Also wenn das so weiter geht wird #Thueringen wohl dieses Jahr als erstes #DE - Bundesland einen mehrfach vorbestraften #AfD - NAZIHetzer als Ministerpräsident bekommen. 🤮
Der Chef der #CDU von #Thueringen Mario #Voigt trifft sich am 11. April – dem Tag der Befreiung der NS-Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau Dora – mit dem Faschisten #Hoecke zum Fernsehduell. Die Konservativen in Thüringen haben den Kompass verloren und setzen anscheinend auf Normalisierung der Nazis anstelle einer Brandmauer gegen sie. Unterstützt von Springers #Welt.
Ein guter Grund für eine sehr laute Demo vor dem Axel #Springer Neubau
Ein guter Anlass aus der Deckung zu kommen für konservative Stimmen mit Anstand in der CDU, die nicht immer nur Menschen wie @BlumeEvolution und @polenz_r diese Arbeit machen lassen wollen.
Bereits im Herbst 2022 hat die #Piratenpartei Anklage wegen des Vorwurfs der #Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen gegen #Höcke eingelegt. Gestern wurde bekannt gegeben, dass die Klage zugelassen wurde. Thema waren seine Aussagen in einer Telegram-Gruppe.
@stillnotlovin, damals Bundesvorsitzende, war mit Rechtsanwalt @jhdd federführend für die Anklage.
Anne beschreibt den Sachverhalt wie folgt: „Gleich mehrere Ausdrücke von Herrn Höcke sprechen eine eindeutige Sprache. Er gaukelt einen Krieg der „Einwanderer“ gegen die deutsche Bevölkerung vor („alltäglicher Verdrängungskrieg“). Damit bedient er den rechtsextremen Mythos der „Umvolkung“ – der menschenverachtenden, verschwörungsideologischen Behauptung."
Beamte unterliegen der Dienstpflicht/Loyalität zum Staat
'sie schwören, das Grundgesetz & alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren' #Maaßen#Hoecke haben diesen Treueschwur längst verlassen, Status/Dienstbezüge gilt es zu hinterfragen #NazisRaus#afdnee
Wer noch Zweifel an den Plänen der #noafd hat: Das nachstehende Video beseitigt diese ohne Interpretationsspielraum. Aufgenommen am 12.12.23 in Gera (durch @AnsarBerlinIRL und @talkawalkonthe2 auf X - Danke 🙏) #hoecke#nazis#rassismus#remigration#NIEWIEDERISTJETZT
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Gegen die AfD helfe nur bessere Politik, heißt es. Bessere Politik ist immer gut. Andererseits: mit der faschistischen AfD gibt es in jedem Fall viel ‼️schlechtere Politik. Deshalb würde ich NIE eine faschistische Partei wählen, egal wie schlecht die Regierungspolitik ist.
Die demokratische - und auch per #Grundgesetz zulässige - Entrechtung des völkischarischen #AfD - Hasspredigers & NAZIFührers Adolf (Björn) #Hoecke nimmt in #Thueringen an Fahrt auf. 👍
In Sachsen wird die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Björn Höcke darf als "Nazi" bezeichnet werden.
Ich verstehe, wenn Leute müde sind von Politik. Unabhängig davon wählt man Keine Nazis. Nie.
Man wählt Parteien, die das anbieten, was einer logischen und demokratischen Lösung der Probleme am nächsten kommt.
Einfache Lösungen für komplexe
Probleme gibt es nicht.
Nazis bieten vermeintlich einfache Lösungen. Wählt man Nazis, ist das kein „Protest".
Man wählt die Demokratie ab.
Der verpeilte Verfassungsfeind, Hassprediger & #AfD - NAZIführer Bernd (Björn) #Hoecke hat offenbar sehr viele feuchte Umsturzträume für #Thueringen ... 👎🤮🤬
Zufälle gibt's:
88% der Stimmen für #Nazi-#Hoecke und #Russland -Fahnen auf der #AfD- Landeswahlversammlung in Erfurt.
#Hoecke- Ziele
"Ich kann als Ministerpräsident den Präsidenten des Verfassungsschutzes abberufen, die Klima-Ideologie und den Rundfunk-Staatsvertrag einstampfen und alle Gesetze die 2/3 Mehrheiten erfordern blockieren".
Was braucht es eigentlich noch um den #Nazi-Dreck den die #AfD verbreitet als "gesichert rechtsradikal" zu klassifizieren?
ℹ️ Die #FDP – aka #AFDP – hat Kemmerich 2021 erneut mit 66,7 % der abgegebenen Stimmen zum Landesvorsitzenden gewählt. Von NICHTS kommt NICHTS. #Thüringen
Thüringens CDU-Chef: "Die CDU hat klare Prinzipien"
Thüringens CDU-Chef Voigt hat die Abstimmung zur Steuersenkung mit Stimmen der AfD verteidigt. Seine Partei habe klare Prinzipien, sagte er in den tagesthemen. Man arbeite nicht mit "der rechtsextremen Gruppe um Björn Höcke zusammen".
Familien behinderter Kinder rufen zur Demo gegen #AfD-Politiker #Hoecke auf.
Björn Höcke nennt Inklusion an Schulen ein Ideologieprojekt, das „unsere Kinder nicht weiterbringt und unsere Schüler nicht leistungsfähiger“
#Menschenkette unter dem Motto „Haltung statt Spaltung. #Inklusion ist Menschenrecht“
Mittwoch, 27. September, um 17 Uhr am Gedenkstein der ehemaligen Synagoge in der Juttastraße in #Vechta.