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Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 18. Mai 2021 bis zum 02.04.2024, bestehend aus Max Aschenbach (Die PARTEI), Johannes Lichdi (Grüne), Michael Schmelich (Grüne) und Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).

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Die obligatorische Anti-Asyl-Debatte im findet heute mal ganz am Anfang statt: Aktuelle Stunde der zur für .

Inkl. eines kleinen Freud'schen Versprechers zur Abschaffung des Rechts auf .

So so.

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Wer die Rede der im gerade nicht mitbekommen hat, für die fassen wir gern zusammen:

Die Union stimmt dem Antrag der zu.

Zusammenfassung Ende
of Love.

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"#Bargeld ist der Inbegriff der individuellen #Freiheit", beginnt @mswdresden seine Rede.

Dass eine eigentlich freiheitliche Gesellschaft diese individuelle Freiheit beschneiden will, lässt ihn Böses ahnen: "Heute sind es Asybewerber. Wer ist es morgen?!"

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Es ist ein Tiefpunkt für :

Soeben wurde zum ersten Mal im ein Antrag der verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, , und .

Damit erhält einen weiteren Flicken im -Flickenteppich.

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Der startet mit der aktuellen Stunde zur entfernten Gedenkschrift am Eingang zum Altmarktsklo. Eigentlich ein unwürdiger Ort lamentierte traditionell die rechte Seite. Nun ist er weg und alle wollen ihr unwürdiges "Gedenkklo" zurück. Wittern gar böse Verschwörungen.

"Aus heiterem Himmel fielen 1945 Bomben auf die unschuldigen Dresdner und 60 Millionen Weltkriegs- und Holocaustopfer sind sich einig: Das war gemein!" umreißt @max_aschenbach den Anlass.

"Seither feiert man in Dresden die Bombeholocaustgedenkfestspiele und jeder der Bock hat, instrumentalisiert den 13.Februar auf seine Weise. Das ist lustig und macht jede Menge Spaß. Aber was kümmerts mich, wie ihr eure Klos beschriftet?"

Sein Vorschlag: Bei Striezelmarkt, Winterevent & Co. Gedenkinschriftsgedenk-T-Shirts zu verkaufen. "Das gibt den Bombenfeierlichkeiten den letzten Pfiff, ermöglicht individuelles Gedenken auch im Alltag und spült Einnahmen ins Stadtsäckel."

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Am Ende der Stunde folgt der Ritterschlag: Freier Wähler Nitzsche bittet die Stadtverwaltung um Prüfung ob @max_aschenbach die Opfer des Bombardements verunglimpft.

Weiter geht es mit den Eilanträgen der Rechten. Hier sprechen für uns Rita Kunert
& @stillnotlovin

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@stillnotlovin "Sich den politisierenden Verschwörunfsnarrativen von Rechtsextremen [...] anzuschließen, stärkt am Ende nur Demokratiefeinde und Rechtsextreme." Dass die CDU für ihr Banner Applaus von Rechtsradikalen erntet sollte ihnen zu denken geben.

Eine Antwort von Mario Schmidt (CDU) zeigt: von Denken keine Spur.

Rita Kunert: "Wir möchten einen Ansatz zu einer Aufrichtigen Erinnerungskultur schaffen, bei der keine Täter-Opfer-Umkehr stattfindet und die NS-Vergangenheit unserer Stadt im Fokus steht." Am 13. Februar zeigten etwa 3000 Menschen, dass sie das aktuelle Gedenken nicht gutheißen.

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Auch @mswdresden meldet sich zu Wort und erklärt warum er am 13. Februar auf den Altmarkt in der Kälte stand: "Ich möchte nicht das eine Partei, die die NS-Zeit als Vogelschiss in der dt. Geschichte bezeichnet, das Gedenken instrumentalisiert!"

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Die fordert für Geflüchtete " statt Bargeld!", natürlich ohne den Integrations- & Ausländerbeirat einzubinden.
Wir haben jetzt beantragt, dass die Vertretung für Menschen mit Migrationshintergrund über den Antrag berät, bevor er in den kommt.

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weigert sich, unsere neue zum Thema zu bewerben. Und Alexa und Siri sind bockig, weil wir nicht zuerst sie gefragt haben...

Schaut mal rein: , städtische Dokumente , und mehr!

https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/29/dissidenz-it-januar-2024/

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Die Kinder von heute leben die !

Schön wär's. Der Ort, an dem Kinder & Jugendliche am meisten von moderner Technik und neuen Medien profitieren könnten - die - sind oft nicht darauf vorbereitet.

@ueckueck () erklärt in diesem kurzen Video, warum und was wir bei der Stadtverwaltung erfragen

https://video.dresden.network/w/m6D7Ler5agYCud8erSrfHd

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Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will @mswdresden () wissen, wie gut der IT-Support der Schulen in läuft.

https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/15/wie-gut-supportet-die-dresdner-it-unsere-schulen/

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steht vor der Tür. Für viele sicher ein Grund zur Freude, für andere eine Zeit, in der Einsamkeit oder Sorgen besonders erdrückend sind.

Manchmal hilft es schon, mit einem anderen Menschen reden zu können.
Das Dresdner Telefon des Vertrauens erreicht ihr täglich von 17 bis 23 Uhr unter 0351-8041616.
Die Telefonseelsorge Deutschland ist unter 0800-1110111 rund um die Uhr erreichbar.

Seid füreinander da und habt friedliche Feiertage.

Eure Dissidenten

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Pompös schiebt sich der Oberbürger nun schon ein drittes Mal in Folge ans Pult und stellt dem jetzt das der vor. Doch nach BuGa und Vonovia-Ankauf sind unsere wohlwollenden Worte für heute aufgebraucht.

„Dieses Konzept ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht.“ so @JLichdi. „Es ist Ein Skandal, dass dieses Konzept vertraulich ist. Die Dresdnerinnen und Dresdner haben es verdient sich selbst mit diesem Konzept auseinanderzusetzen.“

Außerdem arbeitet das Konzept mit veralteten Zahlen, Ausbauzielen und benötigten Residuallasten.
Wenn ich dieses Konzept lese, dann glaube ich die gar kein Interesse an einer Dekarbonisierung hat.“

dissidentenDD,
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„Wenn man die eigenen Zahlen zur CO2-Preisentwicklung zu Grunde legt, dann kommt man überschlagsweise auf etwa 1 Mrd. € für CO2 Zertifikate bis 2035. Das wäre betriebswirtschaftlicher Unsinn.“ so @jlichdi

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Der Bitte @mswdresden die umfangreichen Ergänzungen/Ersetzungen noch einmal im Ausschuss zu beraten, wurde vom leider abgelehnt. Damit beginnt die Abstimmung.

dissidentenDD,
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Zur Strafe fiel kurz vor knapp noch die Sitzungstechnik aus. Also nochmal Hände hoch! Am Ende wurde natürlich nichts geändert und das Karbonisierungskonzept verabschiedet.

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In der Fragestunde des erfragt @copista, ob der Oberbürgermeister Kenntnis davon hat, ob/dass Mitglieder des Stadtrats von der in ihrer Kommunikation überwacht wurden.

https://dissidenten-fraktion.de/2023/09/06/polizeiliche-ueberwachung-von-stadtrat-und-oberbuergermeister/

dissidentenDD,
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Mittlerweile gehen @Freiheitsrechte & @reporterohnegrenzen_feed juristisch gegen die Abhörung von Journalist:innen in Gesprächen mit @AufstandLastGen vor.

OB Hilbert hat die Frage, ob auch der abgehört wurde, nicht weiter verfolgt. Wir befinden uns nun daher selbst im direkten Kontakt mit der Staatsanwaltschaft München.

https://freiheitsrechte.org/themen/demokratie/abhoermassnahme

dissidentenDD, (edited )
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@drazraeltod @KasimirDD

Hallo Cegorach,

damit genau diese wichtigen Fragen nicht einfach mit einem "Wird schon." heruntergespielt werden, haben wir nach der Verkündung der -Ansiedlung in eine -Anfrage erstellt. Sobald wir die Antwort haben, teilen wir euch mit, was die Stadtverwaltung in Bezug auf Verkehr, Wohnraum und Umwelt-/ Klimaschutz plant - und werden ggf. mit Anträgen nachhelfen.

https://dissidenten-fraktion.de/2023/08/10/tsmc-nach-dem-jubel-warten-die-aufgaben/

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Wie viele Treibhausgase stößt die Dresdner Chipindustrie aus und welche Pläne haben die Unternehmen und die Stadt in puncto ? So die -Anfrage von @Lichdi an den OB.

Dessen Antwort (https://dissidenten-fraktion.de/2023/06/28/treibhausgasemissionen-der-dresdner-chipindustrie-af3179-23/) kann man wie folgt zusammenfassen:

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Ab sofort findet ihr die Mitschnitte aller Gesprächsrunden aus dem auf Youtube und Peertube.

Insgesamt sind es 13 Stück und thematisch ist für alle was dabei. Steigen wir durch, ein Thread.

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  1. Zusammen mit Holger Zastrow und Dana Frohwieser sprechen @Lichdi und @mswdresden über Miteinander und Gegeneinander im .

https://video.dresden.network/w/feVp8hem7zCs8p79qq2iHv

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  1. Ihr lebt in und wollt euch gruseln?
    Michael vom Kulturbüro Sachsen berichtet Max Aschenbach über die vielfältige rechte Szene im Freistaat; Tom Rodig über Maximilian Krah (), der in Oberbürgermeister werden wollte.

https://video.dresden.network/w/1ohaRChpAxbN7LBeP991yx

dissidentenDD,
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  1. Wie steht es um die ?
    Max Aschenbach und @Lichdi im Gespräch über die und zukünftige Ansätze.

Liebe Grüße an dieser Stelle an , Großveranstalter der Herzen.

https://video.dresden.network/w/c2FUuSKcWCpNB96H23LToH

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  1. ist ein geflügeltes Wort, aber was steckt dahinter? Welche Schritte in zu unternehmen sind und andere netzpolitische Fragen erörtert @ueckueck () zusammen mit lokalen IT-Initiativen.

Bei dieser Veranstaltung haben wir auf die Bitte der Teilnehmenden hin die Veröffentlichung der Video-Aufnahme verzichtet, anhören könnt ihr euch die Diskussion natürlich trotzdem.

https://video.dresden.network/w/3s7Lbd7tnbBH42kZuhJXfn

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