Haley steigt aus US-Vorwahlkampf aus: "Es liegt nun an Donald Trump"
Nun ist es offiziell: Die Republikanerin Haley steigt aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur aus. Damit macht sie den Weg für Ex-Präsident Trump frei - unterstützen will sie ihn jedoch nicht.
US-Berichte: Haley steigt aus Rennen für US-Präsidentschaft aus
Die Republikanerin Haley will sich aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur zurückziehen. Das berichten das "Wall Street Journal" und der US-Sender CNN. Damit wäre der Weg für Ex-Präsident Trump frei.
North Dakota: Trump geht mit Vorwahlsieg in den Super Tuesday
Der frühere US-Präsident Trump hat die Vorwahl im ländlich-konservativen North Dakota gewonnen. Damit geht er mit Rückenwind in den heutigen Super Tuesday, an dem in gut einem Dutzend Staaten abgestimmt wird.
2016 war mit #brexit und der Wahl von #Trump ein übles Jahr. Noch schlimmer ist, dass Trump 2024 die gesamte republikanische Partei, den Kongress und die #US-Außenpolitik (kein Geld für die Ukraine) kontrolliert und mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der #Republikaner werden wird. Wenn gewählt, werden die USA eine #Autokratie und wir werden sehen, wie hässlich christlicher Fundamentalismus an der Macht aussieht. #insurectionist
Dass die #Union immer noch als "wirtschaftskompetent" gilt war schon immer absurd. Wie sie jetzt mit dem #Wachstumschancengesetz im #Bundesrat umgeht ist allerdings eine neue Stufe von grotesk.
Vorgeschmack auf eine Union, die das playbook der #Republikaner kopiert. Reine Zerstörungswut, ohne Sinn und Verstand - und zum Schaden der Wirtschaft. Wenn man das denn als Argument heranziehen will.
Transatlantik-Koordinator: "Trump hat eine große Menge an Vordenkern"
Ein NATO-Austritt der USA droht bei einer Wiederwahl Trumps wohl nicht, so die Erwartung von Transatlantik-Koordinator Link. Doch hinter ihm stehe eine breite intellektuelle Basis, die seine "America First"-Politik vorantreiben würde.
US-Senat bringt milliardenschweres Hilfspaket auf den Weg
Hoffnung für die Ukraine: Der US-Senat hat nach langem Streit einen milliardenschweren Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der die Ukraine-Hilfen mit der Grenzsicherung verknüpft. Final abgestimmt ist der Vorschlag aber noch nicht.
Vorwahlkampf der Republikaner: Haley greift Trump wegen seines Alters an
Kurz vor den Vorwahlen in New Hampshire geht die Republikanerin Haley zum Angriff über. Sie zweifelte die geistige Fitness von Ex-Präsident Trump an. Der 77-Jährige hatte sie mit Nancy Pelosi verwechselt.
Fraktionsspitze der Republikaner im Repräsentantenhaus stützt Trump
Bei der nächsten US-Präsidentenwahl will Trump wieder Kandidat der Republikaner werden. Dafür hat er nun große Unterstützung: Die gesamte Führungsriege der Republikaner im Repräsentantenhaus stellte sich hinter ihn.
Nachdem die #Republikaner (USA) nun einen bigoten, Young Earth Gläubigen, #Trump Anhänger zum #Speaker gewählt haben, sieht es nicht gut aus für Ukrainehilfe, Israel, Taiwan, Wissenschaft. Das bedeutet, wir müssen uns als Europäer mehr einbringen.
Scalise zieht Kandidatur für Vorsitz im US-Repräsentantenhaus zurück
Der Republikaner Scalise wollte Sprecher des US-Repräsentantenhauses werden, doch jetzt zieht er sich zurück. Der Grund: Bei einer Abstimmung hätte er nicht die nötige Mehrheit erhalten. Das Chaos im Kongress geht damit weiter.
Politologin zur Absetzung McCarthys: "Der Unmut in der Partei ist groß"
Der Speaker des US-Repräsentantenhauses, McCarthy, ist abgewählt. Der Unmut groß - auch innerhalb der republikanischen Partei, erklärt die US-Expertin Claudia Brühwiler im Interview. Eine Nachfolge wird nur schwer zu finden sein.
Der Newcomer Ramaswamy gilt vielen als große Hoffnung gegen Trump
Im US-Vorwahlkampf steht ein weiteres TV-Duell an. Derzeit gilt der 38-jährige Vivek Ramaswamy als große Hoffnung der Republikaner. Wer ist der Biotech-Unternehmer, und hat er als Newcomer eine Chance? Von S. Hesse.
Vorwürfe gegen Biden: Kritik an McCarthys Impeachment-Vorstoß
Repräsentantenhaus-Sprecher McCarthy treibt ein mögliches Impeachment gegen US-Präsident Biden voran. Doch selbst bei seinen Republikanern ist dieses Manöver umstritten. Von S. Hesse.
Geschrieben übrigens von Eberhard Seidel, der in den 90ern fand, man sollte dem Osten doch die Mittel streichen, bis die das mit der #Demokratie gelernt hätten.
Zwischenfall bei Pressekonferenz: Sorge um McConnells Gesundheit
Mit einem erneuten Aussetzer auf einer Pressekonferenz in den USA hat der republikanische Spitzenpolitiker McConnell Sorgen um seinen Gesundheitszustand geschürt. Der 81-Jährige verfiel nach einer Frage für mehrere Sekunden in eine Starre.
Republikaner deuten Martin Luther Kings Rede in ihrem Sinne
Vor 60 Jahren hat Martin Luther King seine berühmte Rede mit dem Zitat "I have a dream" gehalten. Konservative in den USA beziehen sich häufig darauf - reißen Kings Worte dabei aber aus dem Zusammenhang. Von Katrin Brand.
Fünf Erkenntnisse aus der TV-Debatte der US-Republikaner
Um Trump ging es kaum, trotzdem hat er seine Partei im Griff. Das ist eine der Lehren, die man aus der TV-Debatte der US-Republikaner ziehen kann. Doch es gibt noch weitere - unter anderem zum Verhältnis der Basis zu Außenseitern. Von Julia Kastein.
TV-Debatte der US-Republikaner: Nur zwei stellten sich offen gegen Trump
Ex-Präsident Trump hatte die Einladung ausgeschlagen - so kamen also nur acht Kandidaten zur ersten TV-Debatte der US-Republikaner. Interessant war deren Haltung zu den Anklagen gegen Trump, emotional wurde es beim Thema Ukraine. Von Arne Bartram.
Abstimmung in Ohio: Erfolg für Befürworter des Rechts auf Abtreibung
Um zu verhindern, dass der Bundesstaat das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche in der Verfassung verankert, wollten Republikaner in Ohio Verfassungsänderungen erschweren. Eine Mehrheit der Bürger hat nun gegen den Vorschlag gestimmt.
Queerfeindlichkeit: Verstärkte Mobilisierung gegen queere Menschen
Ob über Homosexuelle, Dragqueens oder trans Personen: Desinformation über queere Menschen ist in den sozialen Netzwerken allgegenwärtig. Aus Sicht von Experten kann das verheerende Folgen haben. Von C. Reveland und P. Siggelkow.
#AFD, #CSU, #CDU greifen #Hetzer-Strategien der #US-#Republikaner auf und das muss deutlich hervorgehoben werden; auch und gerade, indem man die stinkende #Propaganda dazu öffentlich macht. Kurz: Diesbezüglich alles richtig gemacht mit diesem Artikel.
Republikaner starten Prozess für Amtsenthebungsverfahren gegen Biden
Die Republikaner haben den Prozess für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Biden eingeleitet. Die Partei wirft ihm bei der Grenzpolitik unter anderem "Machtmissbrauch" vor.
#RenePfister ist #Korrespondent des #SPIEGEL in #Washington und Autor des Buches "Ein falsches Wort. Wie eine neue linke Ideologie aus Amerika unsere Meinungsfreiheit bedroht", erschienen 2022.
Zu dem Zeitpunkt, so behauptet er im Interview, war für ihn nicht klar ersichtlich, was viele damals längst kritisierten: dass die #Republikaner in den #USA Bücher aus den Schulen verbannen und Lehrinhalte in Unis beschneiden würden.
Er nennt es "Gegenbewegung".