Die #CDU wie wir sie kennen: Bürgermeister Wegner hat ein heimliches Verhältnis mit der Bildungssenatorin, Verkehrsministerin #SchreinerManja hat ihren Doktortitel genauso gepfuscht wie die amtierende Wirtschaftssenatorin #Giffey (Wegners Vorgängerin, SPD). #Ausgeschreinert ist jetzt nach Aberkennung ihres Titel per sofort zurückgetreten.
Alle drei haben sie der Berliner #Verkehrswende unermesslichen Schaden zugefügt. Gewonnen hat niemand was, wir alle bezahlen aber bitter dafür.
Gegen die Senatsverwaltung von Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wurde eine 75.000 Euro-Strafe verhängt - wg. einer verpassten Ausschusssitzung. Doch selbst zahlen muss #Giffey die Strafe nicht: Ihr wird das verfügbare Budget gekürzt. (€)
Übrigens am Rande eine unbedingte Doku-Empfehlung. Wenn man die geballte Inkompetenz, Arroganz und Korruption der Berliner #CDU nochmal vor Augen geführt bekommt, ist man noch fassungsloser, wie #Giffey dieser Bande die Stadt schenken konnte.
Die Innenstadt von Paris ist fast autofrei,
➡️ in Berlin herrschen die Autofanatiker #wegner#schreiner#giffey, die sogar Fahrradwege zurückbauen, es wird Zeit dass dieser Senat abgewählt wird #NieMehrCDU
Manchmal muss ich bei bestimmten Verkehrsprojekten zähneknirschend zugeben, dass sie auf absehbare Zeit sinnvoll sind, weil wir die Leute nicht aus ihren Kraftfahrzeugen bekommen und die Stadt wächst und auch Vorteile haben. (#TVO in #Berlin, zB.)
Es ist nicht zu glauben: Tram-Projekte werden auf Eis gelegt, dafür plant man großspurig neue U-Bahnen. Radwegeplanungen werden gestoppt, Volksentscheide (#THF, #DWEnteignen) ignoriert, #Giffey will mehr Langstreckenflüge vom #BER - ach, und man will jetzt auch #Olympia. 100 Jahre nach den Nazis wird man das doch wohl noch verlangen dürfen.
"Fußgänger sind die wahren Umsatzbringer - Händler in städtischen Einkaufsstraßen glauben oft, ein Großteil ihrer Kundschaft komme mit dem Auto. Das ist eine Fehleinschätzung."
CDU und SPD ziehen ihren Kulturkampf für eine Stadt voller Autos knallhart durch. Gesetze werden missachtet, der ÖPNV wird in Mitleidenschaft gezogen und Fördergelder werden weggeworfen.
All der Schaden an der Stadt für die konservative Ideologie Städte mit Autos zu verstopfen.
Natürlich müssen wir dann prüfen, ob das nicht wieder nur verdeckte Subventionen für die Wirtschaft sind, die gar nichts ändern. Bemerkenswert ist das trotzdem.
Besitz von Autos fast halbieren?
Fahrradnutzung um 70 % steigern?
Hunderttausende Parkplätze aufheben?
U-Bahnnetz verdoppeln?
Stadtautobahnen stilllegen?
In Berlin gäbe es ähnliche Gestaltungsmöglichkeiten,nur leider nicht die entsprechenden Politiker
Bürgermeisterin #Hidalgo in Paris schafft in kürzester Zeit eine fast autofreie Innenstadt zum Wohl der Bürger
Von #Wegner#Giffey & Konsorten ist so etwas wohl nicht zu erwarten #cduberlin#spdberlin favorisieren die autogerechte Stadt
Giffey kandidiert nicht wieder als Berliner SPD-Chefin
Dass die Berliner SPD-Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh höchstens noch bis zum Frühling hält, war bereits klar. Nun hat die Wirtschaftssenatorin erklärt, dass sie diejenige ist, die die Führung verlässt.
Tatverdächtiger nach Angriff auf SPD-Politikerin Giffey festgenommen
Nach dem Angriff auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey ist der mutmaßliche Täter identifiziert und festgenommen worden. Der 74-jährige Mann sei möglicherweise psychisch Krank, teilte die Polizei mit.
Ich habe einen Tipp für Justiz und Politik.
Stellt euch einfach vor, es geht gegen Klimaaktivisten, dann ist das mit dem "viel zu luschig" schnell vorbei,
Verdächtiger nach Angriff auf Giffey in Psychiatrie eingewiesen
Der 74-Jährige, der Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey angegriffen haben soll, befindet sich mittlerweile in einem psychiatrischen Krankenhaus. Das erklärte die Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen zum Tatmotiv gehen weiter.