Das hat Christian Stöcker bei spiegel.de sehr gut auf den Punkt gebracht: "Es ist also wirklich praktisch alles, was »Bild«, Müller, Dobrindt, Spahn und Weidel da behaupten, Unsinn."
Heinrich Strößenreuther ist Fahrradaktivist – und trat vor zwei Jahren der Berliner CDU bei. Jetzt ist er überzeugt: Die CDU wird beim Ausbau des Radverkehrs in der Hauptstadt besser performen als die rot-grüne Regierung. Zum Interview: (€)
Daß der #Presseclub glaubt die #Klimagesetzgebung sei „radikal“, obwohl selbst die Maximalforderung der #Grünen nicht ausreichten #Paris zu erfüllen¹, zeigt, wie absurd die öffentliche Wahrnehmung und ihre Verarbeitung durch die #Presse ist.
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¹Und selbst wenn wir – wie wir uns völkerrechtlich verpflichtet haben – Paris einhalten könnten, werden wir auch in Europa Wassermangel und andere Katastrophen haben.
@GrueneBundestag, guckt mal bitte, was unter dem Hashtag #MiriamBlock los ist. In denselben Beiträgen finden sich oft auch die Hashtags #Grüne, #Hamburg, #Rassismus, #NSU. Schaut euch die Verdrossenheit und die berechtigte Kritik eurer Anhängerschaft an. Bitte lernt daraus, bekommt wieder Kontur, werdet antifaschistische Wellenbrecher und Klimakämpfer:innen mit Rückgrat. Bietet den Anständigen eine politische Heimat. Gefragt sind Taten, nicht Worthülsen, die Euch kein Mensch mehr abnimmt. BITTE🙏
CDU-Chef Merz will die politische Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken. Sie seien die Hauptgegner in der Bundesregierung. Klare Kante gegen die Grünen - das dürfte nicht allen in der Partei gefallen.
#CDU, #FDP, #FW, #CSU, #Linke, #BILD, #Welt - und die ganze Supper der Populisten, die ihnen nach dem Mund redet.
Und natürlich zuallererst die grundsätzlich fremdenfeindliche, faschistoide Einstellung der Wähler.
Wir müssen sofort damit aufhören, diese Nazi-Truppe hoffähig zu machen, indem wir sie in Talkshows einladen und aufhören, sie als normale Partei zu behandeln.
Kommentar: Wissings obskure Argumente gegen Tempo 30
Die Erweiterung des Straßenverkehrsgesetzes soll Kommunen bei der Verkehrsplanung mehr Spielraum verschaffen. Doch beim Tempo 30 ist Schluss mit Lustig.
@heiseonline Oh nein, man muss Tempo 30 begründen? 😱 Shocking! Dabei wollen #Grüne doch immer lieber "machen", statt sinnvoll über etwas nachzudenken. Die Armen.
#Baerbock: „Auch mich hat es zerrissen“. Euere Krokodilstränen interessieren nicht. Nicht ihr leidet. Ihr produziert Leid. Ihr demontiert Geflohenen- und Menschenrechte. Ihr seid Teil des Problems und nicht die Lösung.
Fluchtursachen bekämpfen- nicht die Geflohenen. #Grüne#Bundesregierung#GEAS
Analyse zum Grünen-Länderrat: Für den Moment versöhnt
Harmonischer als erwartet ist der Länderrat der Grünen zu Ende gegangen, mit weitreichenden Forderungen zur Asylpolitik. Außenministerin Baerbock griff auf große Rhetorik zurück - und ging umjubelt aus dem Treffen. Von O. Neuroth.
Evonik (Chemie) Chef Kullmann sieht in AfD-Umfragehoch eine „sehr konkrete Bedrohung unserer liberalen, toleranten Demokratie“ und der Wirtschaft. Nazis sind nämlich schlecht fürs Geschäft.
@prefec2@falk Aufsichtsratsvorsitzender bei #Evonik ist Bernd Tönjes - der auch Vorsitzender des Gesamtverband Steinkohle ist. Und Evonik schmiert Parteien wie kaum ein zweiter.
Genau dieser Lobbyzirkel ist es, wegen dem #Grüne in NRW so windelweich an der Seite der CDU vor nicht nur der Kohleindustrie kriechen und Deals wie #Lützerath nur im Hinterzimmer ausgehandelt werden.
Auf deren Unterstützung braucht nun wirklich niemand zu hoffen, wenn Braune wieder an die Macht gelangen. #Lobbyimus
Politikstil in Deutschland: Please, stärke die #AfD
"Lustigerweise hat FDP-Chef Christian #Lindner, der bekanntlich bereits zum zweiten Mal mit einer #Springer-Journalistin verheiratet ist, diese Woche in einem Interview gesagt : »Wir machen die AfD nicht klein, indem wir ihre Parolen übernehmen.«
Da hat er recht: Die #FDP macht die AfD nicht klein, indem sie ihren Stil übernimmt. Sie macht sich selbst klein – und die AfD größer."
Das Zeitfenster in dem die Grünen noch überlebensfähig aus der Regierung aussteigen können, schließt sich zusehend schneller.
🌻 #Ampel#SPD#Grüne#FickDenPlaneten#Bekloppt
Wie die SPD den Grünen in der Wirtschaftspolitik den Rang abläuft
Die Affäre um Habecks Staatssekretär Graichen hat die Schlagzeilen der vergangenen Wochen beherrscht. Doch auch inhaltlich steht das Wirtschaftsministerium unter Druck. Die SPD mischt sich immer stärker in die Wirtschaftspolitik ein.
Die Grünen in der #schweiz träumen wieder vom Sozialismus.
Nun soll der Wohnraum pro Person begrenzt werden.
Pro Person soll - wenn es nach den Grünen geht - nicht mehr als 46 Quadratmeter Wohnraum zur Verfügung stehen.
Nicht formuliert ist bisher die Ausnahme für Politiker - da sich die Grünen Politiker aber weigern selbst preiszugeben wie viel Wohnraum sie denn privat so brauchen wird es die definitiv noch geben müssen 🙄🙄