PWS_1, 5 months ago to random German

Vor genau 40 Jahren verkündete das #Bundesverfassungsgericht das #Volkszählungsurteil (#VZU). Es hob damit das Recht auf informationelle #Selbstbestimmung aus der Wiege. Das Urteil gilt zu Recht als eines der folgenreichsten Urteile des #BVerfG: #Datenschutz als #Grundrecht, #Einschränkungen nur auf gesetzlicher Grundlage, Kontrolle durch unabhängige #Datenschutzbeauftragte

anneroth, 7 months ago to random German

Zu 'Nie wieder' gehört auch das Asylrecht. Es ist eine direkte Konsequenz aus dem deutschen Faschismus und der Geschichte derjenigen, die vor den Nazis flüchten mussten und nirgends Aufnahme fanden.

Wer das anfasst, sollte nach dem eigenen Verhältnis zu 'Nie wieder' gefragt werden.