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Hier informiert das #SocialMedia-Team des Bundesministerium/s für Digitales und Verkehr. Bitte achtet unsere http://bmdv.bund.de/netiquette !

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Komm zum #Demokratiefest nach Berlin. 👋Gemeinsam feiern wir zwischen Bundeskanzleramt und Paul-Löbe-Haus 75 Jahre #Grundgesetz & #Demokratie.

Wir freuen uns auf Deinen Besuch.

Alle Infos auch hier: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/75-jahre-grundgesetz-demokratiefest-in-berlin-und-bonn.html

#75JahreGG @Bundesregierung

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#KI ist das Thema der Stunde, ob im Bereich der Medizin, der Industrie oder der Mobilität. 💪 Wie sich dieses Potential nutzen lässt & welche Regeln und Standards es dafür braucht, wollen wir mit Dir diskutieren auf der re:publica. 👋 Wir freuen uns auf Deinen Input – am Stand P1. Mit dabei sind auch Bundesminister Volker Wissing, Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert & Abteilungsleiter Digitalpolitik Benjamin Brake.
#rp24 #WhoCares

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kennt keine Ländergrenzen: Deswegen haben sich 27 Länder in einer gemeinsamen Erklärung auf dem darauf verständigt, Risikogrenzen für die Entwicklung & den Einsatz von KI festzulegen & die Zusammenarbeit im Bereich KI-Sicherheit zu vertiefen.🔒

"Wir müssen mit Innovationsoffenheit begegnen & brauchen Freiräume für KI-Entwickler. Gleichzeitig müssen wir systemische Risiken im Auge behalten & z.B. den Missbrauch von KI durch Terroristen verhindern", so StS Stefan .

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Einfach auf der Straße – ist das eigentlich erlaubt? 🤔 Nicht immer! Wenn Du das blaue Schild mit einem weißen siehst, bedeutet das: Du MUSST den benutzen. Gleichzeitig ist für andere Verkehrsteilnehmer, außer Elektrokleinstfahrzeuge, dieser Weg ohne gesonderte Freigabe tabu.

: Laut Bußgeldkatalog musst Du mit 20 bis 35 Euro Bußgeld rechnen, wenn Du einen Radweg nicht benutzt, obwohl dies vorgeschrieben ist. ❌

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Das heutige Jubiläum ist etwas ganz besonderes. Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz. Und damit auch 75 Jahre Demokratie und Zusammenhalt in der Bundesrepublik Deutschland. Das BMDV und alle anderen Ministerien, Verfassungsorgane, Institutionen und Länder laden anlässlich des Jubiläums zum Demokratiefest:

⏰ Freitag, 24. bis Sonntag, 26. Mai 2024
📍In Berlin-Mitte zw. Bundeskanzleramt & Paul-Löbe-Haus
👉Dialog, Kinderprogramm & Musik

Mehr: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/75-jahre-grundgesetz-demokratiefest-in-berlin-und-bonn.html

Auf der Grafik steht: DAS GRUNDGESETZ STELLT DIE VERFASSUNG DEUTSCHLANDS DAR: Am 23. Mai 1949 feierlich verkündet, wurde das GG damals aufgrund der deutschen Teilung noch als Provisorium begriffen. Deswegen auch die Benennung als Grundgesetz, nicht Verfassung. ÜBER 200 ARTIKEL FASST DAS GRUNDGESETZ: Art. 2 Abs. 2 GG regelt beispielsweise das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Das BMDV trägt in diesem Zuge Sorge für die Verkehrssicherheitsarbeit. Auf der Grafik ist ein angeschnittenes Buch des Grundgesetzes sowie ein angeschnittenes Paragraphen-Zeichen zu sehen.
Auf der Grafik steht: UNSER GRUNDGESETZ IST VORREITER FÜR ANDERE NATIONEN: Die Prinzipien des GG als rechtsstaatliche Demokratie diente für Länder wie Spanien und Südkorea als Vorbild. Auf der Grafik sind die Flaggen Spaniens und Südkoreas zu sehen sowie Paragraphen-Zeichen.
Auf der Grafik steht: Lust auf mehr Hintergründe zum Grundgesetz? Von Freitag bis Sonntag feiern wir in Berlin gemeinsam Demokratie. Mehr Infos in der Caption! Dazu sieht man eine rotes und ein gelbes Grafik-Element sowie die Logos des BMDV und der Arbeitgeberdachmarke "Damit alles läuft"

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Unser Staatssekretär Hartmut Höppner ist natürlich auch an unserem BMDV-Stand auf dem Weltverkehrsforum. Er informiert sich unter anderem über spannende mFund-Projekte wie bspw. den Bike Sensor, mit dem Fahrten getrackt werden können, um zum Beispiel die Radverkehrsinfrastruktur und die Qualität zu verbessern.

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"In Deutschland modernisieren wir die Schiene, bauen ein deutschlandweites Ladenetz aus, haben das eingeführt und sorgen dafür, dass uns auch künftig alle technologischen Optionen zur Verfügung stehen", so Staatssekretär Hartmut Höppner auf dem in Leipzig.

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Nach dem Ministry Council in Tag zwei des ging es für Staatssekretär Hartmut Höppner zur Pressekonferenz, hier wurden unter anderem neue Mitgliedsstaaten beim Weltverkehrsforum begrüßt.

"Mit dem haben wir einen wertvollen, verkehrsträger- & länderübergreifenden Think Tank. Nachhaltige Mobilität gelingt nur gemeinsam – Politik, Wirtschaft & Wissenschaft müssen auch künftig int. zusammenarbeiten", so Höppner.

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Wir feiern ! Wie wir Freiheit, Frieden & Demokratie auch im Netz verteidigen, erklärt Dir Bundesminister Volker Wissing im Video. Einschalten!

https://youtu.be/MDs5NAP7shY

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Beim Special Ministerial Roundtable auf dem Internationalen Transport Forum in Leipzig mit Volker Wissing und vielen weiteren Ministerinnen und Ministern geht es u. a. um bisherige Fortschritte, aktuelle Herausforderungen und bestmögliche Unterstützungen für den Wiederaufbau der Infrastruktur. 🇺🇦

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"Sie gilt als Gamechanger, Revolution im Güterverkehr, Baustein für mehr Klimaschutz: Digitale Automatische Kupplung. Damit sich diese Erwartungen erfüllen, brauchen wir starke Partner aus Bahnsektor & EU, die mitmachen, unterstützen & vorantreiben", so Volker Wissing beim Side Event zur DAK auf dem International Transport Forum.

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Austausch & Dialog auf dem :
Volker Wissing im Gespräch mit Mohammed Abdeljalil, Minister für Verkehr und Logistik aus . Thema war u. a. die Zusammenarbeit im Transport. 🇩🇪 🇲🇦

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Auf dem tauscht sich Volker Wissing auch mit Serhiy Derkach, stellvertretender Minister für Gemeinden, Gebiete & Infrastrukturentwicklung der , aus. Themen waren unter anderem Erleichterung der Genehmigungsverfahren im gewerblichen Straßenpersonenverkehr.

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"Für nachhaltige Mobilität müssen Politik, Wirtschaft & Wissenschaft zusammenarbeiten. Jetzt ist es Zeit, gemeinsam mutige Entscheidungen zu treffen und zum Beispiel in die Produktion von erneuerbaren Kraftstoffen zu investieren und neue Infrastrukturen aufzubauen", so Volker Wissing bei seiner Eröffnungsrede auf dem .

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"Wenn es um nachhaltiges Reisen geht, spielt auch die klimafreundliche eine wichtige Rolle. Wir wollen & werden innerhalb der EU mehr grenzüberschreitende Wege ermöglichen, die Schieneninfrastruktur stärken, digitalisieren & wo möglich ausbauen", so Volker Wissing bei der Eröffnung des Internationalen Transport Forums.

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"In Krisenzeiten dürfen wir nicht den Blick dafür verlieren, unsere Infrastruktur zu erhalten, zu verbessern & nachhaltig zu gestalten und zwar ALLE Verkehrswege: Straßen, Schienen, Wasserwege & in der Luft. Hier können wir viel mehr bewirken, wenn wir int. zusammenarbeiten, Ressourcen bündeln, Fachwissen austauschen, gemeinsame Ziele & politische Strategien festlegen – für eine nachhaltige krisenfeste Infrastruktur, resiliente Lieferketten & moderne Mobilität", so Volker Wissing beim

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"Wir alle hier haben die wichtige Aufgabe, die Menschen in unseren Ländern & über Ländergrenzen hinweg mobil zu halten – und das möglichst klima- und umweltfreundlich. Auf diesem Weg müssen wir die Menschen mitnehmen", so Volker Wissing beim Opening Plenary auf dem .

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"Wir stehen vor großen Herausforderungen des Klimawandels, der & globaler Krisen. Beim geht es um ein besseres Miteinander: bessere Vernetzung unserer Verkehrswege, mehr Mobilität & damit AUCH um mehr Völkerverständigung", so Volker Wissing auf dem Internationalen Transportforum.

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Die nächsten Tage stehen unter dem Motto auf dem in Leipzig. Mit dabei sind unter anderem Volker Wissing, Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert und Staatssekretär Hartmut Höppner. 👋

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Der Rat der -Mitgliedstaaten hat den AI Act verabschiedet. Bei der Umsetzung in Deutschland geht es darum, "maximale Spielräume für Innovationen zu nutzen. Ich möchte deutschen Unternehmen die beste Ausgangsbasis bieten, um bei -Innovationen ganz vorne mitzuspielen", so Volker Wissing.

Schau Dir jetzt das Video an: https://youtube.com/shorts/vPyj-gwbUIA

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Wir machen uns für ALLE Verkehrsträger stark. Nach jahrzehntelanger Vernachlässigung braucht & bekommt jetzt die einen Boost! In den nächsten Jahren fließen rund 30 Mrd. € zusätzlich (!). Mit der sanieren wir bis 2030 ganze 4.200 km Hochleistungskorridore. Das ist das größte Infrastruktur-Sanierungspaket in der deutschen Eisenbahn-Geschichte! 👏

Mehr Infos hier: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/was-wir-seit-2021-fuer-die-schiene-erreicht-haben.html (1/2)

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"Wir müssen vor allem unser Bestandsnetz wieder in Schuss bringen. Deswegen wird bei der nichts gekürzt, sondern es gibt zusätzliches Geld", so @Wissing.

ℹ️ Und was tun wir für die Straße? Auch unsere Autobahnen, Bundesstraßen & Brücken müssen erhalten werden, um den der Zukunft zu bewältigen. Das hat ebenfalls hohe Priorität! Allein für den Erhalt von Brücken & Tunneln investieren wir 2024 schon mehr als 2 Milliarden Euro!

Mehr Infos hier: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/was-wir-seit-2021-fuer-die-schiene-erreicht-haben.html (2/2)

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Gegen Verspätungen & Zugausfälle durch massive Investitionen in die ! In den letzten Jahrzehnten wurde die Schieneninfrastruktur stark vernachlässigt. Mit der bringen wir unser Bestandsnetz wieder in Schuss.🛤️
Wir investieren allein in diesem Jahr 16,4 Mrd. € in die – mehr als doppelt so viel wie vor 4 Jahren!

"In unserem Haushalt gibt es einen Bereich, der vom Sparen ausgenommen ist & sogar sehr viel zusätzliches Geld bekommt – die Schiene", so Volker Wissing.

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