@fahrradfalko
Vorfahrtsstraße als benutzungspflichtiger Radweg....🤔
Dann ist der Radweg das Schwarze Asphalt!
Tja, schlechte Karten für die Autofahrer.
@chrispan@mofhst@fahrradfalko ich frage mich, wie sich die Benutzugspflicht mit der Benutzung auf eigene Gefahr verträgt. V.a. juristisch (mir ist bewusst, dass die Benutzugspflicht bei dem "Zustand des Weges" entfällt. Das man sowas überhaupt ausweisen darf
@drumpiano@chrispan@mofhst@fahrradfalko Ich würde sagen "auf eigene Gefahr" ist kein echtes Zusatzzeichen und somit nichtig. Das land kann ja auch solche Gefahren (für deren Beseitigung sie ja zuständig sind) nicht einfach auf den einzelnen Bürger abwälzen.
Eingentlich müsste man hier die Fahrbahn nutzen aber wird man halt angefahren. 😞
@LukePhilipps IANAL, aber nochmal deutlich: Vz240 sagt "benutzungspflichtig", das gilt im Zweifelsfall leider erstmal. Man müsste das abhängen lassen. Dass jemand einen Sinn in "auf eigene Gefahr" sah, dürfte gegen die Rechtmäßigkeit der Aufstellung dieses Vz sprechen.
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