Pistorius steht bei Haushalt und Wehrpflicht vor zwei Baustellen
Verteidigungsminister Pistorius fordert 6,5 Milliarden Euro mehr für seinen Etat, doch Finanzminister Lindner bremst. Und auch in Sachen Wehrpflicht bekommt der in Umfragen beliebteste Politiker Gegenwind. Von Uli Hauck.
Wie Europa mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen will
Der Krieg gegen die Ukraine und eine mögliche Trump-Präsidentschaft in den USA machen deutlich: Die EU-Staaten müssen mehr für ihre eigene Verteidigung tun. Doch beim Thema Rüstung mangelt es an Kooperation. Von Paul Vorreiter.
Deutschland und Frankreich gemeinsam in Richtung Verteidigung
Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich Deutschland und Frankreich auf den Bau eines gemeinsamen Kampfpanzersystems verständigt. Ein wichtiger Schritt für die beiden Länder und dieses Mal soll einiges anders ablaufen. Von Julia Borutta.
Experten kritisieren: Zu wenig Schutz gegen Luftangriffe
Seit dem Ukraine-Krieg steckt Deutschland viele zusätzliche Milliarden in die Bundeswehr. Doch zentrale Projekte dauerten zu lange, kritisieren Experten. Von Tim Diekmann.
Präsident Selenskyj: "Wir verteidigen Charkiw mit Zuversicht"
Erneut hat Russland Energieanlagen im ostukrainischen Charkiw angegriffen. Noch vor zwei Tagen war Präsident Selenskyj dort zu Besuch und gab sich zuversichtlich. Wie leben die Menschen mit der Gefahr? Von R. Barth.
Bundeswehrverband fordert im Finanzierungsstreit "Machtwort" von Scholz
Verteidigungsminister Pistorius hat sich bereits mehrfach dafür ausgesprochen, den Etat für die Bundeswehr zu erhöhen. Die FDP stellte sich dagegen. Der Bundeswehrverband fordert nun ein "Machtwort" vom Kanzler.
Gemischte Reaktionen auf Lindners Pläne für Verteidigungsetat
Nichts zu verteilen, aber hoher Investitionsbedarf: Finanzminister Lindner regt an, die Corona-Schulden später zu tilgen und damit den Verteidigungsetat zu stärken. Und reizt damit die Ampelpartner. Von O. Sallet, D. Pokraka und J.-P. Bartels.
Wenn „wir“ aus der #Geschichte lernen wollen, dann doch dies: Auch #Hitler wurde nicht durch #Appeasement gestürzt, sondern durch den Einsatz & Tod Hunderttausender Söhne & Töchter.
Russland beschießt Odessa während Besuch von Selenskyj und Mitsotakis
Während eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten und des griechischen Ministerpräsidenten in Odessa ist die Stadt mit Raketen beschossen worden. Bereits in der vergangenen Nacht wurden mehrere ukrainische Regionen mit Drohnen angegriffen.
Europäische Waffenproduktion und mehr Unabhängigkeit von den USA - darauf zielt die neue Verteidigungsstrategie der EU ab. Das soll den Binnenmarkt stärken. Dabei spielt auch die Ukraine eine Rolle.
👂 Sie wollten intern ein Briefing für den Verteidigungsminister vorbereiten - doch Russland hörte mit.
📞 Der 38 Minuten lange Mitschnitt ist undatiert, nach russischen Angaben fand die virtuelle Telefonkonferenz am 19. Februar statt. Laut dem ehemaligen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels zeigt der Fall die Sorglosigkeit in Verteidigungsfragen.
Wo steht Deutschland in der volatilen Welt von heute? @AnRinke (mit dem ich das Buch „11 drohende Kriege“ geschrieben habe) bietet in der „Zeitschrift für Internationale Politik“ einen hervorragenden Überblick über Herausforderungen und die Zerbrechlichkeit vermeintlicher Sicherheiten:
Verteidigungsminister Pistorius: "Nicht die Zeit, um sich die Realität schönzureden"
Für Boris Pistorius war es der zweite Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Verteidigungsminister. Eine Anhebung des Zwei-Prozent-Zieles der NATO könnte aus seiner Sicht notwendig werden. Von T. Aßmann und K. Neuwert.
Debatte über EU-Atombomben nach Äußerung von Barley
An der Verlässlichkeit der USA als NATO-Partner bestehen seit einer Trump-Rede große Zweifel. SPD-Europakandidatin Barley bringt deshalb EU-eigene Atombomben ins Spiel. Brandgefährlich sei das, kritisiert ein Parteigenosse.
Der schwedische Minister für #Zivilschutz, Carl-Oskar Bohlin, hat seine Mitbürger am Sonntag (7. Januar) auf der Sicherheitskonferenz Folk och Försvar aufgefordert, sich auf einen Krieg vorzubereiten.
Auf der jährlichen Konferenz, die sich mit #Sicherheitspolitik, #Verteidigung und Zivilschutz befasst, äußerte Bohlin seine Besorgnis darüber, dass die Modernisierung des schwedischen Zivilschutzes nicht schnell genug vorankomme. Er forderte alle, von Managern über Gemeinderäte bis hin zu Privatpersonen, auf, aktiv zu werden. @drk@bevoelkerungsschutz#Schweden#NATO
Das US-Militär hat auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein sein Weltraumkommando für Europa und Afrika in Dienst gestellt. Damit wollen die USA die Sicherheit im Weltraum erhöhen. Von Ute Spangenberger.
Mit einer Feierstunde auf der Air Base in Ramstein starten die USA die Arbeit des Weltraumstreitkräftekommandos für Europa und Afrika. Der ehemalige deutsche Astronaut Ulrich Walter erklärt die Bedeutung der militärischen Nutzung des Weltraums.
Der Verteidigungsminister warnt deutlich, dass Deutschland nicht verteidigungsfähig ist – was zur existenziellen Gefahr werden kann, sollte #Trump 2024 gewinnen und den US-Schirm einklappen. Mit unserer freiheitlichen Grundordnung könnten wir dann auf einer Insel zwischen autoritär-aggressiven Regimes sitzen. Es wird viel Geld und Mühe kosten, aber wollen wir verteidigungsfähig sein, also das, was Pistorius mit “kriegstüchtig” meint? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-bundeswehr-114.html#Verteidigung#Pistorius#krieg
Scholz sichert Bundeswehr dauerhaft höheren Verteidigungsetat zu
Die Bundesregierung will mehr in die Bundeswehr investieren - bis ins kommende Jahrzehnt hinein. Das versprach Kanzler Scholz bei der Bundeswehrtagung. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht, um die Truppe zu stärken, lehnte er ab.
Pläne von Minister Pistorius: Bundeswehr als "Rückgrat der Abschreckung"
Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr konsequent auf den Schutz Deutschlands und seiner Verbündeten ausrichten. Er erließ neue verteidigungspolitische Richtlinien für eine "kriegstüchtige" Bundeswehr.
NATO-Quote für Verteidigungsausgaben offenbar aus Gesetz gestrichen
Eigentlich wollte die Bundesregierung gesetzlich festschreiben, künftig jährlich mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurde dieser Plan nun kurzfristig gestrichen.