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NaMi

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Mit-Mensch. Art, Culture & Politics. Research: digitalization & globalization ethics. Speaker of AK Internationales & Eu.🌻💚Cgn. 2019 EU Parliament candidate.

Member of Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales (LAG EFI) NRW;
Delegate, Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationales;
Co-opted Member BAG Europa.

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Also die grausige GEAS-Einigung musste in demokrat. fragwürdigsten Nacht&Nebel-Aktionen angebl wegen einig europäischer Handlungsfähigkeit durchgeprügelt werden,

aber bei allem Sinnvollen von Verbrennerausstieg über Frauenrechte bis Lieferketten blockiert D auf Druck der u5%-Ideologen mühsam errungene Einigungen zu EU-Mindeststandards?

D macht sich so internat. völlig lächerlich. &In Wahlkampf-Sonntagsreden erzählt FDP dann wieder was von glühender Europa-Begeisterung.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/lieferkettengesetz-eu-deutschland-102.html

NaMi,
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Wie beliebt sich die Herrschaften mit dem tiefenentkernten Freiheitsbegriff u ständiger Subversion von Einigungen zu Sozial-&Umweltstandards selbst in der eigenen EP-Fraktion machen, ist hier nachzulesen.

Zitate der Kolleg*innen:

„Eindruck, dass die FDP-Abgeordneten ärgerlich wurden, wenn man Umweltthemen ansprach – dann kam immer nur ‘Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft’ zurück“

„Sie scheinen einfach eine rechte Partei zu sein“, meint ein Mitarbeiter der Fraktion.

https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/fdp-wird-unter-eu-liberalen-zum-aussenseiter/

NaMi,
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Bei Aussagen à la "Klima-, Umwelt-&Menschenrechtsstards schaden Der Wirtschaft™" sollte zwar schon gesunder Menschenverstand zur Erkenntnis führen, dass da nicht die Umwelt & Menschenrechte das Problem sind - sondern ein "Wirtschafts"-Begriff, der Profite auf Kosten von Mensch & Umwelt generieren will.

Wer den common sense gerne mit Umsetzungsdetails & Belegen unterfüttert, findet hier geballte Argumente aus Wissenschaft & Forschung zum Thema
:

https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/debatte-um-eu-lieferkettengesetz/

NaMi, to random German
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Verfassungsschutz speichert seinen ehemaligen Präsidenten als Rechtsextremisten ab.

Könnten wir dann jetzt bitte mal eine vollumfängliche Aufarbeitung dazu bekommen, wie so eine Personalie in so einen Posten gelangen konnte und was er auf selbigem genau getrieben hat?

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-verfassungsschutz-106.html

NaMi, to random German
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Wieviel "kleineres Übel" ist das da noch wirklich?

Klar: Einerseits gut, dass sich alle Stimmen gegen die rechtsextreme AfD vereinen.

Mit Abschiebungs-Populismus, Gehetz gegen Bürgergeld-Empfänger*innen, Desinfo zu Erneuerbaren etc. hat diese Art rechtsdrehend GOP-isierte CDU die AfD-Thesen allerdings selbst übernommen.

Wenn das nun also als "Sieg der Demokratie" gefeiert wird: Normalisiert das die menschenverachtende braune Denke nicht noch viel mehr bis tief in die Gesellschaft hinein?

tagesschau, to random German
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Umfrage zeigt große Skepsis in Hinblick auf Klimageld

Das von der Bundesregierung geplante Klimageld trifft bei der Bevölkerung auf Skepsis. Viele Bürger wünschen sich, es solle für klimafreundliche Maßnahmen verwendet werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/klimageld-ampel-co-2-preise-klimawandel-kosten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

NaMi,
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@hope_n_beauty @IchMeine @tagesschau

Ja, dass nur die Option Klimageld in abzuwägende Unteroptionen aufgeteilt wurde, verfälscht den Spin total u lässt das simpl. Vergleichs-Fazit von Unsicherheit u "Skepsis bei Klimageld" so nicht zu.

Vorsicht allerdings: Zahlen sind Werte auf 7-stufiger Likert-Skala von Ablehnung ü neutral bzw keine Meinung bis Zustimmung, also nicht dasselbe wie %Werte (&auch da müsste man bei Addition nochmal genauer auf zB Einfach-vs. Mehrfachnenns-Optionen schauen.)

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In den Europaparteitags-Reden von Scholz und Katarina Barley, den beiden SPD-Gesichtern für die Europawahl, werden viele schöne Dinge vom Aufstehen gegen rechts bis Feminismus genannt.

Interessant allerdings, wenn auch wenig überraschend: Dass bei der Spitze der Sozialdemokratie ein Thema wie Armut und die krasse, Krisen-gewachsene Vermögensschere zwischen arm und reich in D & Eu explizit nicht vorkommt und bestenfalls indirekt bei Arbeitnehmer*innenrechten & Unternehmenssteuern anklingt.

NaMi, to random German
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Schon wieder zwei Artikel gelesen, die gegen Rassismus und Rechtsextremismus das Argument "schlecht für die Wirtschaft" und "schreckt benötigte Pflege- u.a. Fachkräfte ab" auffahren.

Mag sein, dass das noch ein paar nicht Überzeugte überzeugt. Aber wovon?

Wenn Demokratie und Menschenrechte somit je nach Profit-&Kassenlage opportun sind, sind sie halt genauso wenig stabil, wie ein vorgeblicher Antirassismus auf der Basis von Nützlichkeitsrassismus.

NaMi, to random German
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Damit nicht alle nur was zu großen Städten posten:
Dorf-Soli aus Kölle

  • für Vielfalt, Demokratie & Menschenrechte überall!
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Da dank AfD-Aussteigerreportage im Ersten mal wieder die Mär rumgeistert, die AfD sei ja früher nicht so schlimm gewesen:

Im Gründerumfeld - Lichtschlag, K. Adam (FAZ, Springer, dann Gründungsvater der AfD +derer Stiftung) gab es da von Anfang an tiefbraune antidemokrat. Thesen à la "Wahlrechtsentzug für Schwache, Unproduktive."

Ja, die sind inzw. noch rechtsradikaler geworden - aber allzu oft störte die Menschenverachtung halt auch keinen, wenn sie statt "prollig" im Businessanzug aufwartet.

Screenshot Welt-Artikel "Entzieht den Nettostaatsprofiteuren das Wahlrecht!", 19.09.2006 André Lichtschlag
Screenshot Textauszug. Fordert Wahlrechtsentzug ua für Staatsbeamte und "auch und vor allem" der "Masse der Arbeitslosen und der Rentner".

NaMi, to random German
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Neue Location für die Kölner "Demokratie schützen, AfD bekämpfen"-Demo am So 21.1. (12-14h):

Angesichts der 30.000 Demonstrierenden beim letzten Mal & der zu erwartenden Teilnehmerzahl am Sonntag wird die Demo auf die Deutzer Werft verlegt!

NaMi, to random German
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Es ist halb drei Uhr nachts und ich kann nicht schlafen angesichts der Vorstellung, dass wir hier in diesem Land nun "Rückführungsverbesserung" dazu sagen sollen, wenn Familien mit kleinen Kindern jetzt um drei Uhr nachts aus dem Schlafzimmer abgeholt werden, während die, die das so nennen und so machen, am Morgen davor und danach was von "Nie wieder" säuseln.

NaMi,
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@inch @hope_n_beauty

Es gibt in heterogenen Koalitionen (und auch einzelnen Parteien) Menschen, die für sowas oder dagegen&für bessere Politik kämpfen.

Ich denke, es wäre besser, letztere lautstark zu supporten, anstatt wie einige auch hier in den Replies sehr generalisierend gegen Diedaoben zu schimpfen, denn auch darüber freuen sich am Ende die Falschen.

NaMi,
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@hope_n_beauty @inch

Bezog sich nicht auf dich (oder Inch), sondern andere Kommentare, die auch hier auf masto zu finden sind. Das mit dem "Feigenblatt" sehe ich auch so.
Allerdings haben auch Regierende/Mandatsträger*innen, die für anderes als diesen Rechtsruck stehen, nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten bzw immer wieder die Wahl zwischen Pest&Cholera i.e. faule Kompromisse oder selbige platzen zu lassen mit Befürchtung, dass das, was dann kommt, noch schlimmer ist. Daher: support nötig.

NaMi,
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@hope_n_beauty @inch

Und: Glaube, dass es auch noch in anderem Sinne BEIDES braucht:

  • jenseits sonstiger Unterschiede parteiübergreifend Zusammenschluss aller Demokrat*innen gegen AfD&Co, ohne sich diesbez auseinander dividieren zu lassen.
  • UND aber auch Kritik, wo auch in diesem sogen. "demokrat. Verbund" das Anbiedern an Rechts längst schon um sich greift.
    Das wird noch ganz schöne Gratwanderung.. nicht leichter in medialem Umfeld, das Ringen um Grundwerte als "Streit =schlecht" framed.
NaMi, to random German
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Falls noch jemand einen Nachweis brauchen sollte, dass das Übernehmen rechter Politik und Agenda-Settings durch mitte-links-Parteien nur Rechte stärkt und Mitte-Links keine Stimmen bringt - hier eine weitere wissenschaftliche Studie zum Thema mit den immer gleichen Resultaten:

https://www.theguardian.com/politics/2024/jan/10/adopting-rightwing-policies-does-not-help-centre-left-win-votes

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Das Goldene Hufeisen am Bande geht heute an

die "demokratischen Fraktionen des Stadtrates Wuppertal und weitere Unterstützer", die nach den correctiv-Enthüllungen über das Nazivernetzungstreffen zur Demokratiedemo "gegen extremistische Bewegungen von links und rechts" auf den Geschwister-Scholl-Platz einladen.

Wer kennt sie nicht, die warnenden Worte der Geschwister Scholl gegen die Gefahr von links nach der linken Machtübernahme, bevor sie von Linksgrünwoken dem Fallbeil zugeführt wurden.

🤷🏻‍♂️🤦‍♀️

NaMi,
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@hope_n_beauty

Der Text lässt sich aus fb leider (zumindest mit meinem Handy?) nicht copypasten, daher die Notlösung mit der url in der BiBesch. :/

NaMi,
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@hope_n_beauty @tillmoabit

Danke x2!

In der Variante fehlen dann leider Textteile & Bibesch der Bild- und Hashtagelemente.

Also so ganz ideal ist das in solchen Fällen noch nicht mit den technischen Barrierefreiheits-Möglichkeiten. Wenn auch schön, dass hier zumindest gemeinsam drauf geachtet und drangeblieben wird.

NaMi, to random German
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Lol.
Die @spdbt fordert einen "Aufstand der Anständigen" gegen die AfD.

Ja dann fangt doch endlich mal vor der eigenen Haustür an zu kehren!

Das Gerede vom angebl Problem mit angeblich faulen Sozialschmarotzern, das Anbiedern an rechten Antimigrations-Populismus, die ganze miese "neue Härte beim nach unten-Treten"-Perfidie, während die Großvermögen weiter ungebremst explodieren - all das ist die aufgehende Saat rechten Menschenverachtungs-Gedankenguts in euren Taten & Köpfen!

Screenshots Schlagzeilen Ende letzten Jahres: Olaf Scholz "neue Härte in der Flüchtlingspolitik", "endlich im großen Stil abschieben"
Screenshots Schlagzeilen Ende letzten Jahres: Gesetzeseinbringung Nancy Faeser, "Gesetz zu Abschiebungen: Ein Signal der Härte"
Bild-Jubelschlagzeile Ende letzten Jahres: "Arbeitsminister Heil knallhart: Kein Bürgergeld mehr für Job-Verweigerer", "Stütze-Empfänger"

NaMi,
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@spdbt

Da auch in einigen Medienberichten zur Kölner Demo immer nur von "Demo gegen die AfD" die Rede ist:

Das war nicht der einzige Punkt. Die Rede, die gestern am Heumarkt den größten tosenden Applaus der Zehntausenden aller Altersklassen & Gesellschaftsschichten bekam, sagte eines ganz klar: Dass demokratische Parteien von Union bis FDP & leider auch "S"PD endlich damit aufhören müssen, die Talking Points der rechten Brandstifter selbst zu übernehmen!

igorwarneck, to random German
@igorwarneck@nrw.social avatar

Polizei rät, nicht mehr zum Heumarkt zu kommen: 30.000 Menschen demonstrieren in Köln gegen AfD – Abschluss an Deutzer Werft

https://www.ksta.de/koeln/koelner-innenstadt/altstadt-nord/tausende-menschen-demonstrieren-in-koeln-gegen-die-afd-720102?720235

Das „Spontane Bündnis gegen Rassismus“ demonstriert in Köln gegen Rechts, der Andrang ist riesig. Die Gegend sei „komplett ausgelastet“.

** Artikel leider hinter PayWall - aber die Fotos sind gut und schenken Hoffnung **

NaMi,
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@P4FKoeln @igorwarneck @elala

Und einen Traktor hatten wir dank @ak_text auch dabei! - weil das braucht's ja heutzutage, um politisch gehört zu werden. ;)

NaMi, to random German
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Man muss diese Meldungen immer wieder nebeneinander zeigen, um ihre irrwitzig zynische Perfidie wirklich sichtbar zu machen.

Ich frage mich, wann seriöse Medien endlich damit aufhören, die "ja dann müssen wir halt bei den Ärmsten sparen, faule Nichtstuer"-Verlautbarungen per vermeintlich neutraler Berichterstattung zu normalisieren, und endlich mit Verweis darauf, wer wirklich durch Nichtstun in Kohle schwimmt, die Herrschaften mal fragen, ob sie noch alle Latten am Zaun haben.

Sharepic Lindner-Redenzitat 15.1.24: "Es ärgert mich, dass ich vor Ihnen, als dem fleißigen Mittelstand, über Kürzungen sprechen muss, während auf der anderen Seite in unserem Land Menschen Geld bekommen für's Nichtstun. (...) Deshalb kürzen wir die Leistungen für Asylbewerber."
Screenshot tagesschau: " Verfassungsänderung angeregt Spahn will härtere Sanktionen beim Bürgergeld Stand: 14.01.2024 12:33 Uhr Die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld reichen ihm nicht: Der CDU-Politiker Spahn will Menschen, die ein Jobangebot nicht annehmen, die Unterstützung streichen. Dafür müsse notfalls die Verfassung geändert werden. "

NaMi, to random German
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Totalentzug des Existenzminimums, "neue Abschiebehärte", "Massendeportationen"...

Es wird noch viel zu viel dieser Entwicklungen beiseite gewischt &kleingeredet mit einem achselzuckenden "sind ja nur die 'irregulären Migranten'", "nur die faulen Sozialhilfeempfänger".

Was bei diesem spaltenden Spiel, das die einen wieder zum "Anderen" der "normalen Leute" erklärt, zunehmend in Vergessenheit gerät, ist,

dass es Menschenrechte&-würde am Ende für niemanden gibt, wenn sie nicht für alle gelten.

NaMi, to random German
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Echt irrwitzig, dass jedes Mal, wenn es in dieser populist. Pseudodebatte mal um die wahren Probleme der Landwirtschaft geht, genau die Punkte auf den Tisch kommen, die von der dekadenlangen fehlgeleiteten Agrarpolitik des Netzwerks aus Union &konservativen Bauernverbänden mit ihrem Focus auf Profite von Großkonzernen verursacht wurden - während sich die Bauernproteste ausgerechnet jene ("Linksgrünwoke") als Feindbild zurechtzimmern, die genau das seit Jahren kritisieren.
https://www.agrarheute.com/management/finanzen/agrarholdings-kaufen-freie-landwirtschaft-westen-585374

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