Als das Jahr #2023 begann, haben wir gesehen, wie auch die #Grünen Lützerath abbagern ließen. Und während es nun endet, sehen wir wenig überrascht, wie die #SPD wieder an Hartz4-Verschärfungen arbeitet.
Insgesamt sahen wir, wie auch eine „progressive Regierung“ in #Deutschland den Kurs weiter stramm nach rechts und autoritär einschlägt - sei dies beim Ausbau des #Polizei- und Überwachungsstaates, mit Demonstrationsverboten und "präventiven" Inhaftierungen, mit Repression gegen (#Klima -)Aktivist*innen oder mit weiteren Verschärfungen und Grausamkeiten gegenüber geflüchteten und armen Menschen.
Wir haben gesehen, wie einfach sich viele sogenannte #Linksliberale mit diesen Zuständen arrangieren können, so lange nur die Oberflächlichkeiten für sie stimmen. Und wir sehen leider gleichzeitig, wie die Rechten weiter erstarken, solange sie sich die Unfähigkeiten und Heucheleien der anderen zu Nutze machen können.
Währenddessen sehen wir, dass die #Linken, so es sie überhaupt noch gibt, vor allem weiter mit sich selbst beschäftigt sind.
Und wir finden daher, dass es auch für 2024 dringend mehr antiautoritäre Bewegung(en) braucht - mehr Ideen, Engagements und mutige Menschen, die sich für eine bessere Welt und ein gutes Leben für Alle ohne Repression, Ausbeutung und Herrschaft einsetzen.
Wir haben 2023 gesehen, wie auch in und durch die #EU die #Digitalisierung immer weiter zu einem Projekt der panoptischen Kontrolle von Vielen durch einige Wenige ausgestaltet wird.
Wir sehen, wie mit ihr die smartifizierte Ausbeutung und Kommodifizierung aller möglicher Lebensbereiche, wie der #Gesundheit und Mobilität, vorangebracht werden soll.
Wir bemerken, wie subtilerer und inzwischen immer direkterer #Digitalzwang ein Leben ohne #Smartphone, Datenabgabe, Scoring, Nudging usw. verunmöglichen soll und wie dies bei der Transformation des #Neoliberalismus zu grüngewaschenem Überwachungskapitalismus und Elendsverwaltung wohl eine entscheidendere Rolle spielen wird.
Wir sehen weiterhin die immergleichen schlechten Ausreden, Vorwände und Ideologien, mit denen „Sicherheits“-Politikerinnen, Konzernlobbyistinnen, Technokratinnen, Techbros und andere Autoritäre ankommen, um damit ihre dystopischen Projekte legitimieren zu wollen – seien es „digitale Identitäten“, die Vorratsdatenspeicherung oder die Chatkontrolle. Zumindest letztere scheint zwar nicht aufgehoben aber wenigstens vorerst aufgeschoben zu sein.
Wir sehen, wie die Herrschenden und ihrer Fürsprecher*innen die Militarisierung vorantreiben, wie sie enthemmt aufrüsten, wie sie #Angriffskriege führen und Menschen massakrieren lassen und sie in den Kriegsdienst, in Tod und Elend zwingen.
Auch dort, wo die Zustände noch nicht so weit sind, sehen wir, wie sie die Vorstellung von Zwangsdiensten und die Bereitschaft zum Sterben und Morden, zum Ausbeuten und Ausgebeutetwerden im Namen von „Nation“, „Werten“ und ähnlichem Quatsch weiter gesellschaftsfähig machen wollen.
Wir haben 2023 ebenso in Deutschland gesehen, wie bereitwillig und grundlos die Polizei tödliche Gewalt gegen Wehrlose einsetzt und für ihre Aufgaben als Repressionsinstrument von den Herrschenden mit immer mehr Befugnissen ausgestattet wird. Und wir würden uns nicht sehr wundern, wenn das Jahr 2024 in deutschen Innenministerien, Medien und an den Stammtischen wieder mit weiteren Forderungen nach mehr Polizeistaat beginnen sollte.
Wir haben 2023 aber auch gesehen, wie sich trotz und wegen aller Umstände, schwerer Rückschläge, Widrigkeiten usw., Menschen weiter erheben , kämpfen, einander helfen und unterstützen.
Seien es die #Zapatistas, die sich neu organisieren müssen oder die Menschen in #Rojava, die weiter kämpfen; Seien es die Menschen, die während sie sich selbst immer größerer Repression ausgesetzt sehen, sich für Menschen auf der Flucht, in Kriegen und in anderen Notlagen einsetzen. Und Menschen, die sich selbst dafür in Notlagen begeben müssen.
Seien es die Menschen, die sich gegen Herrschaft und Repression engagieren, dafür Argumente und Ideen bereitstellen, große Treffen und kleine gegenseitige Hilfen gemeinsam organisieren. Und auch die Menschen, die dafür Wälder, Häuser oder Druckereien besetzen.
Und auch Alle, die über ihre eigenen Schatten springen können, die ihre eigenen Ängste bezwingen wollen, die repressive gesellschaftliche Konventionen überwinden und die inneren und äußeren Autoritäten herausfordern möchten.
Deshalb soll das ganze hier auch kein Rückblick sein. Sondern ein Dank und eine Erinnerung daran, dass es sich lohnt, weiter zu machen.
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