Die AfD wurde zu Recht als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Die nächsten Schritte wären die Einstufung als gesichert rechtsextrem und das überfällige Verbot.
Ich kann es verstehen, dass die #AFD dagegen klagt bundesweit als rechtsextremer #Verdachtsfall eingestuft zu werden.
Schließlich sind sie #rechtsextrem. Sie nur als Verdachtsfall einzustufen lässt ja die Führer der AFD aussehen wie #Anfänger, die es nicht hinbekommen öffentlich rechtsextrem genug aufzutreten. Am Ende verliert #Höcke noch seinen Status als #Faschist und #Bystron seine finanzielle Unterstützung aus #Russland, weil sie versagt haben. 😱
spiegel.de
"AfD-Mitglieder mit Waffe sollen überprüft werden"
Meiner Meinung nach ist bei Menschen die einer gesichert rechtsextremen und Demokratie feindlichen Partei angehören
die waffenrechtliche Zuverlässigkeit per seh nicht gegeben.
Was will man da noch Überprüfen
Erlaubnis entziehen und gut.
Ein #SVP-Politiker darf neuerdings als #rechtsextrem bezeichnet werden. Der führende Experte für Rechtsextremismus, Damir Skenderovic, sagt, was das Urteil für die #Schweiz bedeutet, warum sie bezüglich #Faschismus kein Sonderfall ist und was die SVP mit der #AfD verbindet.
vielleich entschließen sich ja noch einig Menschen den Herrn aus Österreich "Willkommen" zu heisen, und ihn nebenbei noch mitzuteilen was die Mehrheit hierzulande von Typen wie ihm hält.
Diese #Internet Dienste leben eben gerade ua davon. Auch wenn viele tanzende Teens sehen, sind #Spinner aller Richtungen mMn die ziemlich direkt danach kommen. Viele sagen, das sei Spass aber lassen sich ohne weiteres beeinflussen 🤷♂️
«#Schweiz'er verbreiten russische #Propaganda auf #SocialMedia:
Sie tragen Badges der Wagner-Truppe und verherrlichen auf #Tiktok und #Telegram#Putin's Angriffskrieg. Fachleute warnen davor, dass die Botschaften zunehmend gehört werden.»
🧵 …endlich mal eine Warnung von denen aber nur eine Warnung...
«TikTok und Co. – Bundeszentrale für #Kinder- und #Jugend'medienschutz warnt vor rechtsextremer Propaganda:
Die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz warnt vor extremistischer #Propaganda auf großen Online-Plattformen wie #TikTok und #Youtube. Eine Sprecherin sagte den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“, Inhalte etwa von #rechtsextrem'en Akteuren seien in vielen Fällen jugendaffin gestaltet.»
Das #Nazi-Blättchen '#Compact' wurde vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft und wird z.B. bei EDEKA schon nicht mehr verkauft. #Bahnhofsbuchläden haben das anscheinend nicht mitbekommen, daher kann man hier mit dem Zaunpfahl winken:
Vertreter der AfD & weiteren #Rechtsextremen planten die Vertreibung von Millionen Menschen. Die @correctiv_org Recherche #GeheimplangegenDeutschland entfachte erneut Diskussionen über ein #AfDVerbot. Umfragen zufolge sind etwa 42% für das Verbot. Was spricht dafür & was dagegen?
In der AfD finden sich eindeutig demokratiefeindliche Haltungen sowie Positionen, die sich gegen die Menschenwürde richten & 3 Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als „gesichert #rechtsextrem“ eingestuft.
📢 National-völkische und damit #rechtsextreme Positionen sind in der Programmatik der #AfD fest verankert. Sie hat sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt, die auf die Abschaffung der im #Grundgesetz verankerten Grund- und Menschenrechte abzielt.
Dies gilt nicht nur für die bisher vom Verfassungsschutz als #rechtsextrem eingestuften Landesverbände.
Ich kann leider aus psychischen Gründen an keiner Demo für das Verbot der AFD teilnehmen.
Daher gibt es meine Aktion gegen Rechts. Sie ist nur eine kleine Aktion und trotzdem, oder gerade deshalb werde ich sie weiterführen. Jede Stimme zählt!
@franziska Sorry gute Frau. Ich denke nicht, dass es hier nicht schon wieder die Zeit und der Platz ist, ewig über Begrifflichkeiten zu streiten, sonder in die vom Initiator gewünschte Aktion zu kommen. Solche #Endlosdiskussionen sind dann fehl am Platz
33% of Saxons intend to vote next year for a party that the official German "Verfassungsschutz" (protectors of the constitution) has classified as right-wing extremist, and therefore anti-constitutional.
The state of Germany's supposed "defensive democracy" (a democracy that can protect itself against anti-democratic forces) is an absolute joke.
@tazgetroete Die Niederlanden holen nur das nach, was seit mindestens 20 Jahren in der Schweiz besteht: Eine bisweilen #rechtsextrem|e, rassistische, reichengeile, armenhassende, behindertenfeindliche, frauenverachtende, queerhassende und die #EU verabscheuende Partei, die den vergifteten Ton in der Politik angibt und die wählendenstärkste Partei ist. Diese Schweizerische Verbotspartei #SVP wird wie die #PVV gerne als «rechtspopulistisch» angesehen, obwohl sie die rechteste Partei #Europa|s ist.