Ich bin stolz wie Bolle, dass mein #Bielefeld den menschenfeindlichen Machtfantasien der Neonazis entgegentritt!
Zusätzlich zu den wöchentlichen Mahnwachen gegen #Antisemitismus freitags vor der Synagoge und den #genugSpaziert-Demos der #OmasGegenRechts zusammen mit der autonomen #Antifa (gegen Nazischwurbler) stehen bald zwei große prodemokratische Kundgebungen an:
Warum die #Grundrechtsverwirkung für #Höcke so wichtig ist, ist nicht nur, dass er ein Menschen- & Verfassungsfeind ist. Auch strategisch ist sie wichtig, da dieser Verfassungsfeind durchaus einen Führungsanspruch hat. Doch er ist bisher schlau genug gewesen, um sich selbst und seine Ideologie nicht im faschistischen Aufbaukampf der AfD zu verbrennen. Er zieht die Strippen im Hintergrund auf Parteitagen der AfD. Gegen ihn geht eigentlich kaum noch etwas in der Partei. Natürlich könnte er dementsprechend auch weiter agieren nach der Anerkennung der Grundrechte. Aber diese Aberkennung wäre ein härterer Schlag als es erst scheint. Es würde die Wehrhaftigkeit der parlamentarischen Demokratie beweisen. Es träfe den Strippenzieher und nicht diejenigen, die austauschbar sind wie Weidel oder Chrupalla. Es träfe den völkischen Vordenker, es wäre ein Schlag zudem gegen Kubitschek für den mEn Höcke der neue Führer ist. Deren Strategie würde empfindlich gestört, da Höcke keine offizielle Führungsrolle mehr einnehmen könnte für Jahre und /oder solange wir in einer Demokratie leben.
Auch bei diesem Verfahren sind die Hürden hoch. Aber gerade Höckes Aussagen sind ein wichtiger Bestandteil der Einschätzung des Thüringischen Landesverbandes der AfD als gesichert rechtsextrem. Und das frühere Verfahren gegen Frey war wie das Verbotsverfahren gegen die NPD abgelehnt worden aufgrund von politischer Bedeutungslosigkeit. Bei Höcke dürfte so schwer zu argumentieren sein. Bei Erfolg könnte dieser Weg zudem weiter beschritten werden. #makefascistsafraidagain#AlleZusammenGegenDenFaschismus#Demokratieretten
Erinnert ihr euch an die Demokratie-Verteidigen-Demo am 30. Jan. 2024 in Bielefeld, bei der 25.000 Menschen auf der Straße waren?
Viele haben sich beklagt, dass die Lautsprecheranlage schlecht war. Beim Nachbereitungstreffen des Bielefelder Bündnisses gegen Rechts habe ich erfahren, dass es an der Polizei lag. Da lief die ganze Zeit ein Polizist aus Münster mit einem Schalldruckmeßgerät rum und nervte.
Guten Morgen Fedinaut*innen,
heute Vormittag Bürgerpflicht. In der Kreisstadt droht der erste faschistische Bürgermeister einer Kreisstadt in Deutschland. Am Wochenende ist die Wahl und heute wird gegen den rechtsextremen Kandidaten, dessen Spuren bis zum Dritten Weg führen, demonstriert. Vormittag ist natürlich eine scheiß Zeit. Viel Leute können deswegen nicht kommen. Wahrscheinlich ist das so gewählt, weil heute Markt ist und der Protest ansonsten vielleicht gar nicht wahr genommen würde, weil die Städte hier kein wirkliches Stadtleben haben. Mal sehen wer so kommt. Die Rückmeldung auf die Mobilisierung war bisher mau.
Problem auch, dass die Berichterstattung hinter der Paywall stattfindet. NZZ berichtet zwar Open und der rbb stellt die Kandidaten or. Aber die Lokalzeitung MOZ hat fast alles hinter Paywall. Wer kein Abo hat, hat keine lokalen Infos bis auf die Werbeblätter. Der Tagesspiegel berichtet, auch hinter Paywall. Die mögliche erste Wahl eines AfD Bügermeisters in einer Kreisstadt fliegt medial unter dem Radar. Auch @tazgetroete berichtet nicht, was mich am allermeisten frustriert. Aber wenn am Sonntag das Kind Demokratie ins Wasser fallen sollte dann sind sie alle wieder dabei und dann stehen die Kameras in #Seelow und fragen sie Menschen auf dem Marktplatz wie das denn nur passieren konnte.
Ganz ehrlich, wir sind alleine hier draußen im Kampf gegen die Rechtsextremisten. Seit Jahren. Und wenn ihr kommt, dann immer zu spät und/oder um mit den Faschisten zu reden.
Kommt gut in den Tag und seid nett zueinander 🥰
Damit gewinne ich keinen Schönheitswettbewerb, aber das ist mein Plakat für die #DemokratieVerteidigen-Demo, die 17 Uhr am Jahnplatz #Bielefeld losgeht.
„Warum gebt ihr Faschisten schon wieder eine Bühne? Es geht doch laufend schief. Ihr seid denen nicht gewachsen. Ihr fragt nicht nach, lasst sie ihren politischen Giftmüll auf prominenten Sendeplatz ins Land rotzen & nickt nur dazu. Faschisten brauchen keine Bühne, sondern Contra.“
Dienstag: #Lanz mit Tino "Bienenstich" Chrupalla, der mittlerweile einmal pro Woche seinen Faschoschmutz im ÖRR verbreiten darf
Will gar nicht wissen, wer am Sonntag bei #CarenMiosga sitzt...
Nach über 3 Millionen Menschen gegen Rechtsextremismus auf der Straße, ist das schlicht bescheuert. Die nächsten Demos sollten gegen die nicht vorhandene #MedienBrandmauer stattfinden.
Vielleicht mal an den Wallonen ein Beispiel nehmen.
>Zusammen gegen Rechtsaußen
In Wallonien dagegen haben schon in den 1990er-Jahren alle Rundfunkanstalten einen Pakt geschlossen, den „cordon sanitaire médiatique“: Menschen, die rassistischen, demokratiefeindlichen Gruppen nahestehen, bekommen keine Plattform; Einladungen zu Live-Interviews und #Talkshows sind tabu.< https://goodimpact.eu/recherche/fokusthema/medien-rechtsruck-belgien-luxemburg
»Jeder zweite junge Mensch in Deutschland unter 30 plant, Stand jetzt, nicht bei den europäischen Wahlen wählen zu gehen. Jeder zweite. Und das ist ein Problem. Denn jede einzelne Stimme, die auf dem Sofa verschenkt zu Hause bleibt, ist eine Stimme, die absehbar die Rechtsradikalen in der EU stärker machen wird.«
Mit dem Haushalt 2024 ordnen und steuern wir die Migration: mehr Personal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie zusätzliche Mittel für schnellere, digitale Asylverfahren. Außerdem schützen wir
unsere wehrhafte Demokratie. Und zwar so:
Dann sprach Doa(?). Die junge Frau stellte sich vor als Palästinenserin aus Syrien. Sie berichtete, dass sie hier freundlich aufgenommen wurde, eine Ausbildung macht und Deutsch lernt.
Jetzt habe sie Angst, dass sie zurück in das vom Krieg zerstörte Land geschickt wird. Sie verglich sich mit einem Kind, das in eine Familie aufgenommen wurde. „Würde man das wieder wegschicken?“, fragte sie.