obrhoff, to random German
@obrhoff@chaos.social avatar

Grundsicherung anstelle von Bürgergeld und Zwang zur Arbeit.

Rückblick: 2004 bin ich als Jugendlicher in das Hartz-4-System geraten. Ich wurde gezwungen, jeden Job anzunehmen.

Ich saß in zwielichtigen Call-Centern und habe Telefonverträge an Rentner verkauft oder saß in Bewerbungstrainings von Firmen, wo man, hauptsächlich die Fördergelder abgreifen wollte. Gebracht hat das alles nichts.

Der Zwang zur Annahme jeder Arbeit ist nur eine Subvention der Ausbeutung von Menschen.

Sterbeprozess, to random German
@Sterbeprozess@mastodon.social avatar

Bitte mitzeichnen damit Herr Heil sich damit beschäftigen muss es geht darum das die Vollsanktionen nicht kommen.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_01/_18/Petition_162498.nc.html

Sui, to random German
@Sui@troet.cafe avatar

und wiederholen gerade ihre : 100% Sanktionen auf / kommen.

Hier findet gerade ein Angriff statt, um unseren Sozialstaat abzuschaffen.

Und nein, das war nicht ein Alleingang der , liebe Grünen- und SPD-Wähler/innen, die nicht zugeben wollen, dass sie sich haben veräppeln lassen. Spart euch eure "Aber die FDP..."- und "Alles nur wegen Lindner"-Sprüche.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundeshaushalt-2024-kabinett-gibt-gruenes-licht-fuer-geplante-buergergeld-verschaerfungen-a-7718e112-09fd-48f9-b298-16c1a11e20b8

🧵 1/3

DieFurie, to random German
@DieFurie@mastodon.social avatar

Wie hier genölt wird, weil die Ampel TEILWEISE Agrar-Reduzierungen zurücknimmt oder den Landwirten mehr Zeit einräumt... In manchen Tröts steckt so ein Hass, der für eine Demokratie nicht gesund ist!

Ich habe lieber eine Regierung, die auch mal zurückrudert, als alles durchzusetzen, was einmal beschlossen wurde.

Und nein, schickt mir keine Fotos von Galgen. Ich lese Zeitung & kenne diese.
Nazis gibt es überall.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landwirte-subvention-ampel-100.html

image/jpeg

kkarhan,
@kkarhan@mstdn.social avatar

@DieFurie

  1. fehlt -

  2. Natürlich sind bei wie bei so dass allein der Vorschlag zu ner öffentlichen durch nen -Richterin führen sollte!!!

why_not, to random German
@why_not@mastodon.social avatar


Wen es interessiert: hier das Bundesverfassungsgerichtsurteil bzgl. Sanktionen von 2019 im Original:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-074.html

kkarhan, (edited )
@kkarhan@mstdn.social avatar

@why_not IMHO sind sämtliche entwürdigend und sowohl dem Verbot der als auch dem Grundsatz der zuwiderlaufend!

Schon jetzt sind & zu gering bemessen, genauso wie mit zuvielen untergraben ist und keine davon legitim ist!!!

tagesschau, to vegan German
@tagesschau@ard.social avatar

Mehr als jeder Zehnte in Deutschland isst vegetarisch oder vegan

Rund zwölf Prozent der Menschen in Deutschland ernähren sich laut einer repräsentativen Umfrage mittlerweile vegetarisch oder vegan. Besonders stark vertreten sind dabei Frauen und unter 30-Jährige.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/ernaehrung-vegetarisch-vegan-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

kkarhan,
@kkarhan@mstdn.social avatar

@ErikML und weil wie an Produktpreise gekoppelt bzw. angepasst werden dürfte dies auch für entsprechende Steigerungen sorgen.

larsmb, to random German
@larsmb@mastodon.online avatar

Die Empfehlungen sind der Satz der Impfungen.

eskensaskia, to random German
@eskensaskia@mastodon.social avatar

Arbeit muss sich lohnen? Ja klar!

Wer morgens aufsteht und arbeitet, muss mehr haben als der Empfänger von Sozialleistungen, sagt die Union. Zunächst einmal ignoriert dieses Narrativ die Tatsache, dass ein Fünftel der Erwerbsfähigen im Bürgergeld arbeitet - bei den Eltern ist es sogar ein Drittel - doch ihr Einkommen reicht nicht zum Leben. Also müssen sie ihr Einkommen mit Bürgergeld aufstocken.
Insgesamt hat das Bürgergeld die Aufgabe, die Existenz von Menschen in Not zu sichern.

eskalator,
@eskalator@troet.cafe avatar

@RA_Negm @eskensaskia
2/
Klar ist das Bürgergeld ist ein Sonderfall. Hier mußte man sich die Entwicklung von berücksichtigen. Selbst wenn (und ich würde dagegen wetten) die Inflation dort jedesmal ausgeglichen wurde, ist bei der jetzige "Erhöhung" kein Prozent mehr als die Inflation.

Hinzu kommt der Kahlschlag an anderen Sozialleistungen von und .

Netto wird von der enorm gekürzt
https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Preise/Verbraucherpreisindex/_inhalt.html

beandev, to random German
@beandev@social.tchncs.de avatar

ZDFheute: Krankenkassen: CDU: "Flatrate-Mentalität" bei Versicherten
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/cdu-krankenversicherung-flatrate-100.html

>Gehen Krankenversicherte zu oft unnötig zum Arzt? Das beklagt die Union und spricht von einer "Flatrate-Mentalität". Wie die das begründet.

Ich wette, niemand hat mal Tino Sorge gefragt, ob er privat versichert ist. 🤡

kkarhan,
@kkarhan@mstdn.social avatar

@cryptoparty @beandev so oder so ist die mal wieder und ich sehe es als fatal an dass @ZDF solchen unkommentiert plattformed, wenn die Daten ganz klar zeigen dass Deutsche nicht wirklich öfter oder seltener zum Arzt gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=tNla9nyRMmQ

Es geht hier wie bei der Demontage der (sei es durch ersetzen oder |e "" von der keine in profitieren kann!

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/cdu-krankenversicherung-flatrate-100.html

anneroth, to random German
@anneroth@systemli.social avatar

Konservative Regierungen kriegt man halt nun mal, wenn man keine progressiven Regierungen wählt.

Oder selber macht.

Oder gar nicht wählt.

Ich verstehe schon, warum viele nicht attraktiv finden, selbst Realpolitik zu machen - aber das ist eine ziemlich einfache Rechnung.

sebastianschroeder,
@sebastianschroeder@nrw.social avatar

@ArneBab @anneroth
war nach innen und und nach außen und viel kleiner

Perowinger94, to random German
@Perowinger94@mastodon.social avatar

Herr Lindner meinte heute: "wer etwas Neues finanzieren will, muss sagen, woher das Geld kommen soll - sprich, was nicht mehr finanziert werden soll"

Ich hätte da ein paar Ideen:

Dieselprivileg 8,2 Mrd
Pendlerpauschale 6 Mrd
Dienstwagenprivileg 3,1 Mrd
Steuerrabatt Kerosin 8,3 Mrd

kkarhan,
@kkarhan@mstdn.social avatar

@Perowinger94

geht so einfach...

autonomysolidarity, to random German
@autonomysolidarity@todon.eu avatar

Dass ausgerechnet unter Regierungsbeteiligungen der auf Landes- und Bundesebene geräumt wird, ist keine Ironie der Geschichte. Es ist noch nicht einmal eine Überraschung.

Es ist nur die Fortsetzung der Politik der Partei, die

  • sich als "soziale Alternative" ausgibt und dann einführt, Kassenleistungen kürzt, CETA ratifiziert.

  • als "pazifistische Partei" 1999 und 2001 die deutsche Armee in ihre ersten (Angriffs)Kriege seit 1945 führte und Neokolonialismus u. Imperialismus als "Responsibility to Protect" verkauft.

  • als "Bürger- und Menschenrechtspartei" die Polizeibefugnisse und Überwachung verschärft, Geflüchtete gnadenlos
    abschiebt und biopolitische Staatsautoritarisierung vorantreibt.

  • als "Umwelt- und Klimaschutzpartei" nicht nur Lützerarth räumen lässt, sondern längst zuvor Wälder für Autobahnen roden und
    Klimaaktivist*innen niederknüppel ließ und neben RWE auch fleißig die Automobil- und Rüstungslobby hofiert.

Für die Grünen ist ihr Gerede vom Klimaschutz ein Instrument zum Stimmenfang und ein toxisches Rechtfertigungsnarrativ, um Umverteilung von unten nach oben, Staatsautoritarisierung zur Elendsverwaltung und eine "alternativlose"
digitale Transformation des Kapitalismus in den autoritären #Überwachungskapitalismus durchzudrücken.

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