Die AfD wird wegen, nicht trotz ihrer rechtsextremen Einstellungen gewählt. Kanzler Scholz beginnt jetzt auch, durch Kopieren ihrer Forderungen nach Abschiebungen, Wahlkampf für die Rechtsextremen zu machen. Die Wissenschaft zeigt: Genau so funktioniert der Rechtsruck. https://www.volksverpetzer.de/analyse/scholz-rechtsruck/?utm_source=mstdn
Bislang hat #OlafScholz als #BackbencherKanzler ja auch den Mund gehalten und wenig bis gar keine Führung gezeigt.
Beim Thema #Migration macht er nun den Mund auf und...
"So helfen Scholz & Co. fleißig beim Rechtsruck mit"
"Insbesondere das 👉öffentliche Einstimmen von Olaf Scholz und der Ampel in die Forderungen nach Abschiebungen „im großen Stil“ ist (leider) das beste Beispiel...
...dafür, wie die Arbeit gegen die Normalisierung von rechter Politik nicht funktioniert👈... ist 👉breiter sozialwissenschaftlicher Konsens,..."👈
"...dieser zunehmenden Unterstützung wird deutlich, dass #rechtspopulistische Parteien nicht trotz, sondern wegen dieser Inhalte und Rhetorik gewählt werden. "
...alles ist sagbar in diesen rechten Komfortzonen, die durch die AfD eingerichtet werden. Keine Aussage wird sozial sanktioniert oder kritisch reflektiert, nein, alles ist erlaubt."
"...der #Rechtsruck ist das Ergebnis von kontinuierlichen Bemühungen identifizierbarer Akteure, umfasst die Schaffung und Bereitstellung von Möglichkeitsräumen sowie die 👉beharrliche Konditionierung von Akzeptanz von eigentlich Unakzeptierbarem. "👈
...dass rassistische Einstellungen und Stereotypisierungen weit verbreitet sind – 👉viel weiter als lediglich die 22 Prozent, die bei der nächsten Bundestagswahl die #AfD wählen👈 würden. "
"Es müssen Räume geschaffen werden:
Räume zum Diskutieren, zum Denken und Räume zum Erfahren von demokratischer (Selbst-)Wirksamkeit.
Das kostet Energie und Geld. 👉Mit ihrer Kürzungspolitik im Bereich der politischen Bildung...
Im "Spiegel" wurde nach dem unerwarteten Wahlsieg der Ampelparteien beschrieben, wie Scholz ein Jahr vor der Wahl mit verblüffender Treffsicherheit den Weg zu dem Wahlergebnis vorausgesagt hatte (in Hintergrundgesprächen mit Journalisten, die dessen Vorhersagen vor dem Wahlabend nicht glauben mochten).
Nehmen wir mal an, dass die Geschichte stimmt, dann können wir von einer guten Analysefähigkeit bei Scholz ausgehen. Nicht vergessen: Der hat einst eine völlig zerstrittene und am Boden liegende Hamburger SPD übernommen und bei der nächsten Hamburg-Wahl zu einer absoluten Mehrheit geführt.
Sprich: Ich unterstelle, dass der mit seinen Leuten die Politik so anlegt, dass er bei der nächsten Bundestagswahl ein für die SPD und ihn gutes Ergebnis erreicht.
Blick rüber nach Dänemark: Da hat die Sozialdemokratie mit einem ähnlichen Konzept wie dem jetzigen bei Scholz die letzten Wahlen gewonnen und die Rechten eingedämmt.
Add comment