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stephie_hamburg

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linke hamburger hauskatze (sie/ihr)
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Auch hier wieder völlig irrsinnig wie mit Menschen in Hamburg umgegangen wird:

»Hochspezialisierter Bombenentschärferin droht Abschiebung. Weil ihr Job nicht ins behördliche Berufsraster passt, bekommt Mirjeta Kajtazi aus dem Kosovo keine Arbeitserlaubnis.«
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Hochspezialisierte-Bombenentschaerferin-droht-Abschiebung,hamj145300.html

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Was man sich bei der #Polizei in #Hamburg wohl dabei gedacht hat, als man einen Rechtsextremen, der so hochgerüstet war, dass er in der Lage war einen Terroranschlag bzw ein größeres Massaker anzurichten über Monate hinweg Zeit gelassen seine Pläne umzusetzen oder abzutauchen?

»Dieser Hinweis kam Mitte April. Einen Monat später hatten die Hamburger Ermittler und Ermittlerinnen dann einen Durchsuchungsbeschluss. Aber erst Ende August wurde dieser schließlich vollzogen«
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Waffenlager-Fund-in-Eidelstedt-Hinweise-gab-es-viel-frueher,waffenarsenal104.html

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Im Osten von #Hamburg sind derzeit Personen unterwegs, die an die Türen klingeln und die angeblich von Vattenfall seien und "den Strompreis überprüfen wollen".

Wenn man nach Ausweis fragt halten die einem Kärtchen entgegen auf dem Vattenfall steht, was aber kein Firmenausweis von Vattenfall ist.

Bitte seit vorsichtig.

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Wenn Mitarbeiter im Jobcenter das Bürgergeld als zu hoch einstufen, dann sollten sie offensichtlich dort nicht arbeiten weil sie anscheinend weder den Begriff Menschenwürde, noch den Begriff Existenzminimum verstehen und allgemein ein Problem damit haben die Rechtsordnung zu akzeptieren. So jemand sollte weder für den Staat noch mit Menschen arbeiten.

https://www.tagesschau.de/inland/buergergeld-studie-100.html

stephie_hamburg,
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Im Übrigen ist es auch Medienversagen von Medien wie @tagesschau, wenn die Propaganda von Rechten und Arbeitgeberlobby über das zu hohe Bürgergeld bei den Zuschauern hängen bleibt, da man meistens einfach nur die Forderungen der Politiker wiederholt und nur selten dazu bereit ist einzuordnen welchen Unsinn diese Behaupten.

stephie_hamburg, to random German
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Immer wieder gern von CDU/CSU/FDP/Arbeitgeberlobby angebracht beim Thema #Bürgergeld wird das sogenannte #Lohnabstandsgebot und dass sich "Arbeiten mehr als Bürgergeld lohnen" müsse, verbunden mit der Forderung das Bürgergeld nicht zu erhöhen.

Nun wurde wieder einmal nachgerechnet, und herausgekommen ist - oh Wunder - dass überhaupt nichts dran ist an diesen Behauptungen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buergergeld-mindestlohn-100.html

stephie_hamburg, to ghana German
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Noch ein Land mehr, in dem meine pure Existenz eine Straftat wäre.

Das Land stellt die Identifikation, Förderung, Finanzierung und Unterstützung von unter Strafe - mit mehreren Jahren Haft.

In Deutschland bezeichnet man das als "sicheres Herkunftsland" @AuswaertigesAmt

https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/ghana-strafen-homosexualitaet-100.html

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Schlechte Nachrichten aus den USA - ein Berufungsgericht auf Bundesebene hat entschieden, dass rassistisch diskriminierende Beschränkungen des Wahlrechts nicht mehr von Privatpersonen und Bürgerrechtsgruppen angefochten werden können (aktuell kommt von denen die Mehrzahl der Klagen) , sondern nur noch durch die Bundesregierung.

Federal Court Moves to Drastically Weaken Voting Rights Act https://www.nytimes.com/2023/11/20/us/politics/voting-rights-act.html?smid=nytcore-android-share

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»Polizei an US-Universitäten: Ist das diese Cancel-Culture, vor der ihr gewarnt habt?
Campus Gerade noch wurde vor der Bedrohung der Meinungsfreiheit durch Wokeness gewarnt – jetzt werden tatsächlich Demonstrierende festgenommen, und die Öffentlichkeit applaudiert. Der Stanford-Professor Adrian Daub über die Palästina-Protestcamps «
https://www.freitag.de/autoren/adrian-daub/polizei-an-us-universitaeten-ist-das-die-cancel-culture-vor-der-gewarnt-wurde

stephie_hamburg, to trans German
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Der Bundesverband trans hat eine Broschüre herausgebracht mit dem Titel "Was sind TERFS? Warum manche Strömungen des Feministmus nicht für alle Frauen kämpfen " die ich für alle mit Informationsbedürfnis dazu weiter empfehlen kann.



https://www.bundesverband-trans.de/publikationen/terfs/

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Wie zu erwarten war - statt zu reflektieren, dass das ständige Diskutieren von Themen der AfD, diese gestärkt hat, spricht sich die PV der @eskensaskia gleich mal dafür aus noch intensiver & entschiedener die Themen der AfD aufzugreifen.

Es ist noch nicht tausendmal darüber diskutiert worden, dass Leute die sich dafür wirklich interessieren dann gerade erst Recht die AFD wählen, die sich dann noch weiter radikalisiert.

stephie_hamburg, to queer German
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In einer Umfrage für Parship identitfizierten sich 7% der Befragten in Deutschland als #nichtbinär, weitere 4% als unsicher.

Hochgerechnet auf die Gesamtbevölkerung wären wir dann also im Bereich von mehreren Millionen Menschen, die sich nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zuordnen lassen.

#queer #trans #LGBTIQ
https://www.queer.de/detail.php?article_id=47246

stephie_hamburg, to hamburg German
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Eins der Projekte die ich immer als Abschiedsgeschenk von an betrachtet habe, ein riesengroßes penisförmiges Bürogebäude, dass die Silhouette von Hamburg verschandeln sollte, ist der sogenannte , ( ').

Vollkommen absurd sowas in die Stadt zu setzen, aber der Senat wollte das so, hat es den windigen Benko bauen lassen, dafür besonders gute Konditionen eingeräumt.

Jetzt gibt's eine Bauruine & die Elbtower GmbH ist insolvent.
https://www.mopo.de/hamburg/jetzt-ist-es-final-der-elbtower-ist-insolvent/

stephie_hamburg, to random German
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»As the absurdity intensifies, it has also become harder for international observers to ignore how Germany’s obsessive pro-Israelism has been twisted into a tool of authoritarianism and xenophobia. As a result, the country’s self-image — civilized, cosmopolitan, and open — is fast becoming a story Germans can only tell themselves.«>

»The spiraling absurdity of Germany’s pro-Israel fanaticism«
https://www.972mag.com/germany-israel-palestine-solidarity-repression/

stephie_hamburg, to random German
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Wir können uns unsere Reichen mit Ihren Vorlieben nicht (mehr) leisten.

>>Am häufigsten gingen 2022 von #Hamburg aus gestartete Inlandsflüge per #Privatjet nach #Sylt. Insgesamt 459 Mal starteten und landeten Jets zur oder von der Nordseeinsel - Propellerflugzeuge sind nicht mitgerechnet. Das am häufigsten von Hamburg aus angeflogene Auslandsziel war Mallorca, ebenfalls keine Wirtschaftsmetropole<<.

#klimaschutz #klimakrise
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/meldungen/Per-Privatjet-nach-Sylt-und-das-Klima,syltprivatjets100.html

stephie_hamburg, to random German
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Interessant wieviele jetzt überrascht sind, dass Musk mehr oder weniger offen rechtsradikale Propaganda in alle Timelines spült und zur Wahl von Rechtsradikalen aufruft.

Dabei war das doch einer der Zwecke des Kaufs von Twitter: Diskursräume für Linke, Marginalisierte, progressive Menschen zu zerstören. Propagandaplattformen für Rechte aufbauen.

Er hat genau das gemacht was zu erwarten war als er vom "woke mind virus" schrieb, der seine Tochter befallen habe.

stephie_hamburg, to random German
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Das OLG Frankfurt beabsichtigt Reichelt und seiner Firma Rome bzw. Sevinc-Basad es nicht zu gestatten Janka Kluge zu misgendern.
Der zuständige Senat des OLG-Frankfurt hat bekannt gegeben, dass er die Berufung von Reichelt einstimmig zurückweisen wird.

https://www.prigge-recht.de/pressemitteilung/trans-rechte-berufung-voraussichtlich-erfolglos/

stephie_hamburg,
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Und nun kam das Urteil vom OLG Frankfurt.

Wie angekündigt hat das OLG die Berufung von Reichelt/Sevinc-Basad zurückgewiesen und geurteilt, dass Misgendern ein “Eingriff in einen zentralen Bereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts" ist, der nicht hinzunehmen ist und eben gerade keine zulässige Meinungsäußerung darstellt.

https://www.prigge-recht.de/pressemitteilung/trans-rechte-berufung-von-reichelt-unternehmen-erfolglos/

stephie_hamburg, to Palestine German
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Da sind sie die internationalen Haftbefehle für:

»Statement of #ICC Prosecutor Karim A.A. Khan KC: Applications for arrest warrants in the situation in the State of #Palestine« #Gaza #Israel #haftbefehl
https://www.icc-cpi.int/news/statement-icc-prosecutor-karim-aa-khan-kc-applications-arrest-warrants-situation-state

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Die Personen die aus der Rede bei der Berlinale einen medialen Shitstorm gemacht haben und als Antisemitismus verschriehen haben können wirklich stolz auf sich sein - sie bringen aktiv Menschen in Gefahr:

Yuval Abraham musste seinen Flug canceln, bekommt weiterhin Todesdrohungen. Seine Familie wird von einem Mob bedroht, sie mussten fliehen. Und Basal Adra ist noch schlechter dran und viel größerer Gefahr.

stephie_hamburg,
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»As my grandmother was born in a concentration camp in Libya and most of my grandfather’s family was murdered by Germans in the holocaust, I find it particularly outraging that German politicians in 2024 have the audacity to weaponize this term against me in a way that endangered my family. But above all else, this behavior puts Palestinian co-director Basel Adra’s life in danger, who lives under a military occupation surrounded by violent settlements in Masafer Yatta.«

stephie_hamburg, to random German
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So, nun ist er da Entwurf der Regierung für das der vom Bundeskabinett beschlossen wurde:

https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/RegE/RegE_Selbstbestimmung.pdf?__blob=publicationFile&v=2

stephie_hamburg,
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Und da ist der Änderungsantrag für das #selbstbestimmungsgesetz, der m.E. so abgestimmt werden soll. #SBGG https://www.dielinke-queer.de/fileadmin/lcmsbagqueer/BDK_April_2024/20_13_105.pdf

Ich werde hier im weiteren dokumentieren was drin steht:

stephie_hamburg,
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Das #selbstbestimmungsgesetz wurde vom Bundestag beschlossen! :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans: :blobhaj_hearttrans:

JA 374, NEIN 251, ENTHALTUNGEN 11.

stephie_hamburg, to random German
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Meine Meinung - Pflegeheime mit über 140 pflegebedürftigen Bewohner*innen dürften zu keiner Zeit so schlecht besetzt sein, dass weniger als mindestens zwei Pflegefachpersonen im Dienst sind.

In diesem Pflegeheim war zur Nachtschicht keine erschienen, lt. Heimleitung sei die Buchung einer Zeitarbeitskraft wegen einem EDV-Problem schief gegangen.

#pflege #pflegeheim #pflegenotstand #pflegebrennt
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/04/berlin-lichtenberg-friedrichsfelde-seniorenpflegeheim-polizeieinsatz.html

stephie_hamburg,
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Noch ein Fall, in dem Personalbesetzung im #Pflegeheim so dünn war, dass ein Notfall bei einer Pflegekraft (ja, Pflegekräfte sind Menschen und können Notfälle haben!) dazu führte, dass es zu einem Großeinsatz kam.

Und die Heimleitung reibt sich verwundert die Augen - schließlich sei ja noch jemand mit im Dienst gewesen.

>>Pfleger fällt aus: Rettungsdienst springt in Barker Pflegeheim ein<<
#Pflegebrennt #Pflegenotstand
bis zur Frühschicht unterstützt.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Pfleger-faellt-aus-Rettungsdienst-springt-in-Barker-Pflegeheim-ein,pflegeheim470.html

stephie_hamburg, to random German
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Moin Moin 🤗
Wünsche euch einen angenehmen Freitag!

stephie_hamburg,
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Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, der , der sich darauf bezieht, dass die WHO am 17.05.1990 beschlossen hat Homosexualität als Krankheit aus dem ICD zu streichen. Trans als psychische Krankheit wurde erst 2018 aus dem ICD gestrichen. Letzteres haben viele deutsche Ärzte noch nicht mitbekommen.

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