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Aktuelles aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

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ℹ️ Zu unseren Themen informieren und diskutieren wir ab sofort auch auf unter https://www.threads.net/ . 💬 Wir freuen uns auf eine inspirierende Community, spannende Beiträge, Kommentare und Ideen! Folgt uns gerne unter: bmwk_bund
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Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest und erholsame Tage für Sie und Ihre Lieben.

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Pünktlich & planbar 📨 die Bundesregierung hat heute den Entwurf der beschlossen. Damit wird das veraltete Postrecht grundlegend reformiert und an die Kommunikation von heute angepasst. Im nächsten Schritt müssen Bundestag und Bundesrat dem Gesetz zustimmen.

Darum wird das Postgesetz erneuert Das Ziel ist auch in Zukunft eine moderne und flächendeckende Postversorgung in den Städten und auf dem Land. Wegen sinkender Briefmengen ist das eine Herausforderung. Denn die Kosten des Briefnetzes müssen auf immer weniger Briefe verteilt werden. Da ein großer Teil der Kommunikation heute elektronisch stattfindet und das aktuell geltende Postgesetz aus den 1990er Jahren veraltet ist, ist die Novelle überfällig.
MAßNAHMEN Im Gesetzentwurf schlagen wir deshalb zahlreiche Maßnahmen vor: Moderne Grundversorgung, zum Beispiel mit automatisierten Brief- und Paket-Stationen Um die Portokosten erschwinglich zu halten, kann die Briefzustellung 1-2 Werktage länger dauern als bisher. Angemessene Arbeitsbedingungen Fairer Wettbewerb Anreize für klimaneutrale Postdienstleistungen
Zitat Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Das aktuelle Postgesetz ist veraltet. Die Gesetzesnovelle stellt eine flächendeckende und erschwingliche Versorgung der Menschen mit Brief und Paket sicher – in der Stadt wie auf dem Land. Und es ist eine Reform für die hunderttausenden Beschäftigten, die gerade jetzt zur Weihnachtszeit auf Hochtouren arbeiten.

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Wo kommt nach dem #Kohleausstieg der Strom her, welche Vorschriften fallen weg, um den Ausbau der #Erneuerbare​n zu beschleunigen? Diese und weitere Fragen bei #3FragenZu Erneuerbaren Energien.

3 Fragen zum Ausbau Erneuerbarer Energien.

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3 Dinge aus der Einigung KTF & Haushalt 2024 sind besonders wichtig:

👉 Zukunftsinvestitionen in Energiewende & klimaneutraler Umbau der Wirtschaft kommen

👉 Sozialer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft wird gestärkt

👉 Unterstützung der 🇺🇦 in ihrem Kampf gegen 🇷🇺 bleibt hoch

Für alle: Günstigerer Strompreis durch Übernahme der Ausbaukosten der Erneuerbaren Energien (EEG) Für Hausbesitzer*innen: klimafreundliche Heizung Gebäudesanierung Sozial: Wer weniger Geld hat, bekommt mehr Förderung.
KTF: FONDS FÜR INDUSTRIE & ARBEITSPLÄTZE * Klimaschutzverträge für den Umstieg auf klimafreundliche Produktion * Ausbau einer Wasserstoffwirtschaft * Umbau auf grüne Stahlproduktion * Strompreiskompensation und Senkung Stromsteuer für energie-intensive Unternehmen * Förderung der Halbleiter-Industrie
WIRD DIE LÜCKE IM KTF GESCHLOSSEN? Durch andere Finanzierungsquellen Z.B. werden die geplanten Bahn- investitionen nun über eine Aufstockung des Eigenkapitals der Bahn finanziert. Durch Konsolidierung Fokus auf Kernprojekte & Umschichtung Durch neue Einnahmen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt ab 2025 CO2-Preis für Gebäude und Verkehr wird moderat angehoben

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AUF EINEN BLICK: So wird der KTF Finanziert * Rücklage * Erlöse aus dem Europäischen Emissionshandel * CO2-Bepreisung im Rahmen des nationalen Emissionshandels * Bundeszuschuss
DARUM HILFT DER CO2-PREIS DEM KLIMA Ein höherer CO2-Preis heißt: Fossile Nutzung wird teurer und damit weniger attraktiv. Wir stärken so den Marktmechanismus als zentrales Instrument des Klimaschutzes. Das entspricht auch den Forderungen vieler Wissenschaftler*innen.

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Die Inflationsrate ist auf dem niedrigsten Stand seit über zwei Jahren. Eine gute Nachricht für alle Verbraucherinnen und Verbraucher, wenn auch das Preisniveau weiterhin hoch ist.

Zur persönlichen Inflationsrate gibt es einen Rechner beim statistischen Bundesamt: https://service.destatis.de/inflationsrechner/

Inflationsrate von November 2022 bis November 2023.
Herausforderung: Lebensmittelpreise.

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Endlich steigen die Löhne und Gehälter deutlich und die Kaufkraft nimmt real zu. Neben der geringeren Inflationsrate und höheren Lohnabschlüssen liegt das auch am gestiegenen Mindestlohn, besseren Bedingungen bei Minijobs und an der Inflationsprämie. (1/2)

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Für wen die Entwicklung besonders günstig ist, zeigt ein Blick auf das Einkommens-Plus: Bei Haushalten mit wenig Geld liegt es etwa doppelt so hoch wie bei denen mit hohen Einkommen. Mehr Infos: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/11/PD23_456_62321.html (2/2)

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Wir sehen in allen Teilen der Welt, wie die Klimakrise immer schneller, immer drastischer ihre Auswirkungen zeigt. Um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen und das Pariser Klimaabkommen konkret umzusetzen, nimmt heute der seine Arbeit auf nach dem Startschuss von @bundeskanzler

Ziele: Schnell und ambitioniert das Pariser Klimaabkommen umsetzen. Gemeinsam die Dekarbonisierung der Industrie, beginnend bei Stahl und Zement, vorantreiben. Die Schwerindustrie (Stahl, Zement, Chemie) macht rund 70 % der Industrieemissionen aus.
Mitglieder: Der Klimaclub besteht aus 36 Mitgliedsländern, darunter Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich und Indonesien. Diese 36 Länder vertreten mehr als 50% der globalen Wirtschaft.
Klimaschutzziele konkret umsetzen: Kooperationen zwischen den Mitgliedsländern sollen die Dekarbonisierung beschleunigen, globale Standards für die grüne Industrie fördern und den Ausbau der Märkte unter-stützen. Der Klimaclub wird auch dazu beitragen, internationale Klimaschutz-Partnerschaften und Kooperationen mit Schwellen- und Entwicklungsländern voranzubringen.

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Worum geht es bei der und was bringen die Klimakonferenzen? Diese und weitere Fragen beantworten wir diese Woche in .

Worum geht es bei der Weltklimakonferenz? Zwei Dinge stehen im Fokus: Die Bilanz zum erreichten Fortschritt und konkrete Beschlüsse, die vor allem zum Ausbau Erneuerbarer Energien erwartet werden. Konkret wird auch die Hilfe für Länder, die am härtesten von der Klimakrise betroffen sind: Ein neuer Fonds zum Ausgleich von Schäden und Verlusten wird hier einen wichtigen Beitrag leisten.
Warum ist die Delegation der Bundesregierung so groß? Weil es um viel geht: Bei den Klimakonferenzen wird verhandelt, ob und wie wir unsere Lebensgrundlagen und die unserer Kinder schützen. Als eines der Länder mit dem höchsten pro-Kopf-Ausstoß an CO2 tragen wir eine besondere Verantwortung für eine erfolgreiche Konferenz. Deswegen ist die Bundesregierung so stark vertreten.
Bringen die Klimakonferenzen denn wirklich Fortschritte? Ja, Klimakonferenzen machen einen Unterschied: Ohne die dort getroffenen Vereinbarungen würde sich das Klima noch stärker aufheizen. Wir sind noch nicht am Ziel einer klimafreundlichen Welt, aber wir arbeiten als Bundesregierung in Dubai mit vielen anderen daran, es zu erreichen. Jedes verhinderte Zehntel Grad Erderwärmung bedeutet einen enormen Fortschritt.

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Die Dezember-Ausgabe der ist online.

Zentrale Themen:
➡️ Industriestrategie
➡️ Wohlfahrtsindikatorik: Wie lässt sich Wohlfahrt messen?
➡️ GreenTech Innovationswettbewerb

Infos zu diesen und weiteren Themen finden Sie hier: https://www.bmwk.de/schlaglichter

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zum Anschauen: Wie beispielsweise unser Leben einfacher, besser, gerechter und klimaneutraler machen kann, darüber haben Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft & Wirtschaft beim in Jena diskutiert. Hier ein Rückblick:

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Beim heutigen Treffen der Wirtschafts- und Energieministerinnen und -minister der Bundesländern mit Bundesminister ist deutlich geworden: Wir wollen gemeinsam die Herausforderungen in Folge des Bundesverfassungsgericht-Urteils zur Schuldenbremse bewältigen. Mehr dazu im Video ⬇️
https://youtube.com/live/46jICrq6TWU

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Wenn ich an KI denke, denke ich an… Wirtschaft braucht digitalen Wandel, weil… Wie lassen sich diese Halbsätze vervollständigen? Ein paar Ideen haben wir auf dem Digital-Gipfel in Jena eingefangen.

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Bundesminister Robert zum 2023 in Jena: „Digitalisierung und können Leben einfacher, besser, nachhaltiger, gerechter machen. Nutzen wir diese Chancen!" Mehr im Video: https://youtu.be/IY09dTfrH9A

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Digitalisierung zum Anfassen & Mitmachen für Alle. Das ist beim in Jena möglich. So zeigt etwa beim Reallabor JenErgieReal eine virtuelle Smart City Kraftwerke, bei demErzeuger, Speicher & Verbraucher von Strom & Wärme verknüpft werden.

📸 BMWK Christina Czybik, Christian Kruppa

Robert Habeck mit Robotern auf dem Digital Gipfel.
Robert Habeck mit Robotern auf dem Digital Gipfel.
Robert Habeck mit Robotern auf dem Digital Gipfel.

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Heute findet die 5. -Konferenz statt. Der ist eine Initiative der . Der CwA trägt zu mehr privaten Investitionen in den CwA-Ländern bei. Die aktuelle Konferenz fokussiert sich auf Erneuerbare Energie und nachhaltige Investitionen.

ℹ️https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Aussenwirtschaft/wirtschaftsnetzwerk-afrika.html

Ziele: Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den Compact-Ländern verbessern Mehr ausländische Investitionen Engere Zusammenarbeit zwischen den G20 Staaten und den Compact-Ländern: Kooperationen für eine gemeinsame nachhaltige Zukunft
Wirksamkeit: Im vergangenen Jahr lag das Wirtschaftswachstum der CwA-Länder doppelt so hoch wie das der afrikanischen „Nicht-CwA“-Länder. Der Zuwachs am Export von Gütern und Dienstleistungen war in den CwA-Ländern fast vier Mal so hoch. Die Entwicklung ist höchst dynamisch.
Compact Länder: Das Interesse am Compact with Africa teilzuhaben ist groß. Bisher gab es zwölf Compact-Staaten: Ägypten, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Côte d’Ivoire, Ghana, Guinea, Marokko, Ruanda, Senegal, Togo und Tunesien. Kürzlich ist die Demokratische Republik Kongo als 13. Mitglied neu hinzugekommen. Und weitere reformwillige Staaten haben ihr Interesse an einem Beitritt bekundet.

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Wie gelingt die digitale Transformation? Mit Blick auf den Digital-Gipfel der Bundesregierung sprechen Bundeswirtschaftsminister & bitkom-Präsident Ralf Wintergerst im Podcast über die digitale Zukunft 🇩🇪. Reinhören unter https://www.bitkom.org/mediathek/podcasts/Wintergerst-trifft-Habeck und& auch hier vorbeischauen https://www.de.digital/

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Selbständig machen als Studierender, Expertin, Unternehmensnachfolgerin, Lehrer, Auszubildende oder Erwerbsloser - worauf muss ich achten? Dabei hilft die mit über 800 Angeboten inkl. Filter- und Suchfunktion.
Und englische Formate gibt es auch. Das ganze Programm: https://www.gruendungswoche.de/

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Die @Bundesregierung schafft den Rahmen für ein zusammenhängendes in Deutschland: Wofür benötigen wir das Netz und wer soll es bezahlen? Mehr Infos 👉https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/FAQ/Wassertstoff-Kernnetz/faq-wasserstoff-kernnetz.html

Video zum Wasserstoffkernnetz: 1. Woher kommt der Wasserstoff? Deutschland soll 50-70 Prozent seines Wasserstoff-Bedarfs importieren. Dafür sind Leitungen über die Landesgrenzen hinweg vorgesehen. Der Ausbau des Kernnetzes in Europa ermöglicht effiziente Transportwege und die nachhaltige Versorgung mit Wasserstoff. Der restliche Bedarf soll über die Herstellung im Inland gedeckt. Dafür wird unter anderem überschüssiger Windstrom verwendet. 2. Wo macht der Einsatz von Wasserstoff Sinn? Besonders bei der energieintensiven Industrie oder für Kraftwerke, die Schwankungen beim Strom aus erneuerbaren Quellen ausgleichen, ist eine Nutzung sinnvoll. Manche Branchen wie Stahl oder Chemie können ohne Wasserstoff nicht klimaneutral werden. Das ist aber notwendig für eine erfolgreiche Industrie der Zukunft und mit dem Wasserstoff-Kernnetz schaffen wir dafür die Voraussetzung. 3. Wer bezahlt das Netz? Das Kernnetz soll vollständig privatwirtschaftlich finanziert werden, genau wie bei Strom- und Erdgasnetzen. Für die Planungssicherheit der Unternehmen wird ein Rahmen geschaffen, damit sich der (Um-)Bau des Netzes jetzt schon lohnt, auch wenn erst später ausreichend Nutzungsentgelte anfallen. Planungs- und Genehmigungsprozesse wurden bereits beschleunigt.

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„Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert!“: Nächste Woche findet der vom @bmdv und in Jena statt. Seien Sie am Montag & Dienstag via Livestream auf unserem YouTube-Kanal dabei & diskutieren mit zu , &

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