[…] "Im Moment wird der Einsatz von KI in erster Linie von Geschäftsmodellen, Investitionen und Profit getrieben – vom Kapitalismus. KI ist ein Werkzeug unter vielen, um kapitalistische Strukturen zu stärken. Dabei geht es nicht um Gerechtigkeit, Fairness oder Gleichheit, sondern eine Welt der Ungleichheit." […]
🧵 …wenn dies nicht die oberen Meinung weiter bestätigt, dass die KI für das erweitern der Macht durch Unterdrückung genutzt wird ohne einer Schuld geständig zu sein?!
»Gesichtserkennung in Großbritannien – Unschuldige verdächtigt:
In London und Manchester wurden zwei Personen aufgrund einer Gesichtserkennungs-KI zu Unrecht wie Kriminelle behandelt. Das zieht Klagen nach sich.«
11KM-Podcast: Verdachtsfall AfD - Gegen das Demokratieprinzip?
Die AfD darf als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden. 11KM erzählt, was die Einstufung bedeutet - auch mit Blick auf die Wahlen und ein mögliches Parteiverbotsverfahren.
Der Witz ist, dass im Jahr 2024 die AfD nur als Verdachtsfall läuft. Was für verlorene Zeit. Was für ein Schaden für die Demokratie. Vielleicht nie wieder zu reparieren. Die Seehofer-Maaßen-Zeit muss unbedingt, mindestens mit einem Untersuchungsausschuss, aufbereitet werden.
So ein Rauchmelder bringt übrigens nur etwas, wenn man bei Alarm auch in Aktion tritt. Es reicht nicht, im Bett zu bleiben und sich daran zu erfreuen, dass er den Rauch korrekt gemeldet hat.
Ich kann es verstehen, dass die #AFD dagegen klagt bundesweit als rechtsextremer #Verdachtsfall eingestuft zu werden.
Schließlich sind sie #rechtsextrem. Sie nur als Verdachtsfall einzustufen lässt ja die Führer der AFD aussehen wie #Anfänger, die es nicht hinbekommen öffentlich rechtsextrem genug aufzutreten. Am Ende verliert #Höcke noch seinen Status als #Faschist und #Bystron seine finanzielle Unterstützung aus #Russland, weil sie versagt haben. 😱
"Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein, hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) am Montagmorgen entschieden. Die Partei darf damit weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden."
Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) entschieden.
AfD gegen Verfassungsschutz - Gericht verkündet Urteil
Das OVG Münster entscheidet heute, ob der Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Was bedeutet eine solche Einstufung? Und was folgt daraus? F. Bräutigam und C. Kehlbach beantworten zentrale Fragen.
Das Verfahren der AfD gegen den Verfassungsschutz geht weiter
In Münster geht das Verfahren darum weiter, ob die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Partei versucht, die Abläufe zu verschleppen - womöglich bis nach der Europawahl. Von Christoph Ullrich.
Einstufung als Verdachtsfall: Antragsflut verzögert AfD-Verfahren
Das Gerichtsverfahren um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall geht weiter. Entgegen voriger Erwartungen lässt das Urteil auf sich warten — auch, weil diverse prozessuale Anträge die Entscheidungsfindung verlangsamten. Von Christoph Kehlbach.
AfD scheitert mit mehreren Anträgen in Berufungsverfahren
Für die AfD geht es am Oberverwaltungsgericht Münster um viel: Darf der Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall beobachten? Gleich zu Beginn des Berufungsverfahren scheiterten die Anwälte mit mehreren Anträgen.
Liveblog zu Bayern und Hessen: ++ AfD-Chefin Weidel "extrem stolz" ++
AfD-Chefin Alice Weidel hat sich "extrem stolz" über das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt. In beiden Bundesländern konnte die AfD zulegen. Alle Entwicklungen im Liveblog.