#ChristianLindner "spricht sich erneut für Kürzungen im Sozialbereich aus."
s/: Ja, da wäre ich allerdings auch dafür.
Anfangen sollten wir mit den #Angeordnetenbezügen:
Liegt das zu versteuernde Einkommen pro Kopf einer Familie mit mindestens einem Abgeordneten deutlich über dem (zu definieren), was die Familie in den letzten 3 Jahren vor dem Mandat,zuzüglich dem durchschnittlichen Lohnwachstum, eingenommen hat, werden die Bezüge auf...(zu defin.) gekürzt.
...er eigentlich nicht nur #Klientelpolitik betreiben. Die früher von #Genscher und anderen vertretene freiheitlich #liberale Politik, welche bei immer mehr Eingriffen des Staates in die #Freiheitsrechte der Bürger so wichtig wäre, wurde dem "schnöden Mammon" des lindnerschen #Wirtschaftsliberalismus geopfert. Es bräuchte mehr Investionen in die Transformation der Wirtschaft, wie bei #BBB, nicht weniger.
Was beim AfD-Abschiebe-"Masterplan" gerade ein wenig untergeht: Auch in der Union arbeitet man daran, vormaligen "Ausländern" die deutsche Staatsbürgerschaft wieder abzuerkennen. Führende Köpfe von FDP und Union planen außerdem, dass in Zukunft in JEDEM Stadtteil Ausländer und Deutsche abgezählt werden sollen und es (staatlich vorgeschrieben) IMMER mindestens 3× so viele Deutsche wie Ausländer geben MUSS.
"Antikolonialismus darf nicht zu Antisemitismus führen."
✔️✔️✔️
Wo Bundeskanzler Olaf Scholz zwischen Nichts-Sagen und kraftmeirischen Sprüchen hin und her pendelt, findet Vizekanzler Robert #Habeck immer wieder die richtigen und notwendig klaren Worte, z.B. zur Einordnung und Differenzierung der vergangenen 4 Wochen in Israel und Gaza.
Habeck spielt in einer anderen Liga. Das weiß Scholz, das weiß Lindner und Merz weiß es auch.
/s: #Deutschland hat einen neuen #Außenminister: #RobertHabeck.
Ist #AnnalenaBaerbock eigentlich zurückgetreten, oder wieso macht #Habeck nun auch noch ihren Job mit?/s
Das sogar besser und zumindedt rhetorisch auf #Genscher-Niveau.
Wirtschafts- und klimapolitisch war er, für mich, als #Grüner bislang enttäuschend, nicht nur von den Ergebnissen her, sondern auch in der Kommunikation.
Außenpolitisch glänzt er.
Diese #Grundsatzrede sollte sich jede(r) anhören...