GrueneBundestag, German
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1/2 Klimaschutz bekommt ein starkes Update - ganz ohne Fahrverbot & trotzdem müssen alle Sektoren liefern! Mit dem
schaffen wir erstmals einen Mechansismus, der für 2040 verbindliche & ambitionierte Ziele festlegt & erreichbar macht. Dazu kommt das Solarpaket 👇

StephanMatthiesen,
@StephanMatthiesen@troet.cafe avatar

@GrueneBundestag ihr schafft die Ziele, die jetzt schon gelten, ab und versprecht, dass ihr dabei ganz bestimmt in 16 Jahren irgendwie neue Ziele haben werdet?

Das ist einfach nur Greenwashing und eine schöne Schande für eine angeblich grüne Partei.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@StephanMatthiesen

Fehlt nur noch das Ehrenwort, dass sie sich auch ganz bestimmt daran halten werden.

Wann brauchen wir eigentlich dieses Klimaschutz-Dings?

Jetzt (bei 425ppm CO₂) oder in der übernächsten Legislaturperiode, so bei 450ppm oder ist doch 500 OK?

@GrueneBundestag

mardor,
@mardor@ruhr.social avatar

@GrueneBundestag Können wir bitte 2030 nicht aus dem Blick verlieren? Das heißt: Wissing jetzt zu konkreten Maßnahmen zwingen und nicht erst am Sanktnimmerleinstag.

tempolimit_jetzt,
@tempolimit_jetzt@norden.social avatar

@GrueneBundestag Leute, ganz ehrlich, wieso sollte der sogenannte , jetzt etwas tun, wenn er zwei Jahre lang nichts gemacht hat.
Deshalb keine Aufweichung der .
Wenn man insgesamt Ambition faked (-88% bis 2040 ) hilft es einfach nichts, wenn man trotzdem nix tut.

eliasp,
@eliasp@mastodon.social avatar

@GrueneBundestag und mit welchen "rechtlich bindenden" Mechanismen wird denn dann sichergestellt, dass z.B. vor allem das @bmdv irgendwann liefern muss, anstatt nur auf die anderen Sektoren zu verweisen?

beandev,
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@GrueneBundestag
Als nächstes fordert die FDP zur nächsten Wahl, dass alle Prozentpunkte aufgeteilt werden. Mal sehen, ob ihr dann genügend Punkte habt, um der FDP über 5% zu helfen. Die Wahlziele werden dann auch solidarisiert 🤡

Cykelsok,
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@GrueneBundestag Was heißt 2040 kommt in den Blick? Heißt das man kann die Probleme auf zukünftige Legislaturperioden verschieben, weil wir 2030 nicht mehr zwingend am Ziel ankommen möchten?

f3kh6f,
@f3kh6f@social.tchncs.de avatar

@Cykelsok @GrueneBundestag
Das heißt, man (v.a. Verkehr) tut nichts bis 2039 – und fängt dann an zu jammern, dass das alles ja bis 2040 nicht zu schaffen sei und dass man schnell die Gesetze entsprechend anpassen müsse 🤢

GrueneBundestag, (edited )
@GrueneBundestag@gruene.social avatar

2/2 Mit dem
legen wir beim Ausbau der Erneuerbaren Energien noch eine Schippe drauf! Von diesem Paket werden Kommunen, Unternehmen, landwirtschaftliche Betriebe sowie Bürger*innen im ganzen Land profitieren & gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz leisten können.

GrueneBundestag,
@GrueneBundestag@gruene.social avatar
CabThanks,
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@GrueneBundestag
@bmdv

Verkehrsminister hat NULL Bereitschaft zum Gegensteuern und aus Konsequenz, für seine , bekommt er jetzt für sein Zeugnis, der massiven Verfehlung des Sektorziels, den Freifahrtschein.
Das ist unfassbar beschämend, dass die und die sich erneut von dieser 3% durch die Manege führen lassen. Ob in Deutschland oder Europa. Es ist einfach eine Schande!



RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@CabThanks @GrueneBundestag @bmdv
Kannst du dir vorstellen, dass das von den Grünen und der SPD so gewollt ist, wie es ist?

mina,
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@RitaWerner

Was die SPD will, weiß ohnehin kein Mensch und die Grünen sind sehr gut darin, salbungsvolle Reden zu halten (letztens sogar mit Vaterland und Patriotismus), aber, wie weiland ein etwas beleibter Kanzler sagte: "Wichtig ist, was hinten rauskommt".

Und wenn jeder "Kompromiss" die völlige Selbstaufgabe (mit ein bisschen Zuckerguss) ist, kann man mich mit dem Argument "kleineres Übel" nicht mehr überzeugen.

@CabThanks @GrueneBundestag @bmdv

TheOneSwit,
@TheOneSwit@det.social avatar

@mina @RitaWerner @CabThanks @GrueneBundestag @bmdv

Welches "kleinere" übel soll das sein? Bezahlkarten für Flüchtlinge, Aufweichung Klimaschutz, massiver Lobbyismus für Industrie....

mina,
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CabThanks,
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@mina @TheOneSwit @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Die Antwort bekommt ihr, wenn das Land das große Übel wieder an der Backe hat, alles wieder unterwandert und rückgängig gemacht wurde, was aktuell erfolgreich beschlossen wurde, ihr aber verbohrt schwarz malt und ausblendet um mehr Dunkelheit zu sehen.
Diese Miesepetrigkeit und das Vergessen was uns erst in diese Lage gebracht hat, woher wir kommen, unterscheidet sich nicht wesentlich von der Irrationalität und Denkweise der AfD 🤔

mina,
@mina@berlin.social avatar

@CabThanks

Ganz ehrlich: Dieses Land fährt mit Karacho gegen die Wand:

Sozial, ökologisch, bildungsmäßig und wirtschaftlich.

Auf dem Beifahrersitz zu sitzen und immer zu beteuern, dass es einem ganz doll leid tut, bringt nichts. Sollen die Schwarzen und Liberalen wenigstens die Verantwortung für ihren Mist übernehmen.

Manchmal ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende.

@TheOneSwit @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

CabThanks,
@CabThanks@freiburg.social avatar

@RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Das bezweifle ich. Letzten Endes haben alle Sektoren ihre Vorgaben angestrebt, ausschließlich der Verkehrssektor(stagniert). Da werden sämtliche Vorschläge und nötigen Maßnahmen mit abstrusen Ausreden auf Seite gewischt.
Dass die SPD und Grünen sich jetzt auf diese Gesamtbetrachtung "geeinigt" haben, ist lediglich eine erfolgreiche Erpressung, in anderen Sektoren (Energie, Wohnen, Industrie) überhaupt etwas bewegen zu dürfen.

https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/zusaetzliche-massnahmen-erreichen-der-klimaziele

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@CabThanks @GrueneBundestag @bmdv
Das heißt man unterstützt und wählt eine Partei die erpressbar ist? Dies in allen Bereichen der Politik? Von der FDP zu Beschlüssen gezwungen, die sie selbst so nie umsetzen würden?
Dann müssen sie ja irgendwas heftiges gegen sie in der Hand haben...
Nene... Ihr werdet diese Partei niemals kritisieren.
Warum das so ist, werde ich niemals verstehen.
Und ich meine es ernst, wenn ich schreibe, dass ich daran verzweifeln könnte.

CabThanks,
@CabThanks@freiburg.social avatar

@RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Man nennt es Kompromiss-Regieren um irgendeine Form der Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Ja, man ist erpressbar, wie jeder in solch einer Regierungskonstellation.

Aber ohne Kompromiss, kann man das Amt bereits heute an die Union + übergeben. Denen reicht eine Minderheitsregierung um dann mit den Stimmen der AfD zu entscheiden, ohne mit ihnen koalieren zu müssen. Ich bezweifle dass das besser ist 🤔

https://www.bundestag.de/abstimmung

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@CabThanks @GrueneBundestag @bmdv
Ach ja....
Die eine nennen es Kompromiss, die anderen Sachzwänge und die dritten Haltungslosigkeit.
Aber ist gut. Ich ende lieber hier, sonst fange ich noch mit Hartz IV an und dass es da gar keine FDP gab und auch keine Sachzwänge und auch keine Kompromisse nötig waren, weil...
Da wurde noch viel deutlicher wie bereitwilli diese Partei die Interessen der Konzerne und Banken vertritt.

CabThanks,
@CabThanks@freiburg.social avatar

@RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Würde jeder dieser gegensätzlichen Regierungsparteien auf ihre Haltung pochen, wäre man komplett Handlungsunfähig und kann mit Neuwahlen oder dem Misstrauensvotum das Land auch direkt an die Union und AfD weiterreichen.

Dass deren Übel weniger schwer wiegen, bezweifle ich massiv. Auch dass ein erneuter wechsel des Lobbyklientels der jeweiligen Parteien für das Allgemeinwohl mehr bringen würde, als das aktuelle Klientel, ist mehr als zweifelhaft.

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@CabThanks @GrueneBundestag @bmdv
Ja und was ist man dann zum Schluss? Dann wählt man also haltungslose Leute. Wow. Ja mein Debakel seit Jahrzehnten.
Im Übrigen auch innerhalb von Parteien genau aus diesem Grunde sehr schnell wieder mit wehender Fahne weg.
Ich hätte nie mehr in den Spiegel schauen können.

CabThanks,
@CabThanks@freiburg.social avatar

@RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Und die Lösung? Die Partei wählen, mit den wenigsten Rückratlosen oder alles anzünden und niemanden mehr wählen, aber dadurch den Faschisten den Weg ebnen?
Was genau ist deine Lösung für das Problem?

Korallenherz,
@Korallenherz@mastodon.social avatar

@CabThanks dieses wenn du kritisierst, musst du auch eine lösung liefern kann auch weg. @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

aguleb,
@aguleb@masto.ai avatar

@Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Kann jeder rumnölen, wie er will, aber konstruktiv wär schöner.

mina,
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@aguleb

Konstruktiv wäre zu sagen: Wir haben ein Gesetz, das vom Bundestag beschlossen wurde.

Dieses Gesetz war bereits ein Kompromiss.

Da halten wir uns dran. Das Prinzip des Rechtsstaats gilt auch für den Bundesverkehrsminister.

@Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

aguleb,
@aguleb@masto.ai avatar

@mina @Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Im Gegensatz zu diesem Club von Freizeit-Politikern, muss sich so ein Kabinett aber einigen. Man kann argumentieren, dass die Sektorenziele die rote Linie waren, mit denen die Grünen die Koalition hätten platzen lassen sollen. Wäre bei Neuwahlen mehr Klimaschutz zu erwarten? Wohl eher nicht.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@aguleb

Für mich war die rote Linie eigentlich schon erreicht, als die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kindergrundsicherung auf fast nichts zusammengestrichen wurde.

Und dann, als man einen "Asylkompromiss" einging, der kein einziges Problem löst, aber dafür Menschenrechte und -würde zur Disposition stellte.

Das Klimaschutzgesetz war nie eine grüne Maximalforderung, sondern das Minimum angesichts einer existentiellen Krise.

@Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

mina,
@mina@berlin.social avatar

@aguleb

Ich bin übrigens überhaupt keine "Fundi". Ich weiß sehr gut, dass Politik die "Kunst des Möglichen" ist und dass Kompromisse unumgänglich sind.

Mir kann aber niemand erzählen, dass das permanente Zurückweichen hinter bereits erzielte Kompromisse etwas anderes als komplette Rückgratlosigkeit ist.

Die FDP ist definitiv in keiner Situation, um die Koalition platzen zu lassen. Da sind die Grünen besser aufgestellt.

@Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

ubo,
@ubo@social.tchncs.de avatar
aguleb,
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@mina @Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Deine Kritik teile ich, aber wie willst du mit den Koalitionspartnern eine andere Politik durchsetzen? Das ist doch kein grün-linkes Wunschkonzert (auch wenn ich's gern so hätte), sondern eine Zweckgemeinschaft mit Seeheimern und Libertären.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@aguleb

Wie schon gesagt: Bei der SPD gibt es ohnehin keine Haltung (außer nicht zu gemein zu Vladi zu sein). Die überlassen die Politik ohnehin FDP und Grünen.

Bei Neuwahlen hätte die FDP viel mehr zu verlieren.

Noch einmal: Der Koalitionsvertrag und die beschlossenen Gesetze waren schon zähneknirschende Kompromisse. Welche Partei will sich daran nicht halten?

Es ist immer die FDP.

@Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@aguleb @mina @Korallenherz @CabThanks @GrueneBundestag @bmdv
Die Grünen haben ohne Not Lützerath räumen lassen. Bundesminister: Habeck
NRW Ministerin: Neubaur, Grüne
Polizeipräsident, der die Räumung befehligte: Ein Grüner.
Weit und breit kein Wissing und keine FDP...

aguleb,
@aguleb@masto.ai avatar

@RitaWerner @mina @Korallenherz @CabThanks @GrueneBundestag @bmdv Gäbe dir recht, wenn das alles auf dem Ponyhof von Grünen Mehrheitsregierungen passiert wäre.

Man kann den Grünen 100% fehlende Eier/politische Brutalität vorwerfen, aber manche Argumente zeigen ein seltsames Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat.

(Und ich persönlich wäre gern der Liebe Diktator, der meinen Kindern eine Klima- und Sozial gerechte Welt bastelt. Aber nur ich - anderen traue ich diese Macht nicht zu! 😬)

mina,
@mina@berlin.social avatar

@aguleb

Der "Ponyhof" ist hier allerdings der neoliberale Glaube, dass man einfach so weiter machen kann.

@RitaWerner @Korallenherz @CabThanks @GrueneBundestag @bmdv

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@aguleb @mina @Korallenherz @CabThanks @GrueneBundestag @bmdv
Solange SPD und Grüne Führungsriege noch nicht einmal am Kapitalismus kratzen. Und alles umsetzen was die Konzerne von ihnen verlangen. Ist es das, was ich immer sage: Sie sind vollkommen austauschbar und unter dem Bruchstrich steht immer: Sie segnen jeden Dreck ab. Alle.
In ruhigeren Gewässern war es einfach nur übel. Jetzt aber, wo in Europa alles nach rechts klatscht sind es Steigbügelhalter.
>GEAS

CabThanks,
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@RitaWerner @aguleb @mina @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

Gerade weil der Rechtsruck so voranschreitet, ist es wichtig Lösungen zu finden, die dem gemeinsam entgegenwirken.
Das Gekreische, wie schlecht doch alles ist und nur eine extreme, kompromissbefreite Politik dem entgegentreten könne, ist 1:1 AfD-Speech.
Ohne Kompromissbereitschaft geht es nicht.
Auch nicht, wenn jeder Kompromiss von allen Seiten als verlorene Schlacht betitelt wird. Extremismus hat in der Politik nichts verloren!

mina,
@mina@berlin.social avatar

@CabThanks

Ich frage mich schon, wie diese Kompromisse mit der Klimakrise, dem Artensterben, den Menschen an den Tafeln und jenen, die im Mittelmeer ertrinken aussehen sollen.

Arbeitslager, aber mit Aktienrente?

@RitaWerner @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

piglet,
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@aguleb @mina @Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Das ist eben der springende Punkt: "Wäre bei Neuwahlen mehr Klimaschutz zu erwarten?" Die Antwort ist Nein. Also was tun?

aguleb,
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@piglet @mina @Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Bezüglich Klimaschutz ist es vermutlich Jacke wie Hose, wenn bei einer Neuwahl schwarz-grün heraus käme. SPD, FDP, CDU/CSU tun sich da nichts.

Der einzige Grund an der jetzigen Regierung festzuhalten sind Themen wie Bürgerrechte, Mindestlohn etc. Da würde es mit CDU/CSU deutliche Rückschritte geben.

piglet,
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@aguleb @mina @Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Ich habe manchmal das mulmige Gefühl, dass wir mit der CDU in der Regierung sogar besser gefahren wären als mit der Ampel. Aber die Wähler:innen haben 2021 sichergestellt, dass ohne FDP keine Regierung realistisch ist.

Ob Merz 2025 noch mit den Grünen koalieren kann, nachdem er sie jahrelang dämonisiert hat, bezweifle ich. eher wieder Groko, und das wäre fatal.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@piglet

Ich sehe da kein Problem:

Von Grünen wissen wir, dass sie sich für nichts zu schade sind, wenn sie dafür auf der Regierungsbank Platz nehmen dürfen und die Union ist die Meisterin des "Was geht mich mein dummes Geschwätz von gestern an".

@aguleb @Korallenherz @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

CabThanks,
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@mina @piglet @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Und die Linken sind verlogene, unkooperative Russlandsupporter, Enteigner und notorische Lügner 🤔

Also blasen wir die kommende Wahl wegen Unwählbarkeit einfach ab?

mina,
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@CabThanks

Ich habe nie behauptet, Wahlentscheidungen wären leicht.

@piglet @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

CabThanks,
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@piglet @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Die Union kann auch mit 30% regieren, da die Kontroverse AfD ihnen in die Karten spielt. Alle Unsozialen Themen bekommen die mit den Faschisten durchgesetzt, alle Sozialen mit SPD und Grünen. Die brauchen keine Koalition bei der aktuellen Konstellation der Opposition ☹️

piglet,
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@CabThanks @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Eine Regierung ohne Koalition wäre ein ziemliches Novum und schwer vorstellbar. Denn der Kanzler oder Kanzlerin braucht eine Mehrheit und keine Oppositionspartei wird der CDU diese Mehrheit liefern.

mina,
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@piglet

Das ist wahr. Im Moment (auch für 2025) ist eine Bundesregierung mit AfD-Beteiligung oder eine von den Faschisten tolerierte Minderheitsregierung zum Glück noch tabu.

Das kann sich aber ändern, wenn sich so eine Konstellation in einem oder mehreren Ländern etabliert hat. Dann geht tatsächlich das Licht aus.

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

CabThanks,
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@piglet @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Die absolute Gegensätzlichkeit der Opposition gewährt die Mehrheit! Entweder geben AfD+FDP (16%+5%) oder SPD + Grüne (15%+14%) die fehlenden Prozente.
Während die Opposition gegeneinander stimmt, stimmt immer eine Seite der CDU zu.

Es ist lediglich Möglich mit Enthaltung diese Minderheitsregierung auszubooten, was sich aber bei der Wählerschaft nicht erklären lassen wird, da man ja eigentlich für/gegen gewisse Sachen ist.

piglet,
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CabThanks,
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@piglet @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Den Kanzler stellt die CDU nach 3 gescheiterten Wahlgängen, denn laut Art 64, Abs. 4, S 1 GG reicht dann die einfache Mehrheit. Dannach können die schalten und walten wie sie wollen. 🤷‍♂️

https://fragdenstaat.de/dokumente/9931-wd-3-18813-minderheitsregierung/

piglet,
@piglet@troet.cafe avatar

@CabThanks @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Wie gesagt das wäre ein Novum und es funktioniert nur, wenn die CDU mehr Stimmen hat als SPD und Grüne zusammen, was ich für unwahrscheinlich halte (FDP fliegt raus, Linke auch)

CabThanks,
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@piglet @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Hier die aktuellsten Umfragewerte vor der Selbstzerstörung durch die unnötige Reform des im Sinne der .
Ich bezweifle, dass die in Zukunft jemals besser dastehen werden, als nach diesem massiven Zersetzen der Klimaschutzmaßnahmen.

Die wird eher gegen 35% laufen, während die und Grünen nun den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verspielt haben.

piglet,
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@CabThanks @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Ich bezweifle umgekehrt, dass diese Umfragen viel aussagen.

CabThanks,
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@piglet @aguleb @mina @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Es ist aktuell nur ein Trend, aber den herumzureißen, dafür haben die zuviel verspielt und nichts mehr im Ärmel um die Gunst der Wähler zurück zu gewinnen. Im Gegenteil. Wenn die nächsten Gesetze in der Schwebe auch derart im Sinne der FDP floppen, pendeln die auf 10% zu.

Ich behaupte, die haben den Klimaschutz gegen Zusagen beim Namensrecht, Selbstbestimmungsrecht, Legalisierung der Abtreibung und Cannabis verkauft.

mina,
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@CabThanks

Das wäre aber sehr schlecht verhandelt gewesen. Das sind alles Themen, die durchaus in FDP-Portfolio passen.

Nichts davon ist originär grün.

@piglet @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

piglet,
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@mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Ich teile die Kritik an den Grünen (und erst recht an Scholz, der als Kanzler unfähig ist und den Niedergang seiner Partei zu verantworten hat) und warne gleichzeitig vor Schwarzmalerei. Es wurde sehr wohl viel für den Klimaschutz erreicht. Die Energiewende geht voran und ist ein Riesenerfolg, das Heizungsgesetz wenn auch aufgeweicht ist verabschiedet, Verbrennerverbot wird nicht mehr rückgängig gemacht, etc.

piglet,
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@mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Bei aller begründeten Kritik ist es sowohl sachlich als auch politisch falsch, immer nur über das Schlechte zu reden. Wir müssen auch das Erreichte hervorheben und feiern und zeigen, dass es Lösungen gibt und Mensch und Umwelt davon auch profitieren.

mina,
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@piglet

Du hast schon recht: Es ist einiges erreicht worden, aber fast nichts geht tatsächlich auf das Konto der jetzigen Regierung.

Das Heizungsgesetz kam noch von der GroKo, die Energiewende ist noch von Schröder/Trittin eingeleitet worden und hat jetzt richtig Fahrt aufgenommen, weil Solarzellen und Speicher so billig geworden sind. Die Politik hat da wenig mit zu tun.

Es ist z.B. immer noch so, dass Großspeicher

1/?

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

mina,
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@piglet

(die wir eigentlich dringend brauchen) immer noch unrentabel sind und deshalb kaum existieren, weil sie doppelt Netzabgaben (beim Auf- und beim Entladen) zahlen müssen.

Ein Federstrich könnte das ändern. Stattdessen werden immer noch verbrauchsintensive Industrien subventioniert.

Das Verbrenner-Aus war die EU.

Eigentlich sind alle Umwelterfolge seit der BTW auf den Markt (Tatsache!), Entscheidungen der

2/?

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

mina,
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@piglet

Vorgängerregierungen und auf die EU zurückzuführen.

Kaum etwas wäre schlechter ohne die Grünen (die Partei, die ich, wie gesagt, seit 1987 durchgehend wähle) in der Bundesregierung.

Deren spezifische Handschrift kann ich nirgendwo erkennen. Das ist echt traurig, weil sie ihre Seele ohne Gegenleistung verkaufen.

3/3

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

piglet,
@piglet@troet.cafe avatar

@mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Stellt sich die Frage, warum die Grünen so gehasst werden. Eine relativ angepasste Partei, die die herrschenden Machtverhältnisse nicht in Frage stellt. Aber mächtige Interessengruppen haben so grosse Angst vor dieser Partei, dass sie vor kaum was zurückschrecken, um ihr zu schaden Bis zu dem Punkt, wo sie eine faschistische Bewegung aufbauen.
Begreif ich auch nicht.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@piglet

Ja, das ist das eigentliche Mysterium:

Wieso hassen die Rechten die Grünen so sehr, wenn sie eigentlich gar nichts tun?

Ich denke, das hat mit Argumenten gar nichts und nur noch mit ererbten Feindbildern zu tun.

Postfaktisches Zeitalter, eben.

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

geist,
@geist@troet.cafe avatar

@piglet @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Die faschistische Bewegung wird nicht "wegen" der Grünen aufgebaut, die sind auch nur ein kapitaler Witz, sondern zum letzten Schutz der kapitalen Besitzverhältnisse in den kommenden unvermeidlichen Verwerfungen der Klimakatastrophe. Auf welcher Seite die "Grünen" dann in diesem letzten "Krieg" stehen werden, sollte auch klar sein. Auf der Braunen. Das ist die zwangsläufige Rolle jeder Kleinbourgeoisen Klasse.

piglet,
@piglet@troet.cafe avatar

@geist @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv
Die Besitzverhältnisse werden ja von niemand in Frage gestellt. Warum also glaubt eine Fraktion des Kapitals, sich in den Faschismus retten zu müssen? Und retten wovor, vor Gendersternen?

Z. B. Musk's Reichtum wird nur von seiner eigenen Dummheit bedroht, aber er investiert Milliarden in die Förderung des Faschismus. Mit objektiven Wirtschaftsinteressen ist das kaum zu erklären.

geist,
@geist@troet.cafe avatar

@piglet @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Nicht vor Gendersternen, nicht vor den Grünen. Die Macht der "unbedingten Besitzverhälltnisse" wird nur gefüttert, eben mit Ideologie. Man kann ja schlecht sagen, es geht nur um unsere Besitzgarantie. Aber nur noch darum geht es in der Klimakatastrophe konkret. Sonst gäbe es auch andere Wege als offenen Faschismus zum "Schutz".

RitaWerner,
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@geist @piglet @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv
Guckt euch die Bilder von Dubai an..
Die Wirtschaft weiß, dass ihre Produktion auf allen Ebenen gefährdet ist. Weil die Klimakatastrophe, weltweit und versetzt stattfindet.
Jeder Industriezweig kann ab jetzt schwerstens betroffen sein.
Dann passt keine Demokratie mehr in ein System vom Zwang, Profite generieren zu müssen. Dann muss die Staatsform geändert werden. In eine repressive.

geist,
@geist@troet.cafe avatar

@RitaWerner @piglet @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv Das ist der Punkt. Und der macht mir Angst, diese "Zwangsläufigkeit". Es ist konkret. Und Leutchen glauben weiter fröhlich, es ist nur eine ideologische Frage, das die "lieben Kapitalisten" auf Besitz und Gewinne in der Klimakatastrophe der zerreissenden Ausbeutungsketten nicht verzichten werden.

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@geist @piglet @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv
Der Kapitalismus ist in einem Überlebenskampf. Wird durch das Klima Handel und Produktion zerstört, trifft es natürlich zuerst mal uns arme Schweine. Aber auch sie werden nicht verschont. Es wird Verteilungskriege geben. Das komplette Paket. Der Kapitalist gibt nichts freiwillig weg oder ab oder verabschiedet sich von Dingen zum Wohle der Allgemeinheit.
Im Leben nicht.

piglet,
@piglet@troet.cafe avatar

@RitaWerner @geist @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv
Da ist ein logisches Problem: wenn die Kapitalisten sich Sorgen um die Klimakatastrophe machen (was ja rational wäre), warum tun sie dann alles, um sie zu verschärfen anstatt zu verhindern? Ich rede hier von einer bestimmten mächtigen Fraktion des Kapitals, denn das ist ja nicht monolithisch.

Anders gefragt: warum gibt es eine so grosse Korrelation zwischen Rassisten, Klimaleugnern, und Antisozialstaatlern?

mina,
@mina@berlin.social avatar

@piglet

Im Moment erleben wir einen massiven Klassenkampf von oben. Alle wissen, dass harte Zeiten kommen und die herrschende Klasse will noch so viel wie möglich zusammenraffen.

@RitaWerner @geist @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

Parl_Kopper,
@Parl_Kopper@chaotic.social avatar
RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@Parl_Kopper @mina @piglet @geist @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv
In den letzten Jahrzehnten ist speziell aus der linksliberalen Mitte heraus auch alles getan worden, um den Klassenbegriff verschwinden zu lassen.
Sonst könnte man ja noch auf Ideen kommen, dass auch die linksliberalen Parteien Klasseninteressen vertreten, die unter Garantie nicht die des sogenannten "kleinen Mannes" sind.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@RitaWerner

Stimmt: Ich glaube, niemand aus SPD und Grünen würde heute den Begriff der "Klasse" in den Mund nehmen, ohne ihn sich nachher mit Seife auszuwaschen.

@Parl_Kopper @piglet @geist @CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

billiglarper,
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@mina @piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Da will ich dann doch mal widersprechen.

Schnell aus dem Kopf: Pflicht der Länder 2% für Windkraft auszuweisen. Gesetzlicher Vorrang für EE Projekte (etwa ggü Denkmalschutz). Ermöglichen von Balkonkraftwerken und Agri-PV. PV-Pflicht auf neuen Dächern. PV-Ausschreibungspflicht gelockert. Eigenstromversorgungsverbot gekippt.

EE so ein bisschen meine Nische, und da gibt's noch einiges mehr.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@billiglarper

OK. Ich nehm das mal so hin.

Tatsächlich wichtig und richtig.
Danke für den Hinweis.

Ist halt ein bisschen wie das Cannabis-Gesetz. Schon irgendwie in die richtige Richtung, aber jetzt auch nicht der ganz große Wurf.

@piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

billiglarper,
@billiglarper@rollenspiel.social avatar

@mina @piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Ich glaub, wenn es um die Energieversorgung geht ist es auch schwer den grossen Wurf zu landen. Dazu gibt es viele technische Gesetze, und die Hürden anzupassen ist viel Kleinklein.

Da wurde imho halt viel richtig gemacht. Auch dank Graichen als Staatssekretär, der vorher bei Agora Energiewende war und das nötige Fachwissen mitbrachte.

In der Diskussion fällt sowas dem Bikeshedding zum Opfer.

mina,
@mina@berlin.social avatar
billiglarper,
@billiglarper@rollenspiel.social avatar

@mina @piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Eine Metapher dafür, dass Menschen viel Zeit zum Besprechen trivialer Dinge aufwenden zu denen es leicht ist eine Meinung zu haben, aber wenig für komplizierte aber wichtige Dinge.

Der Name kommt von einem fiktiven Kraftwerksprojekt, bei dem die Manager mehr über den Fahrradunterstand diskutierten als den Reaktor.

Find die Metapher in meinem Alltag leider immer wieder sehr zutreffend. 🫤

https://komfortzonen.de/bikeshedding-hauptsache-nebensache/

mina,
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@billiglarper

Sehr hübscher Begriff - den merke ich mir, aber "Insidersprache" ohne Erläuterung, und besonders die völlig unkreative Übernahme englischer Wörter, bringen mich regelmäßig auf die Palme.

Für mich ist das elitärer Scheiß, um sich vom unwissenden Pöbel abzugrenzen.

@piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

billiglarper,
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@mina @piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Nachvollziehbar. In 500 Zeichen tu ich mich persönlich halt schwer ausführlicher zu werden.

Auch an der Stelle hat mir für ne Umschreibung mal wieder der Platz gefehlt. Und für nen extra Post wars gefühlt zu nebensächlich.

mina,
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@billiglarper

Schon OK. Ich bin da auch etwas pingelig.

@piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner

piglet,
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@billiglarper @mina @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Also ich möchte lieber nicht, dass der Bikeshed negativ konnotiert wird 😎

Ich sehe das Phänomen besonders in den Medien. Es ist viel leichter und gibt mehr Klicks, den x-ten Cancel Culture Empörungsartikel zu schreiben, als über komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge sorgfältig recherchiert zu berichten. Und entsprechend ist die Qualität der Berichterstattung, die uns geboten wird.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@piglet

Hundert pro!

Man treibt immer lieber die nächste Sau durchs Dorf, als sich mit den richtigen Fragen auseinanderzusetzen.

Ich habe mich ja nur an dem Wort gestört, das sich ganz gewiss noch nicht im Sprachgebrauch etabliert hat und das auch aus dem Kontext nicht zu entschlüsseln ist.

@billiglarper @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

billiglarper,
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@mina @piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Das hier ist vielleicht ein gutes Beispiel was so in Sachen Stromspeicher abgeht:
https://www.goerg.de/de/aktuelles/veroeffentlichungen/22-12-2023/bmwk-veroeffentlicht-entwurf-der-stromspeicher-strategie

Auf Mastodon oder in den Schlagzeilen findet man das eher nicht. Und anders als vielleicht bei Solar wird so ne Weichenstellung beim Netz ne ganze Weile brauchen bis man was davon merkt. Und dann für viele auch eher indirekt.

mina,
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@billiglarper

Das sieht ja prima aus!

Die Kommunikation könnte allerdings besser sein.

Auch hier: 2 knackige Sätze sind oft besser als ein Link auf eine Bleiwüste.

@piglet @CabThanks @aguleb @Korallenherz @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Korallenherz,
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@mina @aguleb @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

ohne haltung ist alles nichts und dieses gejammer man habe bauschmerzen wie bei asyl, bezahlkarte etc. nervt und ist was? haltungslos. perfide wirds, wenn das alles auch noch als erfolg verkauft wird. das schmerzt.

aber hey, ist ja rumnölen ...

aguleb,
@aguleb@masto.ai avatar

@Korallenherz @mina @CabThanks @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv Ich geb dir recht, dass man manchmal besser laut mit den Zähnen knirschen sollte, statt Scheisse als Gold zu verkaufen. Das ändert aber nichts am Ergebnis und es ändert auch nichts daran, dass die Schuld am Ergebnis bei SPD und FDP liegt.

CabThanks,
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@aguleb @Korallenherz @mina @RitaWerner @GrueneBundestag @bmdv

Ich sehe da keine Schuld oder Unschuld bei irgendwem. Wenn 3 Parteien etwas komplett gegensetzliches wollen, werden nie alle Seiten alles bekommen.
Letzten Endes hat diese Regierung einiges bewegt, was aber bewusst und immer unter den Teppich gekehrt wird, da es immer mit Kompromissen bezahlt wurde.

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @mina @GrueneBundestag @bmdv
Ich sehe absolut nicht, dass drei Parteien etwas gegensätzliches wollen. Ehrlich gesagt halte ich das ganze für ein neoliberales Kammerspiel. Das Ziel ist, die Wirtschaft zu bedienen wie alle vorherigen Regierungen auch. Nur jetzt, wo es eng wird, wird das Debakel deutlicher.
Oder wie Habeck vor den Sondierungsgesprächen sagte:" wir haben ganz viele Übereinstimmungen mit der FDP, das würde uns so keiner glauben".
Oh doch...

mina,
@mina@berlin.social avatar

@RitaWerner

Das Problem mit den Grünen war immer, dass sie sich zwar gerne als linke Partei inszenieren, aber im Grunde den Kapitalismus voll gut finden, wenn es da Birkenstocksandalen und leckeres Müesli gibt.

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

CabThanks,
@CabThanks@freiburg.social avatar

@RitaWerner @aguleb @Korallenherz @mina @GrueneBundestag @bmdv

Was wäre denn die Alternative, die Wirtschaft nicht mitzunehmen? Wer, wenn nicht die Wirtschaft liefert die Möglichkeiten, für die Massen etwas zu bewegen?
Die Einzelnen Menschen bewegen gar nichts mehr, solang sie in ihrer Wohlstandsverwahrlosung dahinsiechen.

Ohne die Wirtschaft, wäre der massive Ausbau Erneuerbarer Energien, Breitband, Nahverkehr, Sozialwohnungsbau etc. erst recht nicht möglich.

RitaWerner,
@RitaWerner@mastodon.social avatar

@CabThanks @aguleb @Korallenherz @mina @GrueneBundestag @bmdv
Du denkst in völlig anderen Kategorien als ich und wir werden uns da nicht einen millimeter nähern.
Ich missioniere hier auch ja auch nicht.
Ich denke die Zukunft antikapitalistisch . Entweder diese totbringende Wirtschaftsform wird beenden, die das Elend verursacht, oder es ist in relativ absehbarer Zeit weltweit gelaufen.

Reformen und ein bisschen Make-up wird nichts mehr aus dem Sumpf ziehen.

CabThanks,
@CabThanks@freiburg.social avatar

@RitaWerner @aguleb @Korallenherz @mina @GrueneBundestag @bmdv

Kapitalismus ist keine Religion oder Krankheit die man ablegen oder predigen kann. Es ist eine Weiterentwicklung von "Ich habe was, was du brauchst und du hast etwas, das ich brauche"

Ähnlich wie die Politik. Am Ende muss man sich Einigen, Kompromissbereit sein, wenn man gemeinschaftlich bestehen will.

Will man das nicht, lebt man die Anarchie. Alleine. 🤷‍♂️

skaphle,

@CabThanks @RitaWerner @aguleb @Korallenherz @mina @GrueneBundestag @bmdv Du hast etwas was ich brauche, also gibst du es mir, und ich habe etwas, was du brauchst, also gebe ich es dir. Ohne Bedingungen, einfach weil Bedarf da ist. Funktioniert in Familien prima und etwas über den westlichen bürgerlichen Mainstream herausgeschaut auch woanders.

Du hängst einer Ideologie an und im Angesichts deines und aller Untergang in der sollten wir das ablegen, gemeinschaftlich.

CabThanks,
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@skaphle @RitaWerner @aguleb @Korallenherz @mina @GrueneBundestag @bmdv

Der "Mainstream" ist nunmal das, was die Mehrheit abbildet. Nicht irgendeine Ideologie von religiöser und uneingeschränkter Bedarfsteilung.

Das menschliche Wesen ist auf Raub und Gier getrimmt. Der Missbrauch und die Ausbeutung der bedarfsideologischen Träumerei würde binnen weniger Tage zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und Machtbeanspruchung führen, wie in den Anfängen der kollektiven Menschheit und Arbeitsteilung.

mina,
@mina@berlin.social avatar

@CabThanks

Dass die Natur des Menschen in erster Linie darin besteht, des Menschen Wolf zu sein, ist ein Glaubenssatz neoliberaler Ideologie, der uns von Kindesbeinen an beständig eingetrichtert wird, aber dadurch nicht wahrer wird.

In Wahrheit sind wir jedoch recht soziale Tiere, die in Kooperation stärker (und glücklicher) sind als in Konkurrenz.

Den Irrglauben gilt es zu bekämpfen.

@skaphle @RitaWerner @aguleb @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

aguleb,
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@mina @CabThanks @skaphle @RitaWerner @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv Wer schon einmal in einer WG gelebt hat weiß, dass ein Arsch reicht, um einem das Leben zur Hölle zu machen. 😉

(Ich stimme dir grundsätzlich zu: ich denke 80-90% der Menschen sind umgänglich bis nett. Das Problem sind die anderen.)

mina,
@mina@berlin.social avatar

@aguleb

Ich weiß schon, warum ich kein WG-Mensch bin.

Aber genau, um die 10-20 % Arschlöcher zu kontrollieren, haben wir einen Staat mit Gesetzen.

@CabThanks @skaphle @RitaWerner @Korallenherz @GrueneBundestag @bmdv

ubo,
@ubo@social.tchncs.de avatar
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