Für ein künftiges #AfDVerbotsVerfahren: AfD MdB Leif Erik Holm unterstützte gerade im ÖRR den Satz von Maximilian Krah (“In der SS Uniform steckten nicht nur Verbrecher”):
“In jeder kriminellen Organisation gibt es Menschen, die sich nicht schuldig gemacht haben.”
Europa-"Politiker" Nico Semsrott erklärt sich im Einspieler von #hartaberfair als "gescheitert". Falls sich jemand fragt, was es bringt, in Zeiiten wie diesen Splitterparteien wie Die PARTEI ins EU-Parlament zu wählen. Just sayin'...
Weils mega dramatisch ist und dann doch keine Rolle bei #hartaberfair oder sonst wo spielt: Seit den 80er Jahren erhitzt sich Europa doppelt so schnell wie der Rest der Welt.
Die Klimakrise hat enorme Auswirkungen. Was ist die politische Lösung? Frage an die Talkrunden.
Das ist das, was vom künstlich klein gerechneten #Existenzminimum meist eine Woche vor Monatsende übrig bleibt. Vielleicht hilft das bei der Einschätzung.
Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband: „Nicht die wenigen Fälle der Totalverweigerer führen dazu, dass Menschen, die Hartz IV (Bürgergeld) beziehen, in Misskredit geraten, wie Philipp Amthor behauptet, es sind Politiker wie er selbst mit ihrer billigen Hetze und Spalterei.“
Die #Bürgergeld-Debatte ist vor allem eine von CDU & Co. geschürte Neiddebatte. Wenn andere weniger zum Leben haben, haben die, die das Bürgergeld kritisieren, nicht gleichzeitig mehr. Ein Grundeinkommen und ein höherer Mindestlohn wären besser. #hartaberfair#PIRATEN
„Sie reden von Pull Faktor, ich finde das zynisch angesichts der Tatsache dass 289 Kinder alleine im letzten Jahr im Mittelmeer ertrunken sind. Niemand geht diesen lebensgefährlichen Weg nur auf Grund deutscher Sozialleistungen.“ #KatharinaDröge bei #hartaberfair
Die CDU macht unseriöse Politik, wenn sie eine Obergrenze für Geflüchtete fordert.
Diese verstößt gegen das Grundgesetz, gegen EU- internationales Recht und wird nicht kommen. Wir Grünen setzen auf eine Politik, die funktionierende Antworten gibt. #hartaberfair
Es ist an der Zeit auch die Gäst*innen, die sich zu Nazis setzen, dafür anzuprangern und laut zu fragen, wieso sie das tun.
Wir müssen sie mit in Haftung nehmen. Es muss mindestens unbequem sein, an so einer Runde teilzunehmen. Auch die tragen zu einer Normalisierung des Bösen bei.
Wie die ÖRR die ganze Woche täglich einen Nazi befragt haben wie es ihm so geht, ob die Pläne zu Deportation schon fertig sind und was für ein brauner Drecksladen ihre Partei und Jugendorganisation sind.
Gute Argumente von @vieuxrenard bei #hartaberfair, warum wir jetzt darüber sprechen sollten, einen Antragstext für ein mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren schon einmal anzustoßen. 👏
Dienstag: #Lanz mit Tino "Bienenstich" Chrupalla, der mittlerweile einmal pro Woche seinen Faschoschmutz im ÖRR verbreiten darf
Will gar nicht wissen, wer am Sonntag bei #CarenMiosga sitzt...
Nach über 3 Millionen Menschen gegen Rechtsextremismus auf der Straße, ist das schlicht bescheuert. Die nächsten Demos sollten gegen die nicht vorhandene #MedienBrandmauer stattfinden.
Wallonien, 1990 👍
Rundfunkanstalten schließen einen Pakt, den „cordon sanitaire médiatique“:
"Menschen, die rassistischen, demokratiefeindlichen Gruppen nahestehen, bekommen #keinePlattform; Einladungen zu Live-Interviews und Talkshows sind tabu."
☝️ !!
"'Das, was ich hier sage, ist die Position', meint er und bestreitet die Position, die im Wahlprogramm steht. Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist schwierig mit einem, der alles abstreitet. […] Den langen Gesichtern im Studio ist anzusehen, dass wohl keiner der Anwesenden mehr auf eine furchtbare Diskussion hofft."
Wird die FAZ am Ende sogar einsehen, dass mit AfDlern diskutieren komplette Zeitverschwendung ist? Das wäre ja mal ein Ding!
Spannend wie dieser CDU-Landrat (der offen Afd Positionen teilt) ganz außer sich wird, als es um das AFD-Verbot geht, und Buermeyer klar darlegt, wie das gehen könnte, und warum das gut sei.