Wer Technik liebt, sollte etwas gegen #Digitalzwang haben. Denn nur wenn wir die Option haben, schrottige Technik abzulehnen, gibt es einen Anlass, Technik gut zu gestalten.
Technik, die einem aufgenötigt wird, braucht nicht gut sein. Wir müssen sie ja so oder so nutzen.
Wir wollen gute digitale Lösungen und fordern deshalb (und aus vielen anderen Gründen) Wahlfreiheit. Unterstützt uns dabei! https://civi.digitalcourage.de/recht-auf-leben-ohne-digitalzwang
Das Recht auf informationelle #Selbstbestimmung kam in einer gesellschaftlichen Stimmung zustande, die gegen #Überwachung & den Einsatz von #Technologie zu diesem Zwecke war
Wir brauchen wieder mehr #Engagement & Vernetzung, wenn wir den Abbau von Freiheiten verhindern wollen
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
„Ihre Grundrechte können Sie ausüben, wenn Sie diese App herunterladen, sich einen Account anlegen und diesen mit Ihrem Fingerabdruck freischalten …”
Digitalzwang begegnet uns an immer mehr Stellen. Wir finden: unsere Grundversorgnung muss für alle zugänglich sein – auch für Menschen ohne Smartphone, ohne Google-Play-Store und für alle, die nicht wahllos Apps auf ihrem Gerät installieren wollen. Wir forden den Bundestag auf, das Recht auf Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz aufzunehmen. Jetzt unterstützen: https://digitalcourage.de/recht-auf-leben-ohne-digitalzwang #RechtAufLebenOhneDigitalzwang#Grundgesetz#75JahreGrundgesetz
Der 23. Mai 1949 war der Geburtstag der Demokratie in der Bundesrepublik. Das damals verkündete Grundgesetz verkörpert Lehren aus der NS-Zeit. Wer waren die "Mütter und Väter" der deutschen Verfassung? Von Max Bauer.
Gerade einmal acht Monate benötigten die Mitglieder des Parlamentarischen Rates, um 1948/49 das #Grundgesetz mit seinen 146 Artikeln auszuarbeiten.
Weltweit gilt die deutsche #Verfassung als Vorbild: Zahlreiche Länder in Europa, Südamerika und Asien orientierten sich für ihre Verfassungen am Grundgesetz.
Welchen Teil des Grundgesetzes möchtet ihr nicht missen? Schreibt es uns gerne in die Kommentare!
Asylrecht bedeutet das Recht, an einem Ort – dem #Asyl – frei von Verfolgung zu sein.
Durch höchstrichterliche Urteile und die Definition der Genfer Flüchtlingskonvention wurde konkretisiert, was politische Verfolgung meint: Sie muss von einem Staat ausgehen und die #Menschenwürde der betroffenen Person schwerwiegend verletzen.
Eigentum, Besitz, Vermögen – im Alltag werden diese Begriffe häufig synonym verwendet. Juristisch gesehen bestehen jedoch Unterschiede. Und verfassungsrechtlich wird lediglich das Eigentum durch Artikel 14 GG geschützt.
So befindet sich das geliehene Fahrrad zum Beispiel gerade im eigenen Besitz, es ist aber kein Eigentum und gehört auch nicht zum eigenen Vermögen.
Jeder Mensch hat das Bedürfnis, einen Ort zu haben, an den er sich ungestört zurückziehen und an dem er sich frei entfalten kann. Im eigenen Zuhause soll man sich wohlfühlen und nicht gestört werden. Dieses Verständnis liegt Artikel 13 GG zugrunde. #75JahreGrundgesetz
Artikel 12a GG enthält eine Grundentscheidung für die Legitimität und Notwendigkeit einer militärischen #Landesverteidigung. Es geht um die #Wehrpflicht. Aktuell ist sie ausgesetzt. Zu Recht? #75JahreGrundgesetz
Beruf ist sowohl Lebensgrundlage als auch Lebensaufgabe. Die voraussichtliche Lebensarbeitszeit bei Männern betrug 2022 41,2 Jahre, bei Frauen 39,3 Jahre. Umso wichtiger, den eigenen Beruf frei wählen und über den Arbeitsplatz entscheiden zu können.
Über das Recht auf #Freizügigkeit wurde während der #Corona-Pandemie viel gesprochen. Nun wird darüber diskutiert, ob und inwieweit man die Corona-Maßnahmen und die damit einhergehenden Grundrechtsbeschränkungen prüfen soll. Zu Recht?
Artikel 10 GG zielt darauf, die private #Kommunikation zwischen Menschen vor der Kenntnisnahme Dritter zu schützen. In besonderen Fällen darf der Staat in diesen #Schutzbereich eingreifen, z.B. wenn die freiheitlich demokratische #Grundordnung gefährdet ist.
Vereinsverbote sind Ausdruck der wehrhaften Demokratie. Seit 1964 wurden in Deutschland 55 Vereine verboten. Bekannte Beispiele sind die „Arbeiterpartei Kurdistan“ (PKK) oder auch die rechtsextreme Vereinigung „Combat 18“. #75JahreGrundgesetz
Doch auch die Versammlungsfreiheit hat ihre Grenzen – und zwar dann, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet ist. Wann das genau der Fall ist, ist Auslegungssache. Was denkt ihr? Wann ist ein Versammlungsverbot gerechtfertigt?