Auch US-Senat billigt milliardenschwere Ukraine-Hilfen
Nach monatelanger Verzögerung hat nun auch der US-Senat das milliardenschwere Hilfspaket für die Ukraine durchgewunken. Nun soll es schnell gehen: Noch in dieser Woche könnten neue US-Waffen das Land erreichen. Von Ralf Borchard.
Das #Selbstbestimmungsgesetz soll es für trans, inter und nicht-binäre Menschen einfacher machen, Namen und Geschlechtseintrag zu ändern. Die Ampel löst damit ein Versprechen ein. Und doch steckt der Text voller Misstrauen und Angst.
Bürger von Grünheide stimmen gegen Tesla-Erweiterung
Die Erweiterungspläne für die Fabrik des Autobauers Tesla in Grünheide bei Berlin sind bei einer Bürgerbefragung mehrheitlich auf Ablehnung gestoßen. Das Votum der Bürgerbefragung ist allerdings nicht bindend.
Warum genau will man die 13. AHV-Rente wieder Giesskannen-Prinzip-mässig allen auszahlen?
Warum kann man nicht einfach sagen, dass jene, die unter z.B. 48‘000 (PK und AHV zusammen) jährlich erhalten, einfach eine 13. AHV-Rente bekommen?
Warum sollen nur die Jungen gegenüber den Alten solidarisch bzw. sozial sein?
Es können ja auch „reiche“ Alte gegenüber schlechter situierten Alten etwas „leisten“!
Bauern in ganz Deutschland sind am Montag in eine Protestwoche gestartet. Dabei haben sie schon vielerorts den Verkehr mit ihren Treckern blockiert. Was sagt ihr dazu?
@kuketzblog Ist für den konkreten Fall zu spät, aber die Stimmenverteilung zeigt, dass eine einfache #Abstimmung oft dazu führt, dass sich gute #Alternativen gegenseitig die Butter vom Brot nehmen.
Thüringens CDU-Chef: "Die CDU hat klare Prinzipien"
Thüringens CDU-Chef Voigt hat die Abstimmung zur Steuersenkung mit Stimmen der AfD verteidigt. Seine Partei habe klare Prinzipien, sagte er in den tagesthemen. Man arbeite nicht mit "der rechtsextremen Gruppe um Björn Höcke zusammen".
Abstimmung 18.6.2023 German
Das sieht nicht so schlecht aus – die Klimaproblematik ist in der #Schweiz doch angekommen.