Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen hat Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber eingereicht. Er wirft dem Bundesamt und Innenministerin Faeser vor, ihn rechtswidrig zu beobachten und Daten über ihn zu sammeln.
Spendengala für WerteUnion - Milde Gaben für Maaßen
Die Verbindungen zwischen Spitzen der WerteUnion und dem Veranstalter des Potsdamer Treffens, sind offenbar enger als bisher bekannt. Das ergeben Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung". Es soll auch Geld geflossen sein.
In der #AfD wurden christlich-familistische und neoliberal-proprietarische ("libertäre") Ansätze durch faschistich-völkische Strömungen verdrängt. In der dann entstandenen #WerteUnion wurde wiederum der Proprietarismus ("Libertarismus") verdrängt.
🧵 Gibt es #Antisemitismus in der Kulturszene? In Teilen der Linken? Auf vielen Pro-Palästina Solidaritätsbekundungen? Sind die Begriffe Genozid u. Apartheid problematisch?
Klare Antwort: JA!
Ein angenehm differenzierter Blick auf die #Berlinale, der auch die internationale Perspektive einbezieht. Ist doch auch ein internationales Festival, oder?
"Miteinander geredet aber wird nicht. Das kann man selbstverständlich immer so weitermachen. Es führt bloß nirgendwo hin."😐
Dieses Auftreten einiger mit Pali-tüchern als billigem Gratismut finde ich ehrlich gesagt oberpeinlich. Aber gerade Vertreter*innen der Union sollten sich mal den Schaum vorm Mund abwischen. Aus eurem Schoß krochen eine völkisch-nationalistische #fckafd und #WerteUnion die von einem ethnisch "reinen" Deutschland träumt. Merz will Weihnachtsbaum als Leitkultur (nicht so jüdische Tradition, oder?). Weite Teile haben keine Scheu von "Kooperation" mit dieser AFD zu fabulieren, Brandmauer ist nicht.
"Tatsächlich sei sein Engagement bei der #WerteUnion eine Undercoveroperation gewesen, in die nur er selbst, der Ex-Innenminister Horst Seehofer und die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeweiht gewesen seien. Der Spitzenbeamte und die beiden Politiker hätten ein öffentliches Zerwürfnis inszeniert, das schließlich in ein scheinbares Abdriften Maaßens an den rechten Rand münden und ihn zur glaubhaften Galionsfigur der extremen Rechten machen sollte."
#Werteunion
Schau an, schau an. Maaßens Truppe sortiert sich.
Schönbach ist als Inspekteur der Marine von lambrecht geschasst worden.
Weiler war CDU-Bundestagsabgeordneter
Mitsch war Gründer der Werteunion und ist Vorsitzender des Fördervereins des Berliner Kreis der CDU - einer Sammlung von konservativen Parlamentariern
Morgen (21.2.) tritt #WerteUnion-Gründer Maaßen auf Einladung von Tobias Gruber aus St. Gangloff (BI Holzland) auf einer Kundgebung der pro-russischen und seit Jahren mit der #NoAfD und #CDU verbundenen rechten WindkraftgegnerInnen in #Hermsdorf auf.
Die #WerteUnion hat im #Pößneck|er Stadtrat ihre erste Fraktion - folgerichtig mit Enrico Kleebusch als Mitgründer, der 2022 ein antiromaistisches #NPD-Wahlplakat im Netz verbreitete.
Kleebusch war bis zum 2.2.24 in der #SPD-Fraktion und trat als solcher noch am 26.1.24 in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Matthias Creutzburg (damals noch CDU) und Wolfgang Kleindienst (AfD-nahe Liste UBV) einer Demo gegen Rechts entgegen, um im selben Atemzug für Uwe Thrum (AfD) zu werben.
#Werteunion#Maaßen
Es ist manchmal wirklich nicht so einfach, nicht irre zu werden. Warum in Drei Teufels Namen plappern alle Maaßens Mantra nach, seine Partei „wolle die Lücke zwischen CDU und AfD schließen”. Selbst die gute, alte Tagesschau entblödet sich nicht. Was soll das denn bedeuten. Es gibt keine LÜCKE zwischen den beiden Parteien. Das ist ein Haufen frustierter, alter Männer am Rande der Bedeutungslosigkeit, die ihre Bankkonten füllen, aber keine Lücken in dieser Gesellschaft.
Auf einem Boot und unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat heute die #WerteUnion eine Partei gegründet. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will für den Vorsitz kandidieren. Ihm zufolge soll die Partei "eine Lücke zwischen Union und AfD füllen."
Sich dazwischen noch quetschen zu wollen. Chapeau! Die Brandmauer hat es ja bekanntlich an dieser Stelle schon zerrieben...
Auf einem Boot und unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die WerteUnion eine Partei gegründet. Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will für den Vorsitz kandidieren. Ihm zufolge soll die Partei eine Lücke zwischen Union und AfD füllen.
Am Wochenende wieder auf die Straße, gegen das #Nazipack aus #FckAfD, #Werteunion und anderen Parteien. Zeigen wir Ihnen, dass wir mehr sind, bunt sind und die Zukunft dieses Landes niemals ihnen überlassen werden, um keinen Preis. #Widerstand
@2ndStar dann sollte es dir doch sehr leicht fallen, zu beweisen das die AfD eine rechtsextreme Partei ist! Schafft ja nicht einmal der weisungsgebundene Verfassungsschutz! Also, welche Beweise hast du, die deine absurden Verschwörungstheorien beweisen? #nurnochAfD💙🇩🇪🖤#WerteUnion
Spätestens seit dem 10. Januar wird deutlich:
Die schweigende Mehrheit ist #LautGegenRechts!
Nach den Enthüllungen von #Correctiv zu den Deportationsplänen führender Rechtsextremer unter Beteiligung hoher #AfD-Funktionäre sw. Vertretern von #CDU + #WerteUnion gehen Menschen zu Hunderttausenden auf die Straße, #gegenRechts, #GegenFaschismus u. für #DemokratieVerteidigen - auch heute wieder überall im Land - großartig!
Die Mehrheit will kein weiteres Abdriften Deutschlands in die
Gleich zwei neue Parteien könnten künftig um konservative Wählerstimmen werben: Das Bündnis Sahra Wagenknecht und möglicherweise auch die WerteUnion. Beide fordern eine harte Hand in der Asylpolitik. Von Lea Eichhorn.
Münchner Sicherheitskonferenz: AfD, BSW und WerteUnion ausgeschlossen
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Heusgen, will die AfD von dem internationalen Treffen ausschließen. Gleiches gilt für die WerteUnion und das Bündnis Sahra Wagenknecht - sowie für die russische und iranische Regierung.