1/2 Klimaschutz bekommt ein starkes Update - ganz ohne Fahrverbot & trotzdem müssen alle Sektoren liefern! Mit dem #Klimaschutzgesetz
schaffen wir erstmals einen Mechansismus, der für 2040 verbindliche & ambitionierte Ziele festlegt & erreichbar macht. Dazu kommt das Solarpaket 👇
Verkehrsminister #Wissing hat NULL Bereitschaft zum Gegensteuern und aus Konsequenz, für seine #Arbeitsverweigerung, bekommt er jetzt für sein Zeugnis, der massiven Verfehlung des Sektorziels, den Freifahrtschein.
Das ist unfassbar beschämend, dass die #Grünen und die #SPD sich erneut von dieser 3% #Klientelpartei durch die Manege führen lassen. Ob in Deutschland oder Europa. Es ist einfach eine Schande!
#ChristianLindner "spricht sich erneut für Kürzungen im Sozialbereich aus."
s/: Ja, da wäre ich allerdings auch dafür.
Anfangen sollten wir mit den #Angeordnetenbezügen:
Liegt das zu versteuernde Einkommen pro Kopf einer Familie mit mindestens einem Abgeordneten deutlich über dem (zu definieren), was die Familie in den letzten 3 Jahren vor dem Mandat,zuzüglich dem durchschnittlichen Lohnwachstum, eingenommen hat, werden die Bezüge auf...(zu defin.) gekürzt.
Ja, tut mir echt leid, aber wir können uns keine Kindergrundsicherung leisten, wir müssen schließlich noch die Steuern für eines der größten Events der UMSATZSTÄRKSTEN SPORTART DER WELT erlassen. Ach und stellt bitte keine Fragen, ok ciao
@Anikke@Nietzsxhe Alleine für Christian Lindner gehört die FDP auf die Liste der kriminellen Vereinigungen gesetzt und verboten. Dann noch eher die Hells Angels ins Finanzministerium, die Banditos ins Verkehrsministerium und 'Mongols MC' ins Justizministerium. Mehr Schaden als Lindner, Wissing und Marco Buschmann richten die auch nicht an. #FDPschadetunsallen #FDPrausausderRegierung #FDPunterFünfProzent
Man kann Subventionen zu Recht diskutieren. Fakt ist: Die FDP hat gerade den globalen Wachstumsmarkt Solar für Deutschland mit der Begründung beerdigt, man dürfe keine Einzelfirmen mit Steuermitteln subventionieren. Und dann ließ sie eine Firma für ein putziges Nischenspielzeug auf einem Berg aus Steuergeld landen
@GuidoKuehn Die frechen Unverschämtheiten von Volker Wissing und Christian Lindner sind nicht mehr zu toppen. Ist das überhaupt Legal? Kann man da nicht Strafanzeige erstatten?
Ulrike Herrmann bringts auf den Punkt Das Problem hat einen Namen: FDP
Die Grünen sind in der komfortablen Situation, dass sie die Ampel verlassen könnten, ohne Schaden zu nehmen. Denn sie haben eine treue Kernwählerschaft, die längst keine Lust mehr auf faule Kompromisse mit der FDP hat. #FDPrausausderRegierung https://taz.de/Haushaltskrise-der-Ampel/!5971256/
#Grüne haben in der Koalitionsvereinbarung der #FDP zugesichert/vereinbart kein #Tempolimit zu fordern, die #fdpschadetunsAllen ist allerdings aufgrund ihrer desolaten Politik von 11% auf 6% abgerutscht
➡️ die Mehrheit der Bevölkerung will inzwischen Tempolimit, dem sollte auch Rechnung getragen werden #Wirsing #WissingRuecktritt Stillstand können wir uns nicht leisten #FDPrausausderRegierung
„Herr Backhaus [FDP] wo und wie kommen Sie Ihrer Verantwortung für die nachfolgenden Generationen nach?“ - „Nach mir die Sintflut, ich hab keine Kinder“.
Trotzreaktion, weil sich die Verhinderer wie er langsam in die Ecke gedrängt fühlen?
Unverblümt äußert ein #FDP-Politiker man hätte 'für arme Kinder genug getan', angesichts einer FDP Politik die stets bemüht ist das Leben der Reichen mit ihrem luxuriösen rücksichtslosen Lebensstil zu schützen/zu bevorteilen ist das an Arroganz nicht zu überbieten #FDPunter5Prozent #FDPrausausderRegierung#FDPschadetUnsAllen
"Es herrscht eindeutig ein Klassenkampf Reich gegen Arm. Und Reich gewinnt, wie's ausschaut. Die werden auch noch von Arm gewählt /o"
Ich hab jetzt leider täglich Anlässe, das zu schreiben 🙁
Man gewinnt den Eindruck dass für #FDP-Politiker in Verantwortung/Regierung die Motive ihres Wirkens die persönliche Bereicherung/Lobbyismus/Geschäfte aller Art sind - nicht das Wohl der Bevölkerung sondern der eigene Geldbeutel steht im Vordergrund #FDPunter3Prozent#FDPnee#FDPschadetUnsAllen#FDPrausausderRegierung
Die Ampel sei nicht mehr berechenbar... #Lindner leidet und hat offensichtlich Wahrnehmungsschwierigkeiten, in diesem Zustand sollte er sein Amt zur Verfügung stellen #lindnerRuecktritt
Besser #FDPrausausderRegierung