"Am 18. März ist Tag der politischen Gefangenen. Seit einigen Monaten nehmen Angriffe auf Revolutionär:innen und die Meinungsfreiheit in Deutschland zu. Ob bei Demonstrationen, zu Hause oder in den Medien: Repressionen und Hetze stehen auf der Tagesordnung...."
Lass uns über Knast sprechen // Crowdfunding [de,en]
*** english below ***
" #Repression ist allgegenwärtig, ebenso wie der Knast als Herrschafts- und Unterdrückungsinstrument. Eine kontinuierliche Auseinandersetzung halten wir deswegen für notwendig.
Diese sollte im besten Fall politische, praktische und emotionale Ebenen beinhalten und nicht einseitig fokussiert sein.
In den letzten zwei Jahren sprachen wir mit unterschiedlichen Menschen aus der linken und linksradikalen Strömung, die schon einmal im Knast gesessen haben. Die Gespräche zeichneten wir auf, verschriftlichten sie und voilà: Nun wollen wir ein #Buch herausbringen!
In „Lass uns über Knast sprechen“ kommen 12 Menschen zu Wort, die sitzen mussten. Sie schildern ihre Eindrücke aus der Knastzeit, ebenso von der Zeit danach, gehen auf die emotionalen Auswirkungen ein und geben Menschen, die potentiell auch sitzen müssen, praktische und emotionale Tipps, um die Knastzeit etwas leichter zu gestalten."
CALL FOR AN INTERNATIONAL WEEK OF SOLIDARITY WITH THE ACCUSED OF 8.12.2020
FROM 16 TO 23 SEPTEMBER 2023
"The 7 french comrades arrested on 8 December 2020 will go on trial from 3 to 27 October 2023. They will be judged for «criminal association of terrorist criminals» (art. 450-1) in Paris. No terrorist project has been established after two years of investigation characterized by the use of white torture and a very intrusive surveillance. The criminal classification was not retained but the terrorist and collective dimension remains despite the total absence of evidence or even links between all the seven people. Several of them are also charged with “refusing to surrender a secret decryption convention” (Art. 434-15)." https://anarchistnews.org/content/call-international-week-solidarity-accused-8122020 #Repression#France#Counterterrorism#Frankreich
"Am 08. Dezember 2020 wurden 9 Menschen, die als “ultra-links” eingeordnet wurden, in verschiedenen Regionen Frankreichs vom DGSI verhaftet. Die Betroffenen kennen sich zwar nicht einmal alle, dennoch fanden die Verhaftungen nach einer Ermittlung gegen eine “kriminelle Konspiration zur Verübung krimineller terroristischer Taten”statt.
Fünf der festgenommenen Menschen kommen als “besonders hochkarätige Gefangene“ in Untersuchungshaft. Das bedeutet Isolation und verstärkte Überwachung, mangelnde Bewegunsfreiheit, Zurückhalten der Post, alle zwei Stunden geweckt werden…
Wie dem auch sei, obwohl sie angeklagt sind, Feuerwerkskörper gebastelt und an Softair-Spielen teilgenommen zu haben, kann ihnen kein konkreter Plan vorgeworfen werden. Ohne handfeste Beweise werden die sieben Angeklagten verdächtigt, sie hätten der Polizei schaden wollen, oder der Armee vielleicht… Ihr Freiheitsentzug basiert also auf “Verdächtigungen” und potentiellen “Plänen”, “Eigentum zu beschädigen und gewaltsame Handlungen durchzuführen”, der Mutmaßung einer Absicht." https://emrawi.org/?Feministische-Analyse-und-Soli-Erklarung-zum-Auftakt-des-8-12-Prozess-in-2837 #France#Repression#Polizeigewalt#Knast#AntiKnast#AbolishPrisons#Autoritarisierung#Frankreich#France
Writing letters to Prisoners @Kalabalik#Berlin
"On the 7th of August at 17:00 we would like to invite you at Kalabalik (Reichenbergerstr 63A) to create and send post for our comrades in prison and experiment with linocut by sharing a small workshop!
Create post that drips glitter, shining and showing the rays of solidarity in beaming colors. The solidarity will shine on our comrades in prison cells, but will make the prison guards glitch in their oppressive acts!
We will provide material, like paper, pens, loooots of glitter, glue, stickers, stamps etc. !From Berlin to Greece – No Justice no Peace."
"(...)
Im Nordrhein-westfälischen Werl etwa geriet die dortige Justizvollzugsanstalt vor wenigen Wochen in die Schlagzeilen, weil sich die gut 120 Sicherungsverwahrten über die angeblich schlechte Unterbringung beschwerten. Ein Sicherungsverwahrter klagte erfolgreich vor dem Landgericht Arnsberg: Der Schwerbehinderte war einem lokalen Medienbericht zufolge für einen Arztbesuch außerhalb des Gefängnisses an den Füßen gefesselt worden, obwohl er sich nur mit einem Rollator fortbewegen könne. Dies prangerten die Prüfer, die ehrenamtlich bundesweit die Haftbedingungen im Freiheitsentzug in Augenschein nehmen, unter anderem an."
Via @ndaktuellhttps://www.nd-aktuell.de/artikel/1174787.justizwesen-haftbedingungen-am-pranger.html
"Im Dezember 2017 wurde der Anarchist und Antifaschist Rodrigo Lanza in einer Bar in #Saragossa von einem stadtbekannten Neonazi angegriffen. Unter Todesangst wehrte er sich und schlug den Neonazi zu Boden. Wenige Tage nach der Auseinandersetzung erlag dieser seinen Verletzungen. Fünf Jahre später wird Rodrigo zu drakonischen 18,5 Jahren Haft verurteilt. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die staatliche #Repression und rechte Medienhetze gegen Antifaschist:innen in #Spanien . Aber die Geschichte von Rodrigo und seinen Leidensgenoss:innen beginnt lange vor jener fatalen nächtlichen Begegnung in Saragossa: Sie reicht bis ins Jahr 2006 zurück. Ein Resümee in elf Akten."
Nach Protesten gegen Söders Lobby-IAA: Klimaaktivist zu neun Monaten ohne Bewährung verurteilt
"Ein Stuttgarter Aktivist soll sich bei Protesten gegen die Internationale Automobilausstellung im Jahr 2021 mit mit einem Plastik-Fahnenstock gegen eine Polizeiaktion gewehrt haben. Nun wurde er dafür in München zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Rund 200 Personen kamen zur Antirepressionsaktion. Auch international nimmt die Repression gegen Klimaaktivist:innen zu – so kam es zu einer Verhaftungswelle unter französischen Aktivist:innen."
Nach Protesten gegen Söders Lobby-IAA: Klimaaktivist zu neun Monaten ohne Bewährung verurteilt
"Ein Stuttgarter Aktivist soll sich bei Protesten gegen die Internationale Automobilausstellung im Jahr 2021 mit mit einem Plastik-Fahnenstock gegen eine Polizeiaktion gewehrt haben. Nun wurde er dafür in München zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Rund 200 Personen kamen zur Antirepressionsaktion. Auch international nimmt die Repression gegen Klimaaktivist:innen zu – so kam es zu einer Verhaftungswelle unter französischen Aktivist:innen."
JUNI
INTERNATIONALER TAG DER SOLIDARITÄT MIT ALLEN LANGZEIT-ANARCHISTISCHEN GEFANGENEN
Gegen das Vergessen, Gegen die Verzweiflung
"Ein weiteres Jahr vergeht, und wieder steht der 11. Juni vor uns. Erneut schätzen wir alles, was sich in anarchistischem Kampf in dieser Zeit entfaltet hat, sowohl die Triumphe als auch die Schwierigkeiten, außerhalb der Gefängnismauern und innerhalb. Wir schätzen die Schönheit des Widerstands und die Stärke, die entstehen kann, wenn wir uns weigern, sowohl dem Vergessen als auch der Verzweiflung zu erliegen.
Gegen das Vergessen: Wir weigern uns zuzulassen das der Staat Rebellen verschwinden lässt, ihre süßen oder scharfen Worte aus unseren Diskussionen löscht oder ihre Beiträge zu unseren gemeinsamen Kämpfen entfernt oder zu verschleiern. Stattdessen erinnern wir uns an sie. Ihre Taten, Worte, ihr Lachen, ihr Potenzial und ihre Menschlichkeit. Wir können als Vermittler dienen, durch Gefängnismauern und zwischen Generationen hinweg. Sie können in unsere sich verändernden Kämpfe einbezogen werden, und wir können sie mit der Außenwelt verbinden und die Außenwelt mit ihnen verbinden."
Via @june11 https://june11.noblogs.org/post/2023/05/27/gegen-das-vergessen-gegen-die-verzweiflung-11-juni-2023/#more-1778
Ermittler gehen gegen Verwandte von untergetauchtem Ex-RAF-Mitglied vor
"Handys, Laptops, DNA-Proben: Zielfahnder haben im Umfeld des mutmaßlichen Ex-RAF-Mitglieds Burkhard Garweg nach Hinweisen auf dessen Aufenthaltsort gesucht. Im Visier war auch die Wohnung seiner Eltern in #Hamburg.
Seit mehr als 30 Jahren ist er untergetaucht, jetzt verfolgt die #Polizei offenbar neue Spuren."
"Der Anwalt der mutmaßlichen ehemaligen RAF-Angehörigen #DanielaKlette hat die Haftbedingungen für die 65jährige im Frauengefängnis in Vechta kritisiert. Klette werde fast ganztägig videoüberwacht und zudem komplett isoliert, sagte der Berliner Strafverteidiger Lukas Theune am Freitag. Seiner Mandantin seien zudem vorab von der Justiz genehmigte Bücher und Zeitungen nicht zugestellt worden. »Nichtmal einen Kugelschreiber gibt man ihr«, so Theune. »Wir werden die Haftbedingungen juristisch angreifen«, kündigte er an.
(...)
Nach Angaben ihres Verteidigers sind die strengen Maßnahmen für sie nicht vom Untersuchungsrichter angeordnet worden. Sie seien auf Betreiben der Haftanstalt selbst erfolgt....."
#Italy on alert amid anarchist #attacks on diplomatic missions
"The gutted remains of cars are parked following an attack claimed by an anarchist network in #Rome.
Italy has increased security around its diplomatic missions around the globe in response to what the foreign minister called “a crescendo of terroristic attacks” by an anarchist network that has been acting in solidarity with an imprisoned Italian militant. The attacks, as well as a series of protests, are in solidarity with #AlfredoCospito.."
#Italy: Alfredo Cospito’s statement at the review hearing for the Operation Sibilla pre-trial measures
"First, I wanted to begin with a quote from my instigator:
“Our system has introduced that figure of mortuary isolation that is 41 bis, and that in some respects is more uncivilized even than this pharmacological mutilation. This is to say that our system does not shine with civilization.”
Carlo Nordio, March 28, 2019"
"Sassari rejects house arrest Milan, Mar. 27 (LaPresse) -
The Sassari Surveillance Court has rejected a request for deferment of a house arrest sentence for Alfredo Cospito, the 41 bis anarchist on hunger strike since last October 20. This was learned by LaPresse while a decision on the same petition submitted by Cospito's lawyers to the surveillance magistrate's court in Milan, where the 55-year-old is hospitalized in the prison medicine ward of San Paolo Hospital, is awaited."
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Das 40,00€ teurer gewordene Nachfolgeticket zum 9-Euro-Ticket soll Daten melken. Zwar solle das Ticket übergangsweise nicht nur für Smartphones erhältlich sein sondern auch auf Chip-Karten und kurzzeitig auf Papier mit QR-Code, aber wichtig scheint es den Regierenden vor allem anderen, dass mit dem 49€-Ticket Echtzeit-Verkehrsdaten erhoben werden können.
Positiv klingt zunächst: "Es werde nicht gespeichert, wer von A nach B fährt, sondern nur, wie stark die Verkehrsmittel ausgelastet sind. Für die Fahrgäste könnte das ein Nutzen sein, weil die Verkehrsunternehmen so für ausreichend Kapazitäten sorgen könnten."
Allerdings: Das Ticket wird wohl nur als Abo personalisiert erworben werden können, so dass darüber anfallende Personendaten zukünftig schnell integriert werden könnten. Mit Hinblick auf den aktuellen massiven Ausbau des Überwachungsstaats und der Kontrollgesellschaft in Deutschland und der EU (digitale Personenkennziffer/RegMod, Chatkontrolle, Identifizierungspflicht, Biometrie, eIDAS uvm) ist es doch auch gar nicht die Frage ob, sondern nur wann und mit welchem Vorwand (Anschläge, Pandemie, Jugendschutz, Wahlkampf) personalisierte Datenerfassung und Polizeizugriffe kommen werden, sobald die digitale Kontrollinfrastruktur erst einmal errichtet wurde.
Gegen die Zustände in der JVA Ravensburg
Offener Brief
"34 Gefangene aus der JVA Ravensburg, darunter der politische Gefangene Jo, unterzeichneten einen Beschwerdebrief. Darin geht es unter anderem um Vergehen von Angestellten der JVA, die steigenden Preise und Kontaktbeschränkungen."
Gegen die Zustände in der JVA Ravensburg – Kundgebung am 10. Juni
"Willkürliche Schikane und Maßnahmen, eingeschränkte Duschzeiten, gestrichene Besuchszeiten, spürbare Inflation, mangelnde Bezahlung, nicht genügend, medizinische Versorgung: die Bedingungen in deutschen Knästen sind eng verbunden mit Schikane, Regel und Zwang, von gebrochen werden und Konditionierung, von Sanktionen und Isolation.
Der Knast ist in Deutschland aktuell das härtest Mittel der Repression und spiegelt kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung in ihren Extremen wieder und dient in letzter Konsequenz zu dieser Aufrechterhaltung.
Auch die JVA Ravensburg geht gegen die Gefangenen mit besonderen Haftbedingungen vor. Dagegen wehren sich einige Gefangene aus der JVA mit einem öffentlichen Brief – unterzeichnet von 34 Gefangene. Einer von ihnen ist auch der Antifaschist Jo, der für 4,5 Jahren aufgrund eines konsequenten antifaschistischen Kampfs hinter Gitter sitzt
Um die Situation der Gefangenen aufzugreifen, Öffentlichkeit zu schaffen und sie zu unterstützen, rufen wir zu einer Kundgebung am 10. Juni um 13 Uhr vor der JVA #Ravensburg auf."
Gegen die Zustände in der JVA Ravensburg - Jo nach Widerstand verlegt #Antifa#AntiKnast
"Seit über einem Jahr sitzt der Antifaschist Jo in der JVA Ravensburg. Immer wieder schrieb er Grußworte nach draußen, berichtete über die Zustände im Knast und prangerte die Bedingungen, mit denen er und seine Mitgefangenen konfrontiert sind, an. Weil Jo diese Bedingungen nicht einfach hinnimmt und als politischer Aktivist auch hinter den Knastmauern versucht Widerstand zu organisieren und Solidarität greifbar zu machen, soll er nun am Donnerstag in die JVA Bruchsal verlegt werden.
Begründet wird das offiziell damit, er würde seine Mitgefangenen negativ beeinflussen, dadurch kippe u.a die Stimmung in der #JVA Ravensburg.
Auslöser dieser „Beeinflussung“ soll eine gemeinsame Beschwerde sein und die Tatsache, dass mittlerweile mehrere Gefangene Post von der #RoteHilfe und solidarischen Menschen bekommen." https://notwendig.org/ https://freiheit-fuer-jo.org
Solidarity hunger –
Call to action by Anarchist #prisoner Giannis Michailidis
"In fact, the transition of the
State to a more authoritarian
form reflects the contraction
of social resistance"
"In the aftermath of the murder of Kostas by a #DIAS cop, self-proclaimed “Justice” arms the hands of the cops who will execute unruly kids, Roma, immigrants, protesters in the future. Just as the cops murderers of Sabanis were released, giving the message that #Roma lives have no value.
In an attempt to break the silence, I am joining them and going on a hunger strike in solidarity for as long as Thanos is in the critical phase of his thirst strike.
I send revolutionary greetings to anarchist #AlfredoCospito who is fighting for his life against the 41-bis solitary confinement regime in neighbouring Italy, and is already on his 64th day of hunger strike."
Hunger strike from 12/5 of the anarchist Giannis Mixailidis
"I will avoid referring to what happened around this time last year, to avoid tiring repetitions. I will continue from the pause in my hunger strike last July. An incorrect choice that came following unfounded promises from the Ministry of Justice and the supreme judicial that forms the umbilical chord between judicial authority and government, for an immediate satisfaction of my demand, with the extortionate requirement that I would first pause my strike, and this would not be exposed."
Update on the health condition for the anarchist hunger striker Giannis Michailidis (12/5/23)
"Athens, Koridallos prison :
Today 8/6/23 while the anarchist comrade Giannis Michailidis is on his 28th day of hunger strike, resisting the regime of exemption imposed on him by the State and the judicial authorities, his blood sugar dropped to 47 and he was immediately taken to the “St. Paul” hospital for prisoners. He signed a paper to go back to Korydallos prison.
[...]
Our comrade, in the name of dignity and freedom, is again choosing the same torturous path which has already, it seems, created irreparable health problems. In this struggle, however, he has exposed the true face of the judiciary and continues to do so; all that remains is for us to support him in practice until he is with us again. We owe it to ourselves to respond to our comrade’s fortitude and to respond to the countless arbitrary acts of the State."
"On yesterday at 9 of June, the evening readings of comrade Giannis Michailidis, who is on his 30th day of hunger strike, were quite low and as a result he was transferred to the prisoners' hospital and from there at the hospital of Nikaia. He was informed that he would not be treated there and was taken back to the prisoners' hospital for treatment.After so many days of delays from the judicial authorities to respond to his requests, he decided to stop drinking water and start a thirst strike."
Giannis Michailidis – Announcement for the end of the hunger and thirst strike. #freethemall
"As I complete a cycle of struggles for my release, I feel the need to express my gratitude to those people who fought hard for it all the time in and out of prisons.
The positive outcome of this battle is due to those who have experienced the consequences of repression, to the wider solidarity stream created, to the prisoners who chose to fight with the same means of hunger or thirst strike at my side. But the decisive contribution to every hunger strike belongs to those who suffered, were exterminated, murdered or maimed fighting with this means of struggle. To these people I owe my freedom."
Konzerne als Kunden oder Betreiber solcher Werkstätten stellen sich als Retter dar und gaukeln nach außen hin vor, sie würden etwas Gutes für die Gesellschaft und für Menschen mit Handicap tun.
"....als Beispiel könnte man Demeter nennen: Demeter ist ein deutscher Bioverband, an dem sich auch einige Landwirte beteiligen. Auch sie betreiben Werkstätten für behinderte Menschen, sie nennen sie aber „Lebensorte“. Sie haben „Demeter-Höfe“ gebaut, in denen teilweise über 100 Menschen mit Behinderung leben. Es gibt dort „verschiedene Werkstätten, z.B. Landwirtschaft, Gartenbau, Holzwerkstatt, Kerzenzieherei“. Die Menschen, die auf diesen Höfen leben, sind fast vollständig vom Rest der Gesellschaft isoliert. Da sie an einem Ort leben und arbeiten, sind sie immer verfügbar und können oft auch körperlich harte Arbeit verrichten.
Ein Träger für Behindertenhilfe schreibt auf seiner Website etwa: „Arbeit in Werkstätten: Ein freiwilliges Beschäftigungs-Angebot“. Hier wird Arbeit, die sich in ihrer Qualität nicht allzu sehr von der Arbeit nicht-behinderter Menschen unterscheidet, zynisch als „freiwilliges Beschäftigungs-Angebot“ beschrieben......."
Arbeiten für zwei Euro die Stunde: So funktionieren Berlins Gefängniswerkstätten
"Auch hinter Gittern wird gearbeitet. Das Ziel: bessere Chancen für die Resozialisierung. Die Arbeitsmöglichkeiten sind vielfältig – doch die Entlohnung gering.
Wer im Knast arbeitet, grübelt nicht, heißt es. Man bleibt in Bewegung, sitzt nicht den ganzen Tag in der Zelle. Davon abgesehen verpflichtet das Berliner Strafvollzugsgesetz die Gefangenen zu einer Tätigkeit. Sie treten morgens ihren Dienst in einer der Haftwerkstätten an, nehmen an Fernstudiengängen teil oder pendeln im offenen Vollzug zu externen Betrieben. Das Ziel: Bessere Chancen für die Resozialisierung nach der Freilassung. Auf eine Gewinnerzielung sind die Einrichtungen nicht ausgelegt."