Irlands Regierungschef Varadkar tritt überraschend zurück
Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt niederlegen und auch den Vorsitz der Partei Fine Gael aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt sei.
Palästinensische Regierung im Westjordanland reicht Rücktritt ein
International wurde sich bereits dafür ausgesprochen, die palästinensische Autonomiebehörde zu erneuern. Nun ist die Regierung im Westjordanland zurückgetreten - und dürfte sich neu aufstellen. Von J.-C. Kitzler.
Ungarns Präsidentin tritt nach umstrittener Begnadigung zurück
"Ich habe einen Fehler begangen" - die ungarische Präsidentin Novak ist zurückgetreten. Sie war unter Druck geraten, weil sie einen Mann begnadigt hatte, der in einen Fall von sexualisierter Gewalt gegen Kinder verwickelt war.
Aber so langsam geht bei denen auch die Muffe, wenn zunehmend kein Blatt mehr zwischen "die #Ampel muss weg" Forderungen und andere #Umsturzpläne passt.
Glaub die CDU rallt gar nicht, dass die #Wirtschaft bald keinen Bock auf ihren Scheiß mehr hat.
In ner #Demokratie darf der #Oppositionsführer (bzw. jegliche #Opposition) auch schon mal in einer (kleinen) #Krise oder bei günstigen Gelegenheiten den Rücktritt vom #Kanzler oder Minister*innen fordern. Das ist schon iwi Teil der Spielregeln.
Aber den #Rücktritt der ganzen #Regierung zu fordern - nur im absoluten Notfall. Und sicher nicht dauernd.
Und sich mit #Antidemokraten gemein zu machen um die Regierung zum Rücktritt zu zwingen - the fuck NOT!
Kurskritik: Bundesgeschäftführer der Linkspartei tritt zurück
Rücktritt in Parteiführung der Linken: Tobias Bank verabschiedet sich vom Posten als Geschäftsführer. Die neue Ausrichtung der Partei behagt ihm offenbar nicht. Von Kerstin Palzer.
Selbst Nobelpreisträger hatten vor ihm + seinen überholten Ansichten der 1990er gewarnt. Wer nicht versteht, dass nur #Investitionen das Staatsvermögen erhöhen, dass Zusammenhalt statt Hetze das Ziel ist, sollte abdanken
📣: "Andere sind für geringere Dinge zurückgetreten."
Haushälterin Gesine Lötzsch, MdB (Die Linke) legt Bundesfinanzminister #Lindner nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum #Nachtragshaushalt den #Rücktritt nahe.
Union fordert Rücktritt von Bundestagsvize Pau - SPD und FDP dagegen
Die Linksfraktion im Bundestag löst sich im Dezember auf und verliert dadurch ihren Fraktionsstatus. Die Union fordert deshalb nun den Rücktritt von Vizepräsidentin Pau. Doch die erhält Rückendeckung.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert Sofortmaßnahmen gegen illegale Migration. Im Bericht aus Berlin nannte er stationäre Grenzkontrollen - und die Ausweitung sicherer Herkunftsländer.
Deutscher UN-Sondergesandter für den Sudan tritt zurück
Der deutsche UN-Sondergesandte Perthes sollte für Frieden im krisengeschüttelten Sudan werben. Im Juni wurde er zur "unerwünschten Person" erklärt. Nun hat er seinen Rücktritt eingereicht - und warnte vor einem "umfassenden Bürgerkrieg".
Unsere erste internationale E-Fuels-Konferenz war ein voller Erfolg. Was wir brauchen, damit #EFuels auf dem internationalen Markt bestehen können, erläutert Volker Wissing im Video. 🎬
Ja sicher geht es auch ohne, aber die Öl-Mafia hat Dir gesagt, Du sollst diesen Quark hier verkünden. Davon wird es nicht besser.
Währenddessen bei den Erwachsenen:
"Es sei unangemessen, dass als eines der reichsten Länder der Welt seinen Gesetzespflichten nicht nachkomme & selbst einfache Maßnahmen wie ein Tempolimit auf Autobahnen nicht umsetze"
In der Familie von Hubert Aiwanger Minister Bundesvors. Freie Wähler wurde ein Nazi-Flugblatt mit neonazistischen Vernichtungsfantasien erstellt und von ihm in der Schule herumgetragen. Außerdem hat er nach eidesstattlicher Zeugenaussagen damals Nazi-Reden gehalten, Nazi-Witze erzählt und Nazi-Grüße gezeigt. Diesen Skandal schlüssig erklären oder Verantwortung übernehmen will der stellv. Ministerpräsident bisher eher nicht so gern. Es wird Zeit zurückzutreten. Pfiadi God.
Mit wachsender Wirtschaft & Wohlstand wächst auch der Verkehr. Das Beste daran: Mit klimaneutralen Antrieben profitiert auch die Umwelt!🚚🌳Deswegen fördern wir die Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge mit rund 2,2 Milliarden Euro bis 2026! #Elektromobilität#Antriebswende
Knapp eine Woche nach dem Rückzug von Twitter aus dem EU-Verhaltenskodex verlässt die Chefin für Vertrauen und Sicherheit, Irwin, den Konzern. Das bringt neue Brisanz in die Fake-News-Debatte.