Moldau will im Oktober über EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen
Das Parlament von Moldau hat laut Medienberichten beschlossen, im Oktober ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik abzuhalten. Der Opposition geht die von Präsidentin Sandu vorangetriebene Integration in die Union zu schnell.
Appell an Russland: "Transnistrien fühlt sich unter Druck"
Russland plant nach Einschätzung der Osteuropa-Expertin Douglas derzeit keine Annexion Transnistriens. Den Hilferuf der abtrünnigen Teilrepublik an Moskau wertet sie als Reaktion auf jüngste Schritte der Republik Moldau.
„Ihr gehört zu uns“ - das ist unser Versprechen an die Menschen in der #Ukraine & in #Moldau, die sich für Europa entschieden haben. Und Europa hat sich für sie entschieden. Der Beschluss, Beitrittsverhandlungen zu eröffnen, ist historisch. Ein geeintes 🇪🇺 macht uns alle stärker - Außenministerin Annalena Baerbock
Starke Schneefälle suchen Bulgarien, Rumänien und Moldau heim
Ein ungewöhnlich heftiger Wintereinbruch hat Bulgarien, Rumänien und Moldau ins Schneechaos gestürzt. Mehr als Tausend Ortschaften sind von der Stromversorgung abgeschnitten. Einige Regionen riefen den Notstand aus.
»Diesem Gesetzentwurf habe ich nicht zugestimmt, da dieses Vorhaben weder mit meinem Gewissen noch mit meinem Amt als Queer-Beauftragter der Bundesregierung vereinbar ist. Länder, in denen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen (LSBTIQ*) nicht ausreichend geschützt werden, dürfen nicht als sicher gelten.« https://www.sven-lehmann.eu/2023/11/16/erklaerung/
EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine
Die EU-Kommission will Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Vor der ersten Gesprächsrunde soll das Land allerdings begonnene Reformen abschließen müssen. Jetzt müssen die Mitgliedsstaaten entscheiden.
Moldaus wichtige Rolle beim Schutz der EU-Außengrenze
Erstmals führt Frontex Grenzkontrollen außerhalb der EU durch: in Moldau an der Grenze zur Ukraine. Damit will die EU die organisierte Kriminalität eindämmen - und verhindern, dass Drogen, illegale Migranten und Waffen in die EU gelangen. Von M. Reiche.
#Jordanien ist ein verlässlicher Partner im Nahen Osten. Es ist gut, dass sich Außenminister Safadi in Zeiten der #Krisendiplomatie für Fortschritte bei humanitären Fragen einsetzt. Außenministerin Baerbock hat ihn heute vor ihrer Abreise nach #Moldau in Berlin getroffen.
Bei aller Krisendiplomatie diese Tage: Wir weichen der Ukraine & unseren Partnern in Europas Osten wie #Moldau in unserer Unterstützung keinen Schritt von der Seite. Außenministerin Baerbock reist zur Moldau-Unterstützungsplattform: https://www.diplo.de/2627404
Putins Spiel mit dem #Getreideabkommen ist zynisch & trifft die Ärmsten weltweit. Die Bemühungen der Türkei, das Abkommen wieder auf Kurs zu bringen, sind wichtig. Es scheitert nur an Putin, dass die Frachter nicht sicher & frei fahren können. Außenministerin Baerbock mit ihrer rumänischen Amtskollegin Obodescu 1/4
Die Zukunft der #Ukraine & von #Moldau liegt in der Europäischen Union – gemeinsam wollen wir Europas Zukunft gestalten. Was Rumänien für sein Nachbarländer Moldau & Ukraine tut, ist beeindruckend. Außenministerin Baerbock 3/4
Sichere Herkunftsstaaten: Moldau und Georgien ja, Maghreb-Staaten nein
Moldau und Georgien sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Auch die Grünen stimmen zu. Eine Erweiterung der Liste, wie zuletzt von CDU-Chef Merz gefordert, schließen sie jedoch aus. Von Oliver Neuroth.