eskensaskia

eskensaskia, 22 hours ago

@Taubeaufdemdach Das wurde sehr schnell gelöscht und ein Statement veröffentlicht, das das Bedauern für diesen Fehler und seine fatale Wirkung ausspricht.

eskensaskia, 22 hours ago

@Cedara Das wurde sehr schnell gelöscht und ein Statement veröffentlicht, das das Bedauern für diesen Fehler und seine fatale Wirkung ausspricht.

eskensaskia, 4 days ago

@sommer_ms Die SPD als Partei muss die AfD politisch bekämpfen, sie zum einen anhand ihrer öffentlich getätigten oder von Journalistinnen aufgedeckten Aussagen als Nazis entlarven und zum anderen als Lügner, die vorgeben, für für Interessen der Arbeiterinnen zu stehen, denn das Gegenteil ist der Fall: Die AfD ist eine Partei der reichen Eliten.
Die Anwendung rechtsstaatlicher Mittel gegen strafbare und/oder verfassungsfeindliche Äußerungen und Handlungen ist Sache der Behörden.

eskensaskia, 22 hours ago

@Chaotica Das wurde sehr schnell gelöscht und ein Statement veröffentlicht, das das Bedauern für diesen Fehler und seine fatale Wirkung ausspricht.

eskensaskia, 6 days ago

@michael_albert Das Thema wird diskutiert, weil der Kanzler Olaf Scholz (SPD) es gesetzt hat. Und das ist auch gut so.

eskensaskia, 6 days ago

@beandev @michael_albert @atarifrosch Komisch, das habe ich noch nie gesagt und würde ich auch nicht sagen, weil es grundfalsch ist.

Das Wesen der Politik ist der Kompromiss, und der entsteht aus Dissens und Reibung.

eskensaskia, 4 days ago

@jaddy @beandev @Evo2Me @michael_albert @atarifrosch Der Dissens widerstreitender Haltungen und Interesssen ist aber doch eine Realität. Es ist insofern immer wieder notwendig und bildet geradezu den Kern der Politik, Kompromisse zu finden und darüber einen nachhaltigen, weil auf Dauer mehrheitsfähigen Konsens herzustellen.

eskensaskia, 4 days ago

@jaddy @beandev @Evo2Me @michael_albert @atarifrosch Aber vielleicht mal konkret: Wie stellst Du denn einen Konsens her, bei dem keine Seite etwas aufgeben muss, wenn bei der familiären Urlaubsplanung Teile der Familie ans Meer wollen, andere in die Berge und Dritte eine Städtereise vorschlagen?

eskensaskia, 4 days ago

@beandev @jaddy @Evo2Me @michael_albert @atarifrosch Du hast recht, denn neben den Wünschen aller Beteiligten ist auch noch die Realität einzubeziehen.

eskensaskia, 2 months ago

Es gibt uns Zuversicht, dass die demokratische Mitte auf die Straße geht und ihre Stimme erhebt gegen die Bedrohung durch AfD und ihre rechtsextremen Netzwerken. Diese Partei bedroht mit ihrer menschenfeindlichen Propaganda, mit ihren Plänen zur massenhaften Deportation von Migrant*innen Zusammenhalt, Wohlstand und Demokratie. Indem sie spalten, indem sie Parlamente und Gerichte lähmen und verächtlich machen, wollen sie unsere Demokratie zerstören und die Macht übernehmen. 2/6

eskensaskia, 2 months ago

Krisen und Umbrüche bringen Verunsicherung mit sich. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in den Staat und in die eigene Handlungsfähigkeit stärken. Die Programmatik der AfD ist elitär und wohlstandsfeindlich. Ihren Untergangs-Narrativen treten wir klar entgegen. Wir wissen, dass ein besseres Morgen möglich ist! Deshalb machen wir soziale Politik und stärken Zuversicht und Zusammenhalt. Alle Menschen sollen Respekt und Zugehörigkeit erfahren - rechte Menschenfeindlichkeit weisen wir zurück. 3/6

eskensaskia, 2 months ago

Der Kampf gegen Rechtsextreme muss auch mit den Mitteln des Rechtsstaats geführt werden. Polizei und Justiz müssen Hass, Hetze und Gewalt konsequent strafverfolgen - analog wie digital. Rechtsextremisten müssen wir entwaffnen und ggf. aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Die Verfassungsschutzämter sammeln Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Aktivitäten der AfD. Ein Parteiverbot ist Ultima Ratio, doch wenn die Erkenntnisse ausreichend erscheinen, dann ist das für uns eine klare Option. 4/6

eskensaskia, 2 months ago

Um der Flut von Desinformation und rechten Hassbotschaften zu begegnen und die scheinbare rechte Hegemonie im Netz zu brechen, müssen Demokrat*innen dort präsent sein und dazu befähigt werden, die Kommunikationsstrategien der Rechtsextremisten aufzudecken, ihre Lügen zu widerlegen und ihre Botschaften zu entkräften. Auch müssen wir die Plattform-Unternehmen im Rahmen des Digitale-Dienste-Gesetzes für den Kampf gegen Desinformation, Hass und Hetze in die Pflicht nehmen. 5/6

eskensaskia, 2 months ago

Nicht zuletzt wollen wir die Kraft der demokratischen Mitte und ihrer Bündnisse, die sich bei den Demonstrationen überall im Land gezeigt hat, ebenso wie die Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich der Verteidigung unserer Demokratie und der Stärkung des Zusammenhalts verpflichtet fühlen, dauerhaft stärken. Deshalb wollen wir das Demokratiefördergesetz nun endlich beschließen. 6/6

eskensaskia, 2 months ago

@klischka @kaffeeringe @eskensaskia Der Bund fördert den Wohnungsbau wie lange nicht. Allerdings ist die Bautätigkeit wegen hoher Materialkosten und hoher Zinsen fast zum Erliegen gekommen. Insgesamt gibt es eine „abwartende“ Haltung („Attentismus“), viele Bauvorhaben liegen fertig genehmigt auf Eis. Jüngste Zahlen lassen aber vorsichtige Hoffnung auf eine Trendwende aufkommen.

eskensaskia, 2 months ago

@klischka @kaffeeringe @eskensaskia Das sehen wir ganz genauso. Aus diesem Grund haben wir das Thema in einem eigenständigen Ministerium angesiedelt und mit Klara Geywitz eine hoch engagierte Ministerin damit betraut.

eskensaskia, 1 month ago

@LinneaMarion15 Diese Demonstrationen wurden nicht „von der Regierung ausgelöst“, sondern vom millionenfachen Entsetzen von Demokratinnen und Demokraten über die menschenverachtenden Deportationspläne der AfD und ihrer rechtsextremistischen Netzwerke.

eskensaskia, 1 month ago

@LinneaMarion15 Du verwechselst da was. Ich weise Demokratie- und Menschenfeindlichkeit zurück, die sich gegen die Werte unserer Verfassung richtet.

eskensaskia, 1 month ago

@LinneaMarion15 Eine Partei, die gemeinsam mit ihren rechtsextremistischen Netzwerken Pläne für ein migrantenfreies Deutschland schmiedet und millionenfache Deportationen plant, trifft auf unseren harten Widerstand.

eskensaskia, 2 months ago

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat jetzt geurteilt, dass die Schweizer Polizei Mohamed Wa Baile Unrecht tut, wenn sie alleine ihn aus einer Menschenmenge heraus kontrolliert.

https://perspective-daily.de/article/3005-europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-verurteilt-die-schweiz-wegen-racial-profiling/axj2UvEi?pk_campaign=Newsletter-2024-03-03-Member

eskensaskia, 2 months ago

Die Schweiz müsse Leitlinien und Praxis der Polizei ändern, sagt das Gericht, und es stuft den Fall von Mohamed Wa Baile als „Impact Case“ ein, der Auswirkungen auf die Polizeiarbeit in ganz Europa haben müsse.

Danke an Perspective Daily für diese gute Nachricht. Schönen Sonntag Euch allen!