SoliSolar, to random German
@SoliSolar@norden.social avatar

Herzlichen Glückwunsch nach Berlin: und gehören in die öffentliche Hand:

Hamburg hat es per 2013 durchgesetzt - bis heute ein voller Erfolg

Land Berlin kauft Wärmegeschäft und Fernwärmenetz von Vattenfall

Für einen Kaufpreis von 1,6 Milliarden Euro wechseln Fernwärmnetz, Heizkraftwerke und tausende Angestellte vom Konzern Vattenfall zum Land Berlin.

https://www.pv-magazine.de/2023/12/20/land-berlin-kauft-waermegeschaeft-und-fernwaermenetz-von-vattenfall/

anneroth, to random German
@anneroth@systemli.social avatar

Was genau ist eigentlich die Haltung der zu Volksentscheiden?

Verfassungs-Folklore, um die Leute zu beschäftigen?

Hier erklärt eine (Brandenburger) Bundesministerin, dass ihr gleich zwei Berliner Volksentscheide egal sind.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/berlin-bebauung-tempelhofer-feld-enteignung-bundesbauministerin-geywitz.html

eibart, to random German
@eibart@zirk.us avatar

der rbb will unbedingt wissen, ob es (nach dem Wunsch der CDU) einen neuen Volksentscheid über eine Randbebauung des Tempelhofer Felds geben sollte, oder ob das Gesetz aus dem Volksentscheid von 2014, das jegliche Bebauung verbietet, weiterhin in Geltung bleiben soll
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/08/berlin-tempelhofer-feld-randbebauung-diskussin-voting-neuer-volksentscheid.html




SoliSolar, to random German
@SoliSolar@norden.social avatar

Vor 10 Jahren beschlossen die Hamburger*innen in einem , dass die Energienetze wieder zurückgekauft werden sollen

In einem Fest der Demokratie setzte sich ein ziviligesellschafttliches Bündnis gegen die Großen der Stadt durch und ebneten damit den Weg für eine gemeinwohlorientierte(re) und klimafreundliche(re) Energieversorgung

https://www.hamburg.de/energiewende/hamburgs-energienetze/

istuetzle, to berlin German
@istuetzle@zirk.us avatar
jpreisendoerfer, to csu German
@jpreisendoerfer@mastodon.social avatar

Da ihr Euch gerade über ' mit der erhitzt:

Der Verein hat 2017 ausdrücklich keinen (!) zur AfD gefasst.

Der Beschluss lässt inoffizielle Gespräche mit der Partei zu.

Bei Aufnahmeanträgen von AfD-Mitgliedern und Aufnahmeanträgen von kommunalen Mandats- & Funktionsträgern der AfD sollen |en stattfinden.

🧷 https://www.mehr-demokratie.de/mehr-demokratie/profil/selbstverstaendnis

1/3

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🏷️

stefanmuelller, to random German

1/ Vorneulich hatte ich mal mit jemandem geredet und meinte so: Es müsse mehr geben. Alle sind so deprimiert.

Dabei wissen wir doch, wie Party geht. Kurz vor dem gab es auch eine Party: . Da haben sogar die gespielt.

Auch einen Song von den . Ich sag aber nicht welchen. Hättet Ihr halt hinkommen müssen. Ja, klar, hat n bisschen geregnet. Aber seid Ihr aus Zucker? Und Saskia Meyer war schließlich auch da und hat die ganze Zeit (ungelogen) ein Schild hochgehalten. Die hat irgendwie übernatürliche Kräfte.

Am Tag nach dem Volksentscheid waren alle noch deprimierter. Das lag natürlich nicht an der Party, sondern den Berliner*innen, die garantiert nicht bei der Party waren.

stefanmuelller, to random German

Interessanter Beitrag im Guardian über Proteste mit .

In einem MDR-Beitrag konnte man ja sehen, dass 80% der deutschen Bevölkerung dagegen sind. In GB sind es 78%. Wie sieht es also aus? Nützt es was? Schadet es? Sven hatte ja so Studien zu Einstellung nach Protesten von und . Er sagt, dass es gibt oder geben könnte, d.h. diejenigen, die weniger radikal sind, profitieren, wenn sie sich distanzieren. Ich selbst finde die also , aber ich denke natürlich pausenlos darüber nach, wie was funktioniert und wo wir alle hinkommen. Zur Zeit sieht es nach Hölle aus. .

Mit den Flankeneffekten ist das auch eine schwierige Sache, denn viele Menschen differenzieren einfach gar nicht. Als ich beim mit lila Weste Unterschriften gesammelt habe, wurde ich gefragt, ob ich von der wäre. „Ach iwo, die haben doch orangene Westen.“

Der Guardian-Artikel ist jetzt jedenfalls interessant, weil die Umfrage unter Protestforscher*innen zu Tage gebracht hat, dass sieben von zehn denken, dass diese Art von Protest etwas bringt.

Großbritannien ist ein bisschen anders als hier, denn die Protestwellen habe die Forderung direkt im Namen: . Das scheint irgendwie als Message angekommen zu sein.

Aber auch hierzulande sehen Protestforscher*innen eine Wirkung und Simon Theune ist ja auch als Zeuge vor Gericht aufgetreten und hat gesagt, dass Protest stören muss. In diesem Verfahren gab es dann fünf Freisprüche.

https://www.theguardian.com/world/2023/jul/07/disruptive-protest-helps-not-hinders-activists-cause-experts-say

Daniel_Pagenstecher, to berlin German
@Daniel_Pagenstecher@mastodon.social avatar

Die rät dazu, das Urteil der Fachkommission zur von Wohnungskonzernen in aus ideologischen Gründen ("müsste einleuchten" ist das einzige Argument 🤪) zu ignorieren - so geht Faktenverweigerung.

tagesschau, to berlin German
@tagesschau@ard.social avatar

Gutachten: Wohnungsunternehmen können vergesellschaftet werden

Knapp zwei Jahre nach dem Berliner Volksentscheid über Enteignungen von großen Wohnungsunternehmen haben Experten ihren Bericht vorgelegt. Ihr Fazit: Es geht. Aber was folgt daraus? Von Thorsten Gabriel.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gutachten-volksentscheid-berlin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

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