Das ist @AnjaHirschel (auf unserer Aufstellungsversammlung), und ihr könnt sie als Spitzenkandidatin der @piratenpartei ins Europaparlament wählen. Mit eurer Unterstützung wird sie meinen digitalen Freiheitskampf weiter führen (sonst fällt unser Sitz womöglich an die #NieMehrCDU...).
Nur so können wir, wenn in Brüssel über #Chatkontrolle, Internetzensur oder andere Digitalthemen entschieden wird, auch in Zukunft am Verhandlungstisch für eure Rechte kämpfen. Lasst uns auf sie los!
Die Verlockung sich mit einer einzigen offiziellen eID-App bequem bei allen privaten digitalen Diensten anmelden zu können ist eine Falle: Überidentifizierung wird nach und nach unser Recht auf anonyme Nutzung digitaler Dienste aushöhlen, das uns derzeit vor kriminellen Aktivitäten, Datenverkauf für Werbezwecke, unbefugter Offenlegung, Identitätsdiebstahl, Stalking und anderen Formen des Missbrauchs personenbezogener Daten schützt.
Auf Hardwarechips oder gar "übergangsweise" auf Clouds zu vertrauen, ist unsicher. Himmel, es regne #digitaleKompetenz! #Piraten
Laut der lokalen Tageszeitung von gestern fordert die #nieMehrCDU die Bundesregierung auf, "die Zukunft des klimafreundlichen Verbrennermotors in Deutschland dauerhaft und ohne Enddatum zu sichern" 🤦♂️
Tja. Bildung ist wichtig, vor allem für Politiker. Oder sie nennen sich halt direkt #Lobbyhuren
Wasserstoff "zu teuer" - US Regulatoren lassen die heiße Kartoffel fallen, die #fickDenPlaneten und #nieMehrCDU setzen immer noch auf den Blender um Verbrenner und Subventionen für Fossilverbrecher noch weiter "technologieoffen" am Leben zu halten und die Deutschen Michelchen glauben es.
Uff, #Klimabeirat im #staDDrat beschlossen. War ne schwere Geburt, nachdem sich die #NieMehrCDU in letzter Sekunde vom Acker gemacht hat. Nunja, jetzt zum 1000ten mal auf offener Bühne klar geworden, dass "dieses Klima Ding" (Zitat VBöhm) dem rechten Block egal ist.
Herzlichen Glückwunsch an die CSD-Orga in Osnabrück zu so einer geschichtsvergessenen Entscheidung, die auch noch derart ignorant gegenüber der aktuellen politischen Entwicklung in diesem Land ist. ⬇️ #pride#stonewall#niemehrcdu#queer
3 mal Bruch des Koalitionsvertrages durch die #CDU innerhalb von 11 Tagen: nein zum Agrarstrukturgesetz,das die Spekulation erschweren sollte, Kretschmers nein zum CanG und nun keine Verfassungsänderung und damit keine Senkung der Quoren für Volksabstimmung. #Sachsen#niemehrcdu
> Der Ex-Verfassungsschutzchef ist kein CDU-Mitglied mehr. Auf X veröffentlicht Hans-Georg Maaßen sein Austrittsschreiben. Es enthält harte Vorwürfe gegen Friedrich Merz.
Dass die CDU sich da (und überall sonst) hinstellt und erklärt, sie würde jetzt alles besser machen, was sie über 16 (!) Jahre falsch gemacht hat, kann nur mit einer Wahrnehmungsstörung erklärt werden.
Na, Friedrich.
Biste mal wieder am zündeln?
Dass die Regierung aufgrund der aktuellen Lage einige unpopuläre Entscheidungen treffen muss, ist dir wohl nicht in den Sinn gekommen.
Aber was weiß ich schon?🙄
Fast gleichzeitig lese ich davon, wie in Berlin Tempo-30-Schilder durch Tempo-50-Schilder ausgetauscht werden (und der CDU dabei einer abgeht), und höre im Radio, dass man in Großstädten mit dem Auto nur sehr langsam vorankommt (Hamburg: ca. 25 min für 10 km, schaffe ich mit dem Rad [edit:] schneller). Die Partei, die den Grünen Ideologie vorwirft, handelt also offensichtlich rein ideologisch. #NieMehrCDU#Verkehrswende
Nein Friedrich, du irrst.
Mal wieder.
Es ist ein moralischer Fehler, Menschen in sogenannten Ankerzentren meistens gar kein Geld zu geben, sondern menschenunwürdige Gutscheine, anstatt Bürgergeld.
Und es ist auch falsch, Geflüchteten in der Regel nur ca. 80 % des Bürgergeldes zum Leben zu geben, wobei das Bürgergeld selbst schon viel zu gering ist, um ein halbwegs ordentliches Leben zu führen.
Zu Weihnachten 🎄 unser satirischer Jahresrückblick über die CDU, Möchtegern-Kanzler #Merz, Spahn und Co. zusammengefasst in einem Song für alle zum Mitsingen, Songtext im Thread. #NieMehrCDU#PIRATEN@watch_union
#Dobrindt ist echt unerträglich. Von nichts Ahnung, alles als Verkehrsminister an die Wand gefahren und jetzt groß die Klappe aufreißen. Eine Kategorie mit Spahn, Scheuer und Co. Sie haben uns eine marode Infrastruktur in Deutschland hinterlassen. #NieMehrCDU#Illner#PIRATEN
Schuldenbremse für konsumtiven Ausgaben, nicht für investive. Das wäre sinnvoll. Aber alle sinnvollen Vorschläge sind nur Schall und Rauch, da CDU und FDP das nicht zulassen werden und eine Verfassungsänderung eine 2/3 Mehrheit bräuchte. #hartaberfair#NieMehrCDU#PIRATEN
Die CDU passt sich in Sprache und Wortwahl immer mehr der AfD an. Auszug aus einer Landtagsrede von Andreas Nowak, Landtagsabgeordneter und medienpolitischer Sprecher der CDU Sachsen: "Es muss Schluss sein mit immer mehr Geld für die Propaganda des öffentlich-rechtlichen Rundfunks." #NieMehrCDU#PIRATEN