Weiß jemand, woraus sich der folgende Satz zu Radwegen abseits von Straßen rechtlich ergibt?
"Bei abseits von Fahrbahnen geführten (eigenst.) Radwegen stellt die Beschilderung mit Zeichen 237, 240 oder 241 einen Hinweis auf die Benutzungserlaubnis mit Fahrrädern und grundsätzlich ein Benutzungsverbot für andere Verkehrsarten dar."
(zitiert nach https://de.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#Ausnahmen_von_der_Benutzungspflicht ).
In der StVO Anhang 2 wird bei den Zeichen nur auf die Benutzungspflicht abgestellt.
@datenhalde@fedibikes@mastobikes_de Als bei mir steht da in der StVO in Anlage 2, Abschnitt 5 Sonderwege bei Zeichen 237, 240 und 241: "Anderer Verkehr darf ihn nicht benutzen."
@eigengott
Diese Beschränkung steht bei jedem Zeichen immer als zweites und immer in Bezug auf den ersten. Daher hatte ich ihn bislang nicht als Grundlage der in der WP zitierten Einschränkung wahrgenommen.
Leider klärt das noch nicht den grundsätzlichen Bezug auf eine "Fahrbahn" (immer in Satz 1), ohne die das Zeichen anscheinend nicht stehen kann. Das widerspricht aber dem Eingangszitat aus der WP. @fedibikes@mastobikes_de
Wenn keine Fahrbahn da ist ("eigenständiger Radweg") ist das mit der Benutzungspflicht, sprich; dem Verweis von der Fahrbahn, irrelevant. Da braucht es keine Rechtsnorm, das erschließt sich einfach aus der Logik.
Anders sieht es bei straßenbegleitendem Radweg aus: dort greift die Benutzungspflicht für Radelnde. Radeln auf Fahrbahn nur wenn Radweg unzumutbar.
@datenhalde@fedibikes@mastobikes_de Hier mal ein Beispiel für einen solchen eigenständigen Radweg, wo das mit der Benutzungspflicht keine Rolle spielt:
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