Die #Demo|s in #München, #Hamburg, #Köln und anderen Städten in ganz Deutschland sind ein großartiges Zeugnis dafür, dass der Mehrheit die #Demokratie nicht egal ist. #niewiederistjetzt#noafd
Nur: Davon bekommen wir die #afd oder ihre Handlanger von #Werteunion bis #Wagenknecht nicht weg. Es braucht einen tiefgreifenden Wechsel in der politischen Kultur im Lande. Und das wird einem Dauerlauf gleichen. 2-3 Wochen demonstrieren reicht nicht Ein Thread.👇🧵
Der wichtigste Mann in Maaßens #WerteUnion steht den Reichsbürgern sehr nah und soll eine neue 16-Seitige „Verfassung“ geschrieben haben, in der manche Menschen das Wahlrecht verlieren sollen und jeder Waffen tragen sollte.
Man könnte vermuten, die Werte Union sei eine rechtsnationale Irrenvereinigung mit Terrorpotential.
#Werteunion#Maaßen
Es ist manchmal wirklich nicht so einfach, nicht irre zu werden. Warum in Drei Teufels Namen plappern alle Maaßens Mantra nach, seine Partei „wolle die Lücke zwischen CDU und AfD schließen”. Selbst die gute, alte Tagesschau entblödet sich nicht. Was soll das denn bedeuten. Es gibt keine LÜCKE zwischen den beiden Parteien. Das ist ein Haufen frustierter, alter Männer am Rande der Bedeutungslosigkeit, die ihre Bankkonten füllen, aber keine Lücken in dieser Gesellschaft.
Sollte ein #AfD-Verbotsverfahren erfolgreich sein, wäre auch die Ad-Hoc-Gründung einer direkten Nachfolgeorganisation verboten. Gut möglich, dass das sowohl für die #WerteUnion, als auch für die #Wagenknechte Anlass war, jetzt eine Partei zu gründen, um denn quasi AfD-Auffangorganisationen zu sein.
Die #WerteUnion hat im #Pößneck|er Stadtrat ihre erste Fraktion - folgerichtig mit Enrico Kleebusch als Mitgründer, der 2022 ein antiromaistisches #NPD-Wahlplakat im Netz verbreitete.
Kleebusch war bis zum 2.2.24 in der #SPD-Fraktion und trat als solcher noch am 26.1.24 in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Matthias Creutzburg (damals noch CDU) und Wolfgang Kleindienst (AfD-nahe Liste UBV) einer Demo gegen Rechts entgegen, um im selben Atemzug für Uwe Thrum (AfD) zu werben.
1/10 Höcke bekräftigte am 18.1. in #Gera die Vertreibungspläne von #NoAfD und #Werteunion: „Natürlich brauchen wir […] Konzepte dafür, wie wir auf legaler Grundlage Millionen Einwanderer zurückführen können“. Applaus gabs u.a. vom Shoa-Leugner und Reichsbürger Christian Bärthel.
Meine Einschätzung: Das ist extrem clever und gefährlich.
Dieser Neugründung würde ich persönlich mehr tatsächlichen Erfolg prognostizieren, als #BSW. Vor allem, da der bisherige namensgleiche Verein anscheinend bereits 4.000 Mitglieder hat. Da gehen sicher einige mit in die neue Partei und das sind Leute, die sich schon lange kennen und wissen, wie sie miteinander arbeiten müssen, perfekt, um parteiinterne Strukturen aufzubauen und Listen für den Wahlkampf zu füllen.
Das gefährliche daran: Das Ziel, bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern im Herbst anzutreten. Zitate wie das Folgende klingen für mich eindeutig nach geplanter Koalition mit der #noAfD: »Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind«
Ein "Crash-Prophet" und seine Reichsbürger-Kontakte
Die Werteunion von Hans-Georg Maaßen gibt sich bürgerlich. Sein wichtigster Mitstreiter pflegte allerdings einen engen Austausch mit Heinrich XIII. Prinz Reuß, wie Recherchen von NDR, WDR und SZ zeigen.
Einige Infos zu Krall von der #WerteUnion und seiner Verbindung zu Reuss (Reichsbürger-Staatsstreich-Versuch), die ich so nicht kannte. https://archive.ph/TXhs8
Wir freuen uns über viele tausend Menschen auf den Straßen gegen rechtsextreme Deportationsfantasien von #AfD, #Werteunion und co! Viele Geflüchtete sehen eure Solidarität!
Aber auch der #Rechtsruck der sogenannten Mitte bereitet große Probleme: Die #Ampel beschließt verschärfte #Abschiebungen, Teile der #CDU möchten derweil das Asylrecht praktisch abschaffen. Viele unserer Klient:innen haben große Angst vor Abschiebungen, selbst wenn sie schon einen Aufenthalt haben. Dies erschwert Ankommen, Neubeginnen und Integration massiv.
Die Verdopplung der Bezugszeiten von Asylbewerberleistungen steht im Widerspruch zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und dem Koalitionsvertrag der Ampel. Warum die #Zeitenwende in der #Migrationspolitik? Wir brauchen auch von der Politik mehr Gemeinschaft, Solidarität und Rücksichtnahme - weniger Hass und Spaltung!
#Maaßen hat während seiner Amtszeit im BfV die Aufklärung des #NSU massiv blockiert. Ob der heutige Kopf der #WerteUnion ein politisches oder persönliches Motiv hatte, ist schwer zu sagen. Aber spätestens jetzt steht diese Frage unausweichlich im Raum.
Man erwartete ja nicht mehr viel von der #Werteunion, aber welche sogenannten Werte vertreten die denn eigentlich noch?
Gestern twitterte sie Folgendes: "Auch jenseits der sogenannten Brandmauern nutzen viele Bürger ihre demokratischen Grundrechte und kämpfen mit großem Engagement gegen die ökosozialistische Ampelregierung und den Niedergang Deutschlands. Brandmauern abreißen, gemeinsam Deutschland retten!" Wem hier noch nicht klar ist, was sie damit meint: Darunter forderte Hans Georg #Maaßen "eine Allianz aller oppositionellen Kräfte"
#Werteunion
Schau an, schau an. Maaßens Truppe sortiert sich.
Schönbach ist als Inspekteur der Marine von lambrecht geschasst worden.
Weiler war CDU-Bundestagsabgeordneter
Mitsch war Gründer der Werteunion und ist Vorsitzender des Fördervereins des Berliner Kreis der CDU - einer Sammlung von konservativen Parlamentariern
"Tatsächlich sei sein Engagement bei der #WerteUnion eine Undercoveroperation gewesen, in die nur er selbst, der Ex-Innenminister Horst Seehofer und die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeweiht gewesen seien. Der Spitzenbeamte und die beiden Politiker hätten ein öffentliches Zerwürfnis inszeniert, das schließlich in ein scheinbares Abdriften Maaßens an den rechten Rand münden und ihn zur glaubhaften Galionsfigur der extremen Rechten machen sollte."
In der #AfD wurden christlich-familistische und neoliberal-proprietarische ("libertäre") Ansätze durch faschistich-völkische Strömungen verdrängt. In der dann entstandenen #WerteUnion wurde wiederum der Proprietarismus ("Libertarismus") verdrängt.
Spendengala für WerteUnion - Milde Gaben für Maaßen
Die Verbindungen zwischen Spitzen der WerteUnion und dem Veranstalter des Potsdamer Treffens, sind offenbar enger als bisher bekannt. Das ergeben Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung". Es soll auch Geld geflossen sein.
Eric Vogelgesang aus #Gera marschierte zu Hitlers Geburtstag beim "Leistungsmarsch" der JN in Niedersachsen mit.
Vor gar nicht langer Zeit war er noch in der #NoJA aktiv, dann kurzzeitig bei der #WerteUnion - wo er u.a. nach unserer Veröffentlichung seines Selfies mit Martin Sellner rausflog-, und tauchte dieses Jahr bei den #Identitäre|n in #Chemnitz auf.
Martina Renner: "Auf MV der #Werteunion in Erfurt hat Mehrheit des Vereins beschlossen, eigene Partei zu gründen. Schon Erscheinungsbild der Teilnehmer*innen zeigt: Trümmertruppe nimmt Anlauf und ist laut HG #Maaßen auch zur Kooperation mit AfD bereit."
Konstantin v. Notz (B90/Die Grünen): "Während Hunderttausende in DE gegen die AfD auf die Straße gehen, gründet sich heute die Partei #WerteUnion mit dem Ziel, genau der rechtsextremen AfD an die Macht zu helfen. Wir werden für unseren Rechtsstaat + unsere Freiheit mit allen demokratischen Mitteln streiten müssen!"