Kanzler Scholz warnt vor Ausweitung des Krieges in der Ukraine
Krieg, Klima - Zwischenrufe: Der Katholikentag in Erfurt war für Kanzler Scholz von herausfordernden Themen geprägt. So warnte er etwa vor einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine. Klimaaktivisten störten die Veranstaltung.
Warum Strack-Zimmermanns Autismus-Vergleich für Kritik sorgt
Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hat Kanzler Scholz als "Rechthaber" mit "geradezu autistischen Zügen" bezeichnet. Nun bittet sie um Verzeihung - nicht beim Kanzler, aber bei Betroffenen. Was sagen die dazu? Von Simon Dörr.
Am letzten Tag von Macrons Staatsbesuch ging es vor allem um den Krieg in der Ukraine. Was aber bleibt nun von dem Treffen mit dem Präsidenten? Wo war man sich einig - und wo nicht? Von Torben Ostermann.
As long as this traitor of the Western Democracy the German Olaf Scholz is in power with his Russian minded party SDP 🤷🏻♀️ we will not see any Taurus missile delivery towards Ukraine 🇺🇦
The German Olaf Scholz is an admirer of Putin and his SDP party seems to be strongly in favor of the daily Russian genocide inside Ukraine 🇺🇦
Puh .. der hier ist kompliziert. Aber auch spannend.
"Nordsachsens #SPD-Fraktionschef #HeikoWittig spricht sich erstmals (..) offen für eine #Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus. (..)
Nach Demo in Hamburg: Scholz will klare Kante gegen Islamisten
Nach Innenministerin Faeser hat sich nun auch Kanzler Scholz zur umstrittenen Islamisten-Demo in Hamburg geäußert. Es müssten Konsequenzen geprüft werden. Grundsätzlich sei gegen alle islamistischen Aktivitäten vorzugehen.
🇩🇪🤔 "Olaf Scholz must decide whether he wants Ukraine to win the war or not", - Ben Wallace
🚀 Instead of ruling out Taurus deliveries, Scholz should cite conditions that could justify Taurus deliveries, citing Russian attacks on civilian infrastructure as an example. Better than saying 'no, I'm not going to deliver them' is to say 'we're constantly monitoring the situation, and if Russia continues, we'll look into it', he said.
Hannover Messe: Scholz hofft auf neue Impulse für Energiewende
Laut Veranstaltern ist sie die weltweit wichtigste Industriemesse: Die Hannover Messe zeigt bis Freitag Neuheiten aus Energiewirtschaft oder auch Maschinenbau. Kanzler Scholz erhofft sich von der Ausstellung neue Impulse für die Energiewende.
Deutsch-chinesische Beziehungen: "Weit kommt Scholz damit nicht"
Deutschlands Einfluss auf Chinas Führung ist nach Ansicht der Asien-Expertin Shi-Kupfer "nicht substanziell". Kanzler Scholz erreiche wenig mit seiner Forderung nach fairen Handelsbeziehungen - und auch im Ukraine-Krieg folge China den eigenen Interessen.
Deutsche Autohersteller in China: "Bester Schutz ist wettbewerbsfähig zu sein"
Bei Scholz' Reise in China ging es bislang vor allem um eines: Die Wirtschaftsbeziehung. Deutsche Autohersteller wollen sich dem Wettbewerb mit der chinesischen Konkurrenz stellen. Zurückziehen sei keine Option. Von M. Deiß.
Scholz pocht in China auf Wettbewerbsgleichheit für Autohersteller
Die ersten beiden Tage von Scholz' China-Reise stehen im Zeichen der Wirtschaft. In Shanghai mahnte der Kanzler gleiche Wettbewerbsbedingungen für Autohersteller an. Zugleich sprach er sich für offene Automärkte in Europa aus.
Scholz in China: Wirtschaftsthemen stehen im Vordergrund
Zwei Tage mit Wirtschaftsterminen, ein Tag Politik - die Prioritäten bei der China-Reise des Kanzlers sind klar. Aber auch Irans Angriff auf Israel spielt jetzt natürlich eine Rolle. Von Benjamin Eyssel.
Kurz vor seinem Besuch in China hatte Bundeskanzler Scholz einen TikTok-Kanal eröffnet, um jüngere Menschen zu erreichen. Ein Fehler, kritisiert die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman im Interview mit dem Bericht aus Berlin.
Scholz hofft auf Teilnahme Chinas an Ukraine-Friedensgipfel
Mitte Juni soll in der Schweiz ein Friedensgipfel zur Ukraine stattfinden. Ob das Treffen erfolgreich wird, könnte auch von China abhängen. Kanzler Scholz setzt darauf, dass das Land teilnimmt. Am Samstag reist er in die Volksrepublik.
Bundeswehrverband fordert im Finanzierungsstreit "Machtwort" von Scholz
Verteidigungsminister Pistorius hat sich bereits mehrfach dafür ausgesprochen, den Etat für die Bundeswehr zu erhöhen. Die FDP stellte sich dagegen. Der Bundeswehrverband fordert nun ein "Machtwort" vom Kanzler.
Das Kanzleramt startet einen eigenen Kanal auf Tiktok. Die Plattform gilt als Datensammler, für Scholz gelten also besondere Sicherheitsvorkehrungen. http://www.taz.de/!6002894/
Regierungserklärung von Scholz: Warum der Kanzler Klartext spricht
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan. Von C. Emundts.