"Wenn die Menschenwürde von rechts infrage gestellt wird, ist es Aufgabe aller demokratischen Parteien, sie erst recht abzusichern. Und nicht, an Geflüchteten zu testen, wie weit man daran herumsäbeln kann, bevor das Bundesverfassungsgericht bremst."
@tazgetroete Man könnte etwas ähnliches machen wie in Finnland wo Einwanderer ein Recht auf eine Integrations Periode haben in den ersten 3 Jahren die sie im Land sind.
Im Falle von Finnland sind die Kapazitäten begrenzt und dieses Recht gilt nur für Leute ohne Arbeit oder Schule.
In unserem Fall denke ich sollten auch gerade Leute mit Arbeit das Recht auf Integrationshilfe haben meiner Meinung nach den das erlernen von (einer) der Landessprache/n ist sehr wichtig finde ich.
@tazgetroete was erwarten wir denn ? Scholz will in " großem Stil abschieben " der Rest der Truppe , die sich mal SPD nannte , ist auch nicht besser . Die Grünen in Hessen gegen Offenlegung der NSU Akten . Aber Klatschen ...
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