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Überall sonst: Profil-Liste

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[Bundestags-Petition bis 21.02.24] Keine Kürzung von Finanzmitteln für den Nahverkehr (epetitionen.bundestag.de) German

Mit der Petition wird keine Kürzung von Finanzmitteln für den Nahverkehr gefordert. Im Zuge der Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 wird nach schnellen Wegen gesucht, die Haushaltslücke zu stopfen. Es soll gespart werden. Dabei steht auch im Raum, die Mittel, die der Bund den...

[Bundestag bis 2023-12-08] Petition an den Deutschen Bundestag: Aktive Unterstützung von Pazifist*innen und Kriegsdienstverweigerer*innen aus Russland, Belarus und in der Ukraine (epetitionen.bundestag.de) German

Diese drei Staaten - aktuell direkt oder indirekt an einem Krieg beteiligt - haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung stark eingeschränkt und verstoßen somit gegen internationales Recht. Männer und Frauen in Russland, Belarus und in der Ukraine haben das Recht, den Dienst an der Waffe und somit das Töten anderer Menschen...

Ist eigentlich irgendwer zufrieden mit seiner Gesetzlichen Krankenkasse (GKV)? Oder: Ich muss raus aus der HEK

Als ich mit Eintritt ins Berufsleben aus dem familiären Nest der PKV ausgeschieden bin und auf der Suche nach einer Krankenkasse war, habe ich mir damals per Eckdaten aus dem Vergleich der Stiftung Warentest eine passende solche gesucht. Ergebnis: Die HEK aka Hanseatische Krankenkasse sollte es sein. Was seitdem passiert ist?...

[Bundestag bis 2023-09-28] Bundeshaushalt: Keine Kürzungen zu Lasten der Zivilgesellschaft und der Zukunft der Kinder (epetitionen.bundestag.de) German

Mit der Petition wird gefordert, von Kürzungen im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu Lasten der Zivilgesellschaft und der Zukunft der Kinder abzusehen....

7 statt 19 Prozent: Ampel-Politiker für Mehrwertsteuersenkung bei Pflanzenmilch (www.n-tv.de) German

tl;dr: Einzelne aus SPD & Grünen wollen angesichts veränderter Ernährungsgewohnheiten und Klimabilanz zum 1.1.24 die Mehrwertsteuer auf Pflanzenmilch auf 7% senken, Bruno Hönel (Grüne) und Till Mansmann (FDP) verweisen auf Haushaltsspielräume, die man zunächst abwägen müsse.

Haarlem verbannt Werbung für Fleisch auf öffentlichen Werbeflächen (taz.de) German

Es gibt schon länger Organisationen, die sich dafür einsetzen, Werbung für Flüge und fossile Brennstoffe zu verbieten. Das machen wir auch. Gleichzeitig dachte ich mir: warum nicht zusätzlich Fleisch? Die Produktion ist schließlich genauso klimaschädlich. Jedes Jahr verdient unsere Kommune rund 600.000 Euro durch die...

Mann aus Sachsen schlägt mit Toaster um sich: Drei Verletzte (www.diesachsen.de)

Ein Mann hat bei einem Streit in Hartha (Landkreis Mittelsachsen) unter anderem mit einem Toaster um sich geschlagen und drei Menschen verletzt. Ein 72 Jahre alter Mann sei schwer verletzt mit einem Hubschrauber in eine Klinik geflogen worden, teilte die Polizei am Samstag mit.

[Bundestag bis 2023-08-24] Automatische Anpassung des Mindestlohns an die Inflation (epetitionen.bundestag.de) German

Mit der Petition wird gefordert, dass der Mindestlohn nicht durch eine Kommission festgelegt, sondern automatisch an die Inflation angepasst werden sollte. Weiterhin sollte die Höhe des Mindestlohns entgegen der Entscheidung der Kommission weiter erhöht werden, um einen Reallohnverlust für die untersten 13 % der...

Browser-Einstellung/Erweiterung um Session-Cookies dauerhaft zu behalten gesucht German

Wahrscheinlich kennt ihr alle Seiten, die einen regelmäßig - ob man möchte oder nicht - nach dem Schließen des Browsers abmelden. Die Stadtbibliothek übertrifft hier aber absolutes alles, was ich sonst kenne. Will ich Genios nutzen, sieht das Prozedere wie folgt aus:...

Kein Ticket ab 2024: Nach Augsburg beschließt auch Erlangen kostenlosen Nahverkehr (www.br.de) German

In Bayern hat es Augsburg vorgemacht, nun zieht Erlangen nach: Ab 2024 ist der Nahverkehr in der Erlanger Innenstadt komplett kostenlos. Das hat der Stadtrat beschlossen. Busse sollen in Erlangen damit eine echte Alternative zum Auto werden....

[europa.eu bis 2024-05-30] EU-Petition zum Ausbau von europäischen Hochgeschwindigkeitszugverbindungen (eci.ec.europa.eu) German

Wir wollen alle europäischen Hauptstädte durch Hochgeschwindigkeitsbahnlinien vernetzen. Die Europäische Kommission wird aufgefordert, so schnell wie möglich einen Vorschlag für einen verbindlichen Rechtsakt zur Schaffung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes vorzulegen. Das würde bedeuten, die bestehenden...

Ampel-Regierung entzieht dem Klimaetat 9,9 Milliarden Euro – zur Subventionierung von Intel (www.tagesschau.de) German

Ursprünglich war für Intel eine Förderung von 6,8 Milliarden Euro vorgesehen, die über den regulären Haushalt finanziert werden sollte. Jetzt ist stattdessen geplant, dass die Subventionen über den Klima- und Transformationsfonds (KTF) laufen sollen. Der KTF ist ein sogenanntes Sondervermögen, das nicht über den...

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