Mit "Gscheit wählen" gibt es eine neue überparteiliche Kampagne, die an vor einer neuerlichen schwarz-blauen Regierung warnt und an deren "Erfolge" erinnert.
Der #Falter 19/24 deckt auf, dass unsere Superreichen nicht nur ihre Vermögen verstecken, sie bekommen oft genug von der #Steuer hunderttausende Euro ausbezahlt! 😯
#Österreich, das Land, das bei #Korruption immer weiter abrutscht. Aber bei Sozialausgaben soll gespart werden. 😡
Der Artikel über die Lieferungen von russischem #Gas nach #Österreich im #Falter 16/24 ist sehr aufschlussreich.
Wir könnten uns demnach ohne #Putin versorgen, setzen aber entsprechende Maßnahmen nicht um. Wir könnten wegen Vertragsbruch durch Putin aus dem Knebelvertrag aussteigen, halten uns aber nach wie vor daran. 🤔
Mir stellt sich die Frage, ob unsere Entscheider eventuell erpresst oder bestochen werden. Anders kann ich es mir nicht erklaren, wenn es stimmt. 🫣
Die #ÖVP ist mit ihren Korruptionsskandalen offenbar schon so lange und oft in den typischen Aufdecker-Medien, dass ich oben tatsächlich zuerst "Nehammer von Macron in Paris gefangen" gelesen habe. 🙄 😜
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (#BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg #Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich #Rechtsextremismus gespeichert.
Maaßen gilt damit für den #Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben gemeinsame Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenportals t-online."
2019 (!) hat das österreichische Bundesheer unter Thomas Starlinger, Verteidigungsminister der interimistischen Expert:innenregierung, den Bericht „Unser Heer 2030“ verfasst.
Bedrohungsszenarien unter anderem:
Pandemie
Konfrontation mit Russland
Rapider Klimawandel
Wovon will die #ÖVP unter #Nehammer noch überrascht werden? Es braucht einen ideologiefreien #osterreichplan für 2030.
Ja super, #ÖVP: Maßnahmen gegen die #Klimakatastrophe sind wirklich unbequem und vor allem gewinnschädigend und deshalb verbieten wir lieber mal das dämliche Binnen-i, damit die Leute über etwas anderes sprechen? 🤦♂️
Genau das ist dieser strategisch notwendige #Unfug!
Kann mir eins erklären wie ausgerechnet die Partei, die in den letzten Jahren von ausgewerteten Handys am meisten Schaden genommen hat, noch immer nicht kapiert dass
a) zu viel Überwachung schlecht ist und
2) verschlüsselte Kommunikation nicht das Problem ist?
"... #Sobotka steht für ein überholtes Verständnis von Politik, in dem das eigene Fortkommen und die Parteiinteressen über allem steht.
Die Selbstverständlichkeit von #Interventionen in der Justiz ist ein Übel. Sobotka und die #ÖVP tragen maßgeblich dazu bei, dass sich die Menschen der destruktiven Kraft des #Protestes zuwenden, wenn konstruktives Streben vom politischen Establishment nicht mehr erwartet werden kann."
Ölpreiskrise 1973: Wir führen (u.a.) #Geschwindigkeitsbegrenzungen ein, hauptsächlich um das Bewusstsein für die Situation zu heben und nicht, um #Treibstoff zu sparen.
2023: das gobale #Klima kippt wegen unserem Unwillens zur Veränderung, Millionen Menschen werden vermutlich deswegen sterben, Milliarden werden vermutlich zu Klimaflüchtlingen aber #Tempolimits zum Einsparen von #CO2 wäre unbequem für die Autofahrer.
Vor Kurz-Prozess: "Kriegst eh alles, was Du willst"
Österreichs Ex-Kanzler Kurz ist tief gestürzt - in Wien beginnt der erste Prozess gegen ihn. Es geht um Aussage einem Untersuchungsausschuss. Hat Kurz, als es um die Begünstigung eines Vertrauten ging, gelogen? Von N. Neumaier.