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