Mai Thi Nguyen-Kim sagt dann was, wenn sie wirklich was zu sagen hat.
Diesmal analysiert sie — unabhängig von maiLab und funk als Privatperson — unsere politische Gegenwart und verwendet und erfindet dafür die Begriffe »Informationskrise«, »Diskussionsklimakrise« und »kleinste gemeinsame Wirklichkeit«.
Sie macht sich Sorgen um unser Land und stellt fest, dass »wir in unterschiedlichen Realitäten leben«.
„Zunächst muss man in aller Deutlichkeit sagen, dass es Cancel Culture gar nicht gibt. (…] Diese Erzählung hat den Vorteil, dass sich Menschen, die nach allen soziologischen Kriterien zur Elite des Landes gehören (Professoren, Chefredakteure, Politiker) als Opfer und Außenseiter begreifen können – ein Symptom für die peinliche Machtvergessenheit liberaler Gesellschaften.“
Sehr gutes Interview zum Elend der feuilletonistischen & kulturellen #Debatte . #feuilleton https://www.haymonverlag.at/magazin/interview-mit-johannes-franzenmacht-canceln-kultur/
Lob und Kritik für Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Der Weg zum deutschen Pass soll nach dem Willen der Ampel einfacher werden. Doch die Novelle spaltet: Während Innenministerin Faeser die "Modernisierung" des Rechts lobt, befürchtet die Union eine Entwertung der Staatsangehörigkeit.
Nach den Bauern-Protesten hat sich die Ampelkoalition auf einen Fahrplan für Reformen verständigt. Die Bundestagsdebatte nutzte CDU-Chef Merz zu einer Generalabrechnung mit der Regierung. Von Kai Clement.
Auf der #bdk23 haben die #Gruenen u.a. das Thema #Asylpolitik viel diskutiert.
Sowohl im #Fediverse als auch in diversen journalistischen Formaten wird z. T. nun die Enttäuschung über die Kompromissbereitschaft der Grünen bei diesem Thema laut.
Deshalb folgende ernst gemeinte Frage an alle Enttäuschten und klugen Köpfe da draußen: Was sind eure konstruktiven Vorschläge, die real umgesetzt werden können?
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Diese Art der #Debatte gabs bereits, als die #Sektorziele aufgeweicht worden sind - auch da gab es in meiner Wahrnehmung mehr Kritik an den Grünen, als #spd und #fdp.
Glaubt ihr, dass die Grünen nicht hart genug verhandeln oder seht ihr andere Probleme, die explizit mit der Partei zu tun haben?
Ich bin hin- und hergerissen zwischen "Ohne die Grünen wäre es noch schlimmer" und "Haltung zeigen, für Werte einstehen".
Fakt ist nun mal auch, dass man Komprisse eingehen muss. Wo ist also die Grenze?
Spardebatte nach Haushaltsurteil: FDP will Sozialleistungen kürzen
Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über Wege aus der Haushaltskrise. Die Grünen fordern Änderungen der Schuldenbremse. Die FDP will Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen. Und die SPD warnt vor einem Modernisierungsstopp.
Debatte über Migration: Bundestagspräsidentin Bas fordert Respekt
Die politische Debatte wird schärfer. Zuspitzungen, Provokationen, Beschimpfungen - vor allem beim Thema Migration. Bundestagspräsidentin Bas mahnt Respekt an und warnt davor, dass aus Hass Taten werden. Von Uwe Jahn.
Mützenich ruft zur Mäßigung in Migrationsdebatte auf
In der Migrationsdebatte plädiert SPD-Fraktionschef Mützenich für ein Abwägen der Worte - und zeigt sich offen für Gespräche mit der Union. Die Länder sind derweil bemüht, sich bei der Lastenverteilung gegen den Bund durchzusetzen.
Stationäre Grenzkontrollen: Faeser spricht mit Tschechien und Polen
Erst hatte sie sie abgelehnt, nun führt Innenministerin Faeser Gespräche mit Tschechien und Polen über stationäre Grenzkontrollen. Mit ihnen soll irreguläre Migration begrenzt werden. Die Grünen halten nicht viel davon.
AfD: Weiter Rufe nach „Brandmauer“
AfD: CDU-Chef Merz hat eine Debatte losgetreten über eine mögliche Kooperation seiner Partei mit der Partei in Kommunen.
Ethikrat-Vorsitzende plädiert für neuen Anlauf zur Regelung der Sterbehilfe
Die Vorsitzende des Ethikrates plädiert für die Suche nach einem neuen Entwurf zur gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe. Rechtssicherheit sei für die Betroffenen wichtig, sagt Alena Buyx. Aber es brauche auch mehr Suizidprävention.