ndaktuell, to random German
@ndaktuell@troet.cafe avatar

Statt sich auf wirkliche -Bekämpfung zu fokussieren, betreibt die mit dem neuen Fragenkatalog des Einbürgerungstests lieber , meint Pauline Jäckels https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181079.kommentar-israel-fragen-beim-einbuergerungstest-schein-anti-antisemitismus.html

hollma, to random German
@hollma@social.fricklers.org avatar

Autofreie Innenstadt? ÖPNV-Ausbau? Entsiegelung und Schwammstadt? Nein!

Klimaschutz = für eine Stunde das Licht ausschalten? Ja, klar!

berlinfokus, to random German
@berlinfokus@berlin.social avatar

Immer das Gleiche:

Als "gesichert " eingestuft & nicht verboten, heißt "gesichert rechtsextrem" ist in erlaubt.

🤷

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100338096/afd-politiker-fordern-verbot-der-jungen-alternative-druck-auf-faeser-.html

.

berlinfokus,
@berlinfokus@berlin.social avatar

@hope_n_beauty

Ganz schwierige Geschichte mit .

Kenn sie nicht persönlich, aber sie scheint zumindest nicht hardcore rechts zu sein, wie die Deutschen Innenminister*innen sonst üblicherweise.

Allerdings hat sie außer bisher nicht wirklich viel im auf die Reihe gekriegt.

Und sie leitet ein Haus das eigentlich nicht wirklich gegen Rechtsradikale vorgehen will. Strukturell & aufgrund der bisherigen Personalpolitik.

Keine Ahnung wie das ausgeht.

ndaktuell, to random German
@ndaktuell@troet.cafe avatar

Beim Sägen am geht es einmal mehr um auf dem Rücken derer, die keine haben. Neben den -Kunden sind das erneut , deren Leistungen die ebenfalls kürzt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179713.bundeshaushalt-sanktionen-beim-buergergeld-rueckkehr-zum-strafregime.html

tagesschau, to random German
@tagesschau@ard.social avatar

Debatte um Kohleausstieg: Lindners Konter

Bundesfinanzminister Lindner stellt den Kohleausstieg 2030 infrage und greift damit die Grünen an. Die hatten sich zuvor für ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse offen gezeigt. Was steckt hinter dem Schlagabtausch? Von Alexander Budweg.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-fdp-kohleausstieg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Eva_RespectExistence, (edited )
@Eva_RespectExistence@norden.social avatar

@tagesschau

Ich habe es so satt, dass Selbstdarsteller*innen der unser Steuergeld + unsere Zeit damit vergeuden, sich verbal zu bekriegen, während sie die drängendsten Probleme - soziale , , , - ignorieren!
🤪 war doch stets bereit, die "Heilige Kuh" Schuldenbremse für idiotische Subventionen für Reiche/Konzerne zu umgehen.
Und der hat keinen Einfluss auf die .
!

tante, to random
@tante@tldr.nettime.org avatar

Auch die Grünen wollen den Hype, rechte Positionen zu übernehmen, nicht an sich vorbeiziehen lassen.
(Title: Ricarda Lang und Winfried Kretschmann drängen auf sinkende Flüchtlingszahlen) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ricarda-lang-und-winfried-kretschmann-draengen-auf-sinkende-fluechtlingszahlen-a-7c606531-adc5-463b-92c0-d4b4a1cb6473#ref=rss

berlinfokus,
@berlinfokus@berlin.social avatar

@tante

"Zugleich warnten sie vor der »Versuchung, mit und eine schnelle Schlagzeile zu machen«." 🙄

Hält'ste alles gar nicht mehr aus.

tagesschau, to random German
@tagesschau@ard.social avatar

Interview zu Abschieberegeln: "Im Ergebnis wird sich wenig ändern"

Die Bundesregierung will mit mehr Befugnissen für Polizei und Behörden die Zahl der Abschiebungen steigern. Am Hauptproblem wird das wenig ändern, meint Politikwissenschaftler Luft. Ausländerbehörden seien völlig überlastet.

➡️ https://www.tagesschau.de/abschiebungen-kabinett-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

ncws,
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