dokurechts

@dokurechts@mastodon.social

Fachjournalist Extreme Rechte, Protest & Soziale Bewegungen | Jugendbildungsreferent | Braunschweig / Niedersachsen | Unterstützen: http://ko-fi.com/dokurechts | http://dokurechts.de | he/him |

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dokurechts, to random German

Das ist so unglaublich: die Polizei ermittelt gegen Journalist*innen von @recherchenord, weil sie mit Fotos verbotene Nazisymbole dokumentiert haben. Will die Polizei #Eisenach diese einschüchtern, weil sie kritisch berichten? #pressefreiheit

https://t.co/Hcef2OsAte

dokurechts, to random German

Hier in #Braunschweig waren heute an die 20.000 Menschen gegen #AfD und #Werteunion auf der Straße! Oberbürgermeister Kornblum forderte die Prüfung eines #AfD-Verbot. Andere Redner*innen kritisierten aber auch eine unsolidarische und flüchtlingsfeindliche Politik und forderten mehr antifaschistisches Engagement #niewiederistjetzt

video/mp4

dokurechts, to random German

Heute morgen waren wieder Drohungen an die Haustür geschmiert. Machart wie beim letzten Mal & wie bei der Serie rechter Schmierereien in den letzen Wochen im westlichen Ringgebiet von #Braunschweig. Ich frag mich ja wirklich welchen Sinn es noch macht, die #Polizei zu informieren & Anzeige zu stellen. Die Ermittlungen wegen der letzten Drohung an der Tür wurden auch wieder eingestellt: Täter*innen nicht ermittelbar. Auf dutzende Anzeigen wegen rechter Bedrohungen, Beleidigungen, Verleumdungen …

dokurechts,

… oder verbotener Symbole folgt hier fast immer eine Mitteilung der #Staatsanwaltschaft, dass die Verfahren eingestellt wurden. Mal konnten keine Täterinnen ermittelt werden, mal gab es kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung oder es wurde eingestellt, weil der Täter in anderen Verfahren eine höhere Strafe zu erwarten hätte. Sozusagen ein Rabatt für rechte Intensivstraftäterinnen.

dokurechts,

Fakt ist: Neonazis bedrohen mich und meine Familie kontinuierlich seit mehreren Jahren & sie haben nicht wirklich etwas zu befürchten von den Behörden. Die sind offensichtlich nicht in der Lage oder willens die rechten Drohungen zu beenden, für ausreichenden Schutz zu sorgen oder die #Neonazis zu ermitteln & zuverurteilen.

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