Nicht gerade kleine Teile der gesellschaftlichen #Linken haben ein #Antisemitismus-Problem. Keine neue Erkenntnis, sondern leider eine historische Kontinuität. #antilopengang
Das ist wirklich eine skandalöse Beschneidung des Informationsrechtes oppositioneller Gruppen im #Bundestag durch die🚦! Im Schnitt der aktuell laufenden Legislatur können wir als #Linke Gruppe ca Zweidrittel (!) unserer Kleinen Anfragen (auf 28 MdB der Linke gerechnet) künftig NICHT mehr stellen! /1
Ich bin menschlich sehr enttäuscht, denn mich verbindet polit. u menschlich viel mit etlichen grünen u sozialdemokr. MdBs. Hätte nie gedacht, dass die🚦Mehrheit ihre Macht missbraucht, um die Rechte der #Linken Opposition u die #Informationsfreiheit zu beschneiden, gerade jetzt, wo die Demografie angegriffen wird - von Rechts. NGOs sind auch Leidtragende, denn die Ampelparteien stellen keine Kleinen Anfragen, AfD ist indiskutabel u Union an sozialen/ökolog.etc Fragen nicht interessiert. /4
Ich habe mir jetzt einen eigenen #Kanal definiert und benannt.
Dieser taucht allerdings auf der #Linken Seite unter #Kanäle nicht auf - was mache ich da falsch?
Als das Jahr #2023 begann, haben wir gesehen, wie auch die #Grünen Lützerath abbagern ließen. Und während es nun endet, sehen wir wenig überrascht, wie die #SPD wieder an Hartz4-Verschärfungen arbeitet.
Insgesamt sahen wir, wie auch eine „progressive Regierung“ in #Deutschland den Kurs weiter stramm nach rechts und autoritär einschlägt - sei dies beim Ausbau des #Polizei- und Überwachungsstaates, mit Demonstrationsverboten und "präventiven" Inhaftierungen, mit Repression gegen (#Klima -)Aktivist*innen oder mit weiteren Verschärfungen und Grausamkeiten gegenüber geflüchteten und armen Menschen.
Wir haben gesehen, wie einfach sich viele sogenannte #Linksliberale mit diesen Zuständen arrangieren können, so lange nur die Oberflächlichkeiten für sie stimmen. Und wir sehen leider gleichzeitig, wie die Rechten weiter erstarken, solange sie sich die Unfähigkeiten und Heucheleien der anderen zu Nutze machen können.
Währenddessen sehen wir, dass die #Linken, so es sie überhaupt noch gibt, vor allem weiter mit sich selbst beschäftigt sind.
Und wir finden daher, dass es auch für 2024 dringend mehr antiautoritäre Bewegung(en) braucht - mehr Ideen, Engagements und mutige Menschen, die sich für eine bessere Welt und ein gutes Leben für Alle ohne Repression, Ausbeutung und Herrschaft einsetzen.
Amira Mohamed Ali, nicht weniger als die Noch-Fraktionsvorsitzende der #Linken im Bundestag, verteidigt die CDU in #Thüringen, die nur durch #AfD-Stimmen eine Gesetzesänderung durchbekam, was natürlich "absolut niemand" vorher wissen konnte. Mir fehlen wirklich die Worte dafür.
Rückzug von Mohamed Ali: Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion
Nach der Rückzugsankündigung von Fraktionschefin Mohamed Ali warnt der Co-Vorsitzende Bartsch vor "verantwortungslosen" Austritten. Der Ostbeauftragte Pellmann will das Wagenknecht-Lager stärker einbinden.
@tagesschau Manche warnen #Bartsch auch vor einem Ende der #LINKEN, aber er hält weiterhin an seinem Posten fest, traurig... immerhin hat es #Ali geschafft, nun müssen sie nur noch endliche gehen (und einige mit Ihnen)... :linke:!
Well sich alle schon wieder mit Begeisterung auf die 'Spaltung' der #Linken stürzen:
Ich hab mir extra den letzten #Parteitag '22 gegeben, weil ich wissen wollte, wie die Stimmung in der Linken ist.
(Und ich besuche so was nicht aus Vergnügen.)
Da hat der Wagenknecht&Co-Teil alle Abstimmungen verloren.
Das war noch vor den Beschlüssen des Parteivorstands zu Wagenknecht, vor #CaroRackete, vor der Unterstützung der ganzen Landesvorstände.
wie toll wäre es, wenn caro #rackete & ihre crew mit ihrem versuch der neuaufstellung der #LINKEN in einem #gemeinsamneu.en "linken pol der hoffnung" erfolgreich wäre?
es gäbe dann wieder 1 partei, die man bei der bundestagswahl wählen könnte, ohne sich danach duschen zu müssen.
Es fehlt eine Auseinandersetzung der gesamten gesellschaftlichen #Linken mit dem Verhältnis zwischen #Bewegungen und außerparlamentarischen Organisationen ('#Zivilgesellschaft') auf der einen und #Parteien in #Parlamenten auf der anderen Seite.
Sind das politische Gegner*innen, weil auf der falschen Seite, oder zwei Teile der politischen Auseinandersetzung der Gesellschaft, die sich gegenseitig brauchen?