Threads

Zum Tag der Arbeiter:innenklasse hat Leonie Beyerlein von der LVZ einen Überblick über die angekündigten Veranstaltungen geschrieben....

Mit der Petition wird keine Kürzung von Finanzmitteln für den Nahverkehr gefordert. Im Zuge der Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 wird nach schnellen Wegen gesucht, die Haushaltslücke zu stopfen. Es soll gespart werden. Dabei steht auch im Raum, die Mittel, die der Bund den...

Diese drei Staaten - aktuell direkt oder indirekt an einem Krieg beteiligt - haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung stark eingeschränkt und verstoßen somit gegen internationales Recht. Männer und Frauen in Russland, Belarus und in der Ukraine haben das Recht, den Dienst an der Waffe und somit das Töten anderer Menschen...

Mit der Petition wird gefordert, von Kürzungen im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu Lasten der Zivilgesellschaft und der Zukunft der Kinder abzusehen....

tl;dr: Einzelne aus SPD & Grünen wollen angesichts veränderter Ernährungsgewohnheiten und Klimabilanz zum 1.1.24 die Mehrwertsteuer auf Pflanzenmilch auf 7% senken, Bruno Hönel (Grüne) und Till Mansmann (FDP) verweisen auf Haushaltsspielräume, die man zunächst abwägen müsse.

Es gibt schon länger Organisationen, die sich dafür einsetzen, Werbung für Flüge und fossile Brennstoffe zu verbieten. Das machen wir auch. Gleichzeitig dachte ich mir: warum nicht zusätzlich Fleisch? Die Produktion ist schließlich genauso klimaschädlich. Jedes Jahr verdient unsere Kommune rund 600.000 Euro durch die...

Ein Mann hat bei einem Streit in Hartha (Landkreis Mittelsachsen) unter anderem mit einem Toaster um sich geschlagen und drei Menschen verletzt. Ein 72 Jahre alter Mann sei schwer verletzt mit einem Hubschrauber in eine Klinik geflogen worden, teilte die Polizei am Samstag mit.

Mit der Petition wird gefordert, dass der Mindestlohn nicht durch eine Kommission festgelegt, sondern automatisch an die Inflation angepasst werden sollte. Weiterhin sollte die Höhe des Mindestlohns entgegen der Entscheidung der Kommission weiter erhöht werden, um einen Reallohnverlust für die untersten 13 % der...

Hello, Sir!

In Bayern hat es Augsburg vorgemacht, nun zieht Erlangen nach: Ab 2024 ist der Nahverkehr in der Erlanger Innenstadt komplett kostenlos. Das hat der Stadtrat beschlossen. Busse sollen in Erlangen damit eine echte Alternative zum Auto werden....

In Bayern hat es Augsburg vorgemacht, nun zieht Erlangen nach: Ab 2024 ist der Nahverkehr in der Erlanger Innenstadt komplett kostenlos. Das hat der Stadtrat beschlossen. Busse sollen in Erlangen damit eine echte Alternative zum Auto werden....

Um die derzeit notwendigen Einsparungen von insgesamt 22,8 Mio. Euro pro Jahr zu erbringen, musste das Bezirksamt mit dem Eckwertebeschluss u.a. folgende Maßnahmen in den Jahren 2024/2025 beschließen:...

Die Behandlung von Migranten in der Europäischen Union (EU) läuft allzu oft den Grundsätzen der Menschenwürde, einem Grundwert der Union, zuwider....

Wir wollen alle europäischen Hauptstädte durch Hochgeschwindigkeitsbahnlinien vernetzen. Die Europäische Kommission wird aufgefordert, so schnell wie möglich einen Vorschlag für einen verbindlichen Rechtsakt zur Schaffung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes vorzulegen. Das würde bedeuten, die bestehenden...

Während Unterschriftenaktionen der fragwürdigen Plattform change.org im Zusammenspiel mit den Dynamiken der Algorithmen auf Twitter, Facebook & Co. oft schnell die Runde machen, erreichen sinnvolle Petitionen an Bundestag & Landtage häufig nicht einmal das nötige Quorum....

I have read very, very little about Dutch politics in recent years. Today I read that Rutte is even more unpopular among you than the misanthrope Macron....

Ursprünglich war für Intel eine Förderung von 6,8 Milliarden Euro vorgesehen, die über den regulären Haushalt finanziert werden sollte. Jetzt ist stattdessen geplant, dass die Subventionen über den Klima- und Transformationsfonds (KTF) laufen sollen. Der KTF ist ein sogenanntes Sondervermögen, das nicht über den...

Sync for Lemmy is happening

Nachdem klar war, dass es zur Subventionierung der Chipfabrik kein weiteres Geld aus dem Bundeshaushalt gibt, greift Wirtschaftsminister Robert Habeck auf den Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung zurück. Von 2023 bis 2026 sollen mit diesem 177,5 Milliarden Euro unter anderem für Gebäudesanierung, die...

Da interessante Nachrichtenmeldungen jenseits der großen Wirtschaftsnationen häufig untergehen und, soweit ich das bisher sah, kaum Platz finden, habe ich eine Community für deutschsprachige Meldungen zu Geschehnissen außerhalb Europas & Nordamerika erstellt....

Nach Armeeangaben überfielen die Angreifer die Oberschule im Ort Mpondwe nahe der Grenze zur Demokratischen Republik Kongo in der Nacht zum Samstag, setzten einen verschlossenen Schlafsaal in Brand und töteten ihre Opfer durch Schüsse und mit Macheten. Mindestens sechs Menschen wurden von den Angreifern entführt.

Was Marxisten eben so fordern, forderte Babler in der ORF-Pressestunde...

Was Marxisten eben so fordern, forderte Babler in der ORF-Pressestunde...

Was Marxisten eben so fordern, forderte Babler in der ORF-Pressestunde...

“All posts must be images of John Oliver looking sexy.”...