@prefec2 Viele Teile Deutschlands waren schon jahrhundertelang demokratisch regiert.
Man denke nur an Hansestädte. Auch das Heilige Römische Reich war zumindest teilweise demokratisch mit Reichstag und Reichsrat, auf jeden Fall demokratischer und föderaler als das zur selben Zeit in England oder Frankreich der Fall war.
@Fanta4NordishByNature Das mag ja alles so sein und es ließe sich trefflich über vieles debattieren. Aber hier geht es um das Grundgesetz. Und das ist nun mal 75 Jahre alt. Aber darum geht es nicht in meinem Post. Mir liegt daran, dass es nicht bei 75 oder 76 Jahren bleibt sondern noch sehr, sehr viele werden.
@Fanta4NordishByNature man kann aktuell das Gesetz für das BVerfG mit einfacher Mehrheit ändern und dann dort Gefolgsleute installieren. Ebenso kann man auch einfach deren Urteile ignorieren. Die Weimarer Verfassung war auch demokratisch und am Ende nicht stark genug. Das kann jetzt wieder passieren. Langsamer aber immer noch und zwar weil der Bundestag sich nicht traut ein Verbotsverfahren anzuschieben.
@prefec2 Die Weimarer Verfassung wurde durch ein Ermächtigungsgesetz ausgehebelt.
Dieses Ermächtigungsgesetz war für 4 Jahre gültig und wurde mit 2/3-Mehrheit in beiden Häusern beschlossen und dann von Präsident Hindenburg unterzeichnet.
Offenbar hielten die Abgeordneten 1933 die Bedrohungslage für groß genug, um dem Kanzler Sondervollmachten zu geben.
@prefec2 Ich glaube dass der beste Schutz für Demokratie eine dezentrale Struktur mit Ausoptierungsrecht ist.
Wenn immer Regelungen von oben auf sehr starke Ablehnung auf kommunaler Ebene stoßen, sollte es möglich sein, dass kommunale Einheiten (Städte, Kreise, Großstadtbezirke) ausoptieren.
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