Warum AfD-Wähler unter der Politik der Partei leiden würden
Wäre die AfD bei Wahlen so erfolgreich, dass ihr Parteiprogramm Regierungspolitik wäre, hätte vor allem deren heutige Anhängerschaft darunter zu leiden. Wie lässt sich dieses Paradox erklären? Von A. Hahn.
Die Einfache oder Leichte Sprache bringt Erstaunliches zutage: Werden Parteiprogramme „übersetzt“, damit wirklich alle sie verstehen, bleibt nicht viel Substanz übrig. Denn meist finden sich in diesen Schriftstücken viele Floskeln und gut klingende Worthülsen, die man bei der Übertragung weglassen würde – und wenig Konkretes.
Wie kann die wehrhafte Demokratie mit der AfD umgehen?
GERTRUDE LÜBBE-WOLFF bringt zielgenauere Instrumente ins Spiel: Das teilverbandsbezogene Parteiverbot und eine Norm, die noch nie genutzt wurde - die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG.
@verfassungsblog Die »Möglichkeit, dass zu einem gegebenen Zeitpunkt nur ein Teilverband die Verbotsvoraussetzungen erfüllt« bezweifle ich. Ein #Parteiprogramm kann nur die Gesamtpartei haben, und »das Verhalten führender Funktionäre von Teilorganisationen können ihr ohne weiteres zugerechnet werden«. Wenn die Partei insoweit relevante Tätigkeit ihrer Gliederungen nicht unterbindet, ist sie insgesamt verfassungswidrig. #AfDVerbot